Aktuelle Artikel
Videokonferenz mit Innenminister Nehammer: Gemeinden sind wichtige Partner für Sicherheit und Zusammenhalt
Im Rahmen einer Videokonferenz mit Österreichs Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern diskutierten Gemeindeminister Karl Nehammer und Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl aktuelle Herausforderungen in den Gemeinden. Die Themenpalette war breit und die Fragen der Bürgermeister vielfältig.
Stams hat einen neuen Bürgermeister
In Stams in Tirol gibt es einen neuen Bürgermeister: Am 30. März 2021 wurde Markus Rinner zum Nachfolger von Franz Gallop gewählt. Dieser war nach 17 Jahren als Bürgermeister zurückgetreten. Rinner nimmt seine neue Verantwortung sehr ernst: “Als Bürgermeister muss man Fachmann in sehr vielen verschiedenen Bereichen sein, das funktioniert nicht so nebenbei zwischen Tür und Angel. Weil ich keine halben Sachen machen will, habe ich mich karenzieren lassen”, so der Neo-Bürgermeister.
Gastartikel: Bürgerbeteiligung statt Wutbewegung
Braucht es mehr Verantwortung oder Verbote? Was schuldet die eine Generation der anderen? Und welche Lehren ziehen wir aus dieser Krise für die kommenden? Nicht nur in Österreich, sondern weltweit kämpft die Politik mit der neuartigen Situation. Ein Blick ins Nachbarland zeigt: Einen Bundestagswahlkampf in Pandemiezeiten hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Auf bewährte Instrumente des Dialogs und der Kommunikation müssen aber nicht nur Parteien, sondern auch öffentliche Institutionen und Kommunen verzichten.
Lehrgang kommunaler Klimaschutzbeauftragter
Klimaschutz passiert auf lokaler Ebene, und dafür braucht es engagierte Personen, die sich in ihrer Gemeinde dieses Themas annehmen. Mit der Ausbildung zum bzw. zur Klimaschutzbeauftragten werden Interessierte zu Gemeinde-eigenen Klima-Experten. Der Lehrgang findet von 4. Mai bis 24. Juni 2021 erstmals virtuell statt.
Höhere Strafen für Raser
Unter dem Motto „Keine Chance für Raser!“ wurde vom zuständigen Ministerium ein Maßnahmenpaket gegen extreme Raserei vorgestellt. Dass Strafen ohne Kontrolle wirkungslos sind, hat man scheinbar vergessen.
Wien und NÖ verlängern Lockdown bis 2. Mai
Wien werde den Lockdown weiter verlängern, hieß es nach Beratungen mit Medizinern am Montag von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. Niederösterreich teilte wenig später mit, man werde sich den Maßnahmen anschließen. Handel und Dienstleister werden bis 2. Mai geschlossen bleiben. Die Schulen sollen mit 26. April etwas früher öffnen, aber bis dahin im Distance-Learning bleiben.
Neuaufstellung: Wer nun im Kongress der Gemeinden und Regionen sitzt
Mitte März stellte sich der Kongress der Gemeinden und Regionen in Straßburg neu auf. Virtuell wurden ein neues Präsidium und die Vorsitzenden der beiden Kammern gewählt, der Vorarlberger Landtagspräsident Harald Sonderegger übernimmt die Leitung der Regionalkammer.
Eine Gemeinde impft
Was tun, wenn der Kühlschrank für den Impfstoff ausfällt? Wie funktioniert die Aktualisierung des Impfpasses? Und wie nimmt man älteren Menschen die Angst vor der Spritze? Ein Besuch bei der Teststraße im niederösterreichischen Waidhofen an der Ybbs.
Gemeindewahlen in Tirol am 27. Februar 2022
Die Tiroler Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahlen werden am Sonntag, den 27. Februar 2022, stattfinden. Das hat die Tiroler Landesregierung beschlossen. Dieser Wahltermin gilt für 277 von
Aufschließungsstraße trotz bezahlter Gebühr nicht errichtet
In der Volksanwaltschaft sind wir mit den unterschiedlichsten Problematiken in den Gemeinden konfrontiert – angefangen von der Nutztierhaltung im Wohngebiet bis hin zu Streitigkeiten über die Zuständigkeit bei der Erschließung von Grundstücken. Auch zum Thema Straßenbau wenden sich immer wieder Bürgerinnen und Bürger, aber auch Gemeindevertreterinnen und -vertreter hilfesuchend an uns. Auf einen Fall dazu möchte ich hier gerne kurz eingehen.
Virtuell nach Brüssel reisen – noch Plätze frei!
Würden Sie gerne mal einen Blick hinter die Kulissen der Brüsseler EU-Institutionen werfen? Die Menschen kennenlernen, die die EU-Politik mitgestalten, und mit ihnen Klartext reden? Dann kommen Sie mit uns auf eine virtuelle Reise und erleben Sie “Brüssel exklusiv”!
Urlaub ohne Auto in Zell am See-Kaprun
Mit rund 2,8 Millionen Nächtigungen im Jahr gehören die Gemeinden Zell am See – Kaprun zu den führenden Tourismusregionen Österreichs. Nun starten die beiden Gemeinden mit Maßnahmen, die den Urlaub rundum klimafreundlich werden lassen und die der Branche eine positive Perspektive für die Zeit nach der Corona-Krise bieten sollen. Einer der Schwerpunkte dabei ist die Mobilität. Urlaub soll in Zukunft ohne Auto bequem möglich sein.