Digitale Infrastruktur sichert Zukunft des ländlichen Raums
Der Österreichische Gemeindebund begrüßt die vom Bund präsentierte Freigabe von 375 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Rahmen des 2. Open-Net-Fördercalls. „Klar ist: die digitale Infrastruktur sichert die Zukunft des ländlichen Raums. In den letzten Jahren hat die Breitbandinitiative des Bundes viel bewegt. Heute haben 69 Prozent der Haushalte die Möglichkeit einer gigabit-fähigen Internetverbindung. Nun geht es auch darum, die vielen weißen Flecken am Land auszubauen. Die eingemeldeten und geförderten Projekte müssen rasch umgesetzt werden, damit die Menschen und die Wirtschaft im ländlichen Raum profitieren können“, betonen die Vizepräsidenten des Österreichischen Gemeindebundes Andrea Kaufmann und Erwin Dirnberger.
Raab/Gemeindebund: Mädchen und junge Frauen für Politik begeistern
Auftakt für das Projekt „Girls in Politics“ am Internationalen Tag der Mädchen Auftakt für das Projekt „Girls in Politics“ am Internationalen Tag der Mädchen
Förderungen sind heiß umkämpft, die Big Player werden aktiv und der Markt wird völlig umgekrempelt. Der Glasfaserausbau kommt in die Gänge. Ist der lang ersehnte Breitband-Booster endlich da?
15 Millionen Euro Förderung für klimafitte Kulturbetriebe
Umweltschutz und ökologische Nachhaltigkeit sind ein Auftrag für uns alle – auch Theater, Veranstaltungsträger und Museen. Das Kulturministerium will Kulturbetriebe in ihren Bestrebungen und Vorhaben für mehr Klimaschutz unterstützen und präsentierte am Montag ein neues Investitionspaket für Klimaschutz im Kulturbereich: „Klimafitte Kulturbetriebe“. Gemeinden können ihre Kulturbetriebe über die Fördermöglichkeit informieren.
Antiteuerungspaket: So viel Geld bekommen Sie wann
Die Bundesregierung hat in den letzten Wochen zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Bevölkerung sowie die Wirtschaft zu entlasten und die derzeit hohen Energiepreise abzufedern. In Summe werden knapp 32,7 Milliarden Euro investiert, um der aktuellen Entwicklung entgegen zu wirken. Für viele Bürgerinnen und Bürger stellt sich aber die Frage: Wie viel kriege ich wann und muss ich etwas dafür tun? Hier finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Maßnahmen aus dem Antiteuerungspaket.
Die IÖB (Innovationsfördernde Öffentliche Beschaffung) unterstützt öffentliche Stellen bei der Beschaffung und Einsatz von Innovationen und bringt dabei innovative Unternehmen mit öffentlichen Stellen zusammen. Dabei geht es beispielsweise darum, Verbesserungen in der Verwaltung, im Bürgerservice in Nachhaltigkeits- und Klimafragen voranzutreiben und gleichzeitig über gestärkte Nachfrage österreichische und europäische Wertschöpfung zu fördern. Gerade aktuell ist die IÖB-Toolbox, für dessen Förderung die Deadline Mitte August ist. Diese ist aus Mitteln des BMK finanziert und kann über die aws (Förderbank des Bundes) beantragt werden. Öffentliche Auftraggeber wie zum Beispiel Gemeinden können Beschaffungsprojekte einreichen und nach Bewertung einer Expertenjury einen Anteil der Kosten rückerstattet bekommen. Die IÖB-Servicestelle fungiert als Beratungsstelle, an die sich alle Gemeinden wenden können, wenn sie eine Projektidee haben.
Gerade die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig eine funktionierende digitale Infrastruktur für unser gesellschaftliches und wirtschaftliches Leben ist. Ziel der Bundesregierung ist der flächendeckende Breitband-Ausbau bis 2030. Jetzt können die Förderanträge für die Auszahlung der zweiten Breitbandmilliarde in der Höhe von 1,4 Milliarden Euro gestellt werden.
Durchführungsbestimmungen für Kommunale Impfkampagne veröffentlicht
Bereits dieser Tage haben die Gemeindeabteilungen über die nun unmittelbar anstehenden Überweisungen der Zweckzuschüsse für kommunale Impfkampagnen informiert. Österreichweit werden Zweckzuschüsse in Höhe von 75 Millionen Euro über die Länder automatisch bis zum 5. April 2022 an alle Gemeinden überwiesen. Herangezogen wird der aus dem Kommunalinvestitionsgesetz (KIG 2020) bekannte Verteilungsschlüssel, je nach Gemeindegröße beträgt der Zweckzuschuss rund 7 bis 9 Euro pro Einwohner mit Hauptwohnsitz.
Das Klimaschutzministerium arbeitet derzeit an einer Novellierung des Umweltförderungsgesetzes (UFG). Neu ist die Förderung von Projekten zur Revitalisierung von brachliegenden Flächen in Ortskernen. Der Österreichischen Gemeindebund konnte im Rahmen des Begutachtungsverfahrens bereits einen ersten Blick auf das Gesetzesvorhaben werfen.
Mit Jugendprojekten Nachwuchs für die Gemeinde gewinnen
Vor Jugendbeteiligungs-Projekten schrecken viele Gemeinden mangels Erfahrung und aus Furcht vor Misserfolgen zurück. Tatsache ist: Für Jugendprojekte gibt es unzählige Möglichkeiten und vor allem auch Förderungen. Gemeinden sollten sich also ruhig mehr trauen, finden Vertreter der Bundesjugendvertretung und vom Bereich Erasmus+ Jugend und Europäisches Solidaritätskorps der OeAD in ihrem Brennpunkt-Vortrag im Rahmen der Kommunalmesse 2021 in Tulln.
Arbeiten im Büro oder im Homeoffice, mit Freunden videotelefonieren, Filme, Serien und Musik streamen – für all das brauchen die Menschen in Österreich schnelles Internet, sprich Breitband-Internet. Die Corona-Krise hat deutlicher denn je gezeigt, wie wichtig es ist, einen schnellen und reibungslosen Zugang zum Internet zu haben. Die Förderung „Breitband Austria Connect“ kann derzeit via der FFG beantragt werden. Sie sichert eine Unterstützung beim Anschluss von Schulen.
Nach der Flutkatastrophe, die einige Regionen Europas diese Woche erlebten, sind die Aufräumarbeiten vielerorts noch im Gange. Die Situation stellt für die betroffenen Gemeinden eine enorme Herausforderung dar. Finanzielle Hilfe kann man sich beim Finanzministerium holen. Mit dem Katastrophenfonds wurde 1996 ein Instrument eingerichtet, das Maßnahmen zur Vorbeugung gegen künftige und zur Beseitigung von eingetretenen Katastrophenschäden unterstützt. Die Gemeinde ist dabei zuständig für die Aufnahme von Katastrophenfonds-Anträgen, und kann auch selbst Anträge stellen.