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Gemeinden stehen aktuell vor enormen Herausforderungen: Die massiv gestiegenen Energiekosten treffen sie auf allen Ebenen, gleichzeitig sind sie ein wichtiger Partner, um die Energie- und Mobilitätswende in Österreich voran zu bringen. Gefragt sind daher Maßnahmen, die die regionale Energieversorgung und die Infrastruktur langfristig und verbindlich klimafit, sicher und leistbar gestalten.

Am 30. November lud die Interessensvertretung der österreichischen Gemeinden und Städte zur Feierstunde ins Palais Niederösterreich nach Wien. Der Österreichische Gemeindebund wurde am 16. November 1947 zunächst als Sprachrohr der kleinen Landgemeinden gegründet und hat sich über die Jahrzehnte zur schlagkräftigen und durchsetzungsstarken Organisation weiterentwickelt, der heute 2.082 der 2.093 Gemeinden und Städte angehören.

Vor mehr als 20 Jahren, mit 1.1. 2002 wurde in Österreich der Euro eingeführt. Doch wussten Sie, dass hierzulande auch heute noch andere Währungen im Umlauf sind? Von den offensichtlichen Zahlungsmitteln wie dem Schilling – der vereinzelt an manchen Verkaufsstellen als Marketing-Gag immer noch akzeptiert wird – oder Kryptowährungen wie Bitcoin gibt es in Österreich auch regionale oder lokale Währungen.

Nachholeffekt aus dem Gemeindepaket 2021 sowie hohes KÖSt-Aufkommen sorgen für 40 Prozent Plus im November.

Auf Initiative des Österreichischen Gemeindebundes war letzte Woche eine Delegation von ukrainischen Bürgermeistern und Vertretern des ukrainischen Katastrophenschutzes in Niederösterreich zu Gast. Ziel des Besuches war es, die Ukraine beim Aufbau eines Freiwilligenwesens nach (nieder)-österreichischem Vorbild zu unterstützen.

Bei der Gemeinderatssitzung am 7. November wurde Michael Strasser zum neuen Bürgermeister der Gemeinde Haidershofen gewählt. Er übernimmt das Amt von Manfred Schimpl, der seit 20 Jahren Bürgermeister und seit 30 Jahren Gemeinderat in Haidershofen war. „Die Aufgaben und Fußstapfen sind groß. Daher möchte ich meinen eigenen Weg gehen und meine eigenen Spuren hinterlassen”, so der junge Nachfolger.

Nach zweieinhalb Perioden an der organisatorischen Spitze des Kongresses der Gemeinden und Regionen übergab Dr. Andreas Kiefer den Posten des Generalsekretärs Ende Oktober an den Franzosen Mathieu Mori.

Bei Wahlen wird es künftig schneller aussagekräftige Ergebnisse geben. Dieses Ziel verfolgt eine Wahlrechtsnovelle, die von ÖVP und Grünen im Nationalrat eingebracht wurde. Demnach wird ein großer Teil der Wahlkarten in Zukunft bereits am Wahlsonntag ausgezählt. Ebenfalls neu ist, dass indirekt ein Vorwahltag eingeführt wird. Man wird nämlich in jeder Gemeinde bei der Abholung der Wahlkarte diese auch gleich ausfüllen und abgeben können.

Nach dem erfolgreich verhandelten Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro zur Förderung von Investitionen, hat der Österreichische Gemeindebund einen weiteren wichtigen Verhandlungserfolg für alle Gemeinden und Städte erzielt.

Das Bodenbeschaffungsgesetz gilt als ein Beispiel für totes Recht in der österreichischen Rechtsordnung. Obwohl seit 1974 in Geltung wurde es bisher noch nie angewandt. Knapp 50 Jahre nach seinem Inkrafttreten wagt sich Innsbruck nun an dessen Anwendung.

In der Steiermark ist letzte Woche die Vogelgrippe ausgebrochen. Die Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) bestätigte am Mittwoch den Ausbruch von Geflügelpest. Bei mehreren Hühnern und Gänsen in einem Hobbybetrieb im Bezirk Graz-Umgebung wurde ein Subtyp des Vogelgrippevirus nachgewiesen. Experten erinnern alle Gemeinden an die gesetzlichen Regeln der Geflügelpest-Verordnung und ersuchen um Verbreitung der Informationen in der Gemeinde.

Auch für die Gebietskörperschaften waren und sind pandemiebedingt wie auch durch die Auswirkungen der massiven Teuerungen wirtschaftliche Einschläge spürbar. Die Unterstützung der Bundesregierung hat dazu beigetragen, dass enorme finanzielle Einbußen für Gemeinden und Länder verhindert werden konnten und die dringend notwendige Investitionen in die Gemeindeinfrastruktur und den Klimaschutz durchgehend möglich waren.