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Die Pandemie ist vorbei und langsam kommen auch die Touristen wieder zurück. Aber auch viele Österreicher:innen machen Urlaub im eigenen Land. Bevor wieder die Tourismusorte und Ausflugsziele des Landes mit Autos mit fremden Kennzeichen vollgeparkt werden, fördern viele Gemeinden und Tourismusverbände die Anreise mit den Öffis. Eine wesentliche Hilfestellung bietet dabei eine spezielle Suchmaschine für Öffi-Wanderungen mit dem einprägsamen Namen „Zuugle“.

Jedes Jahr häufen sich die Extremwetterereignisse, wie lange Hitzeperioden oder Überflutungen. In Strengberg im Bezirk Amstetten wurde im Rahmen der KLAR!-Regoin ein innovatives Projekt umgesetzt, das sich den neuen Verhältnissen anpasst.

Die alljährlichen Kommunalen Sommergesprächen finden heuer am 1. und 2. September in Bad Aussee statt. Gemeindevertreter:innen aus ganz Österreich sind dazu eingeladen, unter dem Motto “Zeitenwende – Strukturen im Wandel” an zwei Tagen wieder mit hochkarätigen Gästen aus Politik und Wirtschaft die aktuellen kommunalen Herausforderungen zu diskutieren und Lösungen für die Welt von morgen zu erarbeiten.

“Mayority” ist ein digitales Spiel für 10- bis 15-Jährige, mit dem näher gebracht werden soll, dass Bürgermeister*innen sehr oft schwierige Entscheidungen treffen müssen.

Starke Körperschaftsteuer sorgt für knapp 10-prozentiges Plus. Nachdem die Monatsvorschüsse im Juni aufgrund von Sondereffekten (Gemeindepakete des Bundes) noch im Minus lagen, steigen die aktuellen Juli-2022-Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile im Monatsvergleich mit dem Vorjahr um österreichweit 9,8 Prozent. Wien lieg mit +10,2 Prozent leicht über dem Österreich-Schnitt. Den Juli-Vorschüssen liegt das Aufkommen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben vom Mai 2022 zugrunde und hier zeigten sich vor allem eine starke Lohnsteuer (+10,2% gegenüber Mai 2021), die sich seit einigen Monaten auch wieder über dem Vorkrisen-Niveau befindet und eine dynamische Aufkommensentwicklung der Körperschaftsteuer (+24,0%).

Seit Kriegsbeginn in der Ukraine sind in Österreich rund 79.000 Geflüchtete aus der Ukraine registriert worden, der Großteil davon sind Frauen und Kinder. Insgesamt sind Zehntausende Kinder und Jugendliche aus der Ukraine nach Österreich gekommen. Für sie ist die Fluchterfahrung besonders traumatisch. Österreichs Gemeinden bemühen sich dabei, die Kinder so gut wie möglich zu integrieren und sie vom Krieg in ihrer Heimat abzulenken. Im Zentrum steht die rasche Rückkehr in den Alltag, indem die Kinder in heimischen Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen untergebracht werden. Zusätzlich haben sich manche Gemeinden etwas Besonderes überlegt, um die Kinder in Österreich willkommen zu heißen.

Die eingeschränkte Versorgung von russischem Gas und die damit verbundene Energiekrise macht auch vor den österreichischen Städten und Gemeinden nicht Halt. Die Energie- und Gasversorgung betrifft die Kommunen in mehrfacher Hinsicht: Städte und Gemeinden sind als Eigentümer und Erhalter von Schulen, Kindergärten, Schwimmbädern, Sporthallen, Verwaltungsgebäuden, Krankenhäuser und Pflegeheimen mit hohen Energiekosten konfrontiert. Energiesparkonzepte sind daher auch für die Kommunen unumgänglich – am besten erfolgt die Umsetzung noch vor dem Herbst. Denn alles, was jetzt an Gas eingespart werden kann, bleibt als Reserve für Herbst und Winter erhalten.

Gjirokastra ist eine Stadt in Südalbanien und sucht derzeit österreichische Städte oder Gemeinden, die Interesse an einer Partnerschaft haben.

Auf der Kommunalmesse in Wels wurde Ende Juni das Zertifikat “familienfreundliche Gemeinde” an 60 Gemeinden und das Zertifikat familienfreundliche Region” an zwei Regionen vergeben. Im Rahmen der Zertifikatsverleihung wurde auch die Studie „Familienfreundlichkeit als Standortfaktor“ vorgestellt, die von der Familie und Beruf Management GmbH in Auftrag gegeben wurde.

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl war kürzlich in der Ukraine, um direkt vor Ort humanitäre Unterstützung, Wiederaufbau und Städtepartnerschaften zu besprechen. Am Gemeindetag in Wels hat der Bundesvorstand des Gemeindebundes eine Resolution zu Ukrainehilfe beschlossen.

In Pörtschach am Wörthersee trafen sich von 3. bis 5. Juli 2022 Bürgermeisterinnen aus ganz Österreich zum alljährlichen parteiübergreifenden Vernetzungstreffen ausschließlich weiblicher Gemeindeoberhäupter. Von insgesamt 205 weiblichen Bürgermeisterinnen in Österreich waren 65 – immerhin mehr als ein Viertel – nach Kärnten angereist, um sich bei einem abwechslungsreichen Programm zu fachlichen Themen auszutauschen und die Vernetzungsmöglichkeit zu nutzen.

Im Fall einer Britin, die seit über 35 Jahren in Frankreich lebt und deshalb ihr Wahlrecht in Großbritannien verloren hat, urteilte der EuGH, dass sie als Drittstaatsangehörige auch dann kein Wahlrecht mehr besitzt, wenn dies bis vor dem Brexit der Fall war und sie damit sowohl in Großbritannien als auch in Frankreich von der Teilnahme an Wahlen ausgeschlossen wird.