Seit 1. Jänner 2023 gelten in Österreich neue Veröffentlichungspflichten. Doch was bedeutet das für die Städte und Gemeinden? Mit Jurist Bernhard Haubenberger haben wir in einem Expertentalk folgende Fragen besprochen:

Eine Schneckenplage sorgte in der burgenländischen Gemeinde Bernstein für Unmut: Ein in der Ortschaft gelegenes, verwildertes Grundstück sorgte für eine „explosionsartige“ Verbreitung von Nacktschnecken. Die Nachbarn hatten damit wenig Freude. Die Gemeinde war deshalb immer wieder mit Beschwerden konfrontiert. Nachdem in dieser Angelegenheit bereits die Volksanwaltschaft eingeschaltet wurde, war die Sache offenbar mit einem Gespräch nicht mehr zu lösen.

Von 1. bis 2. September 2022 gingen im steirischen Bad Aussee die diesjährigen Kommunalen Sommergespräche über die Bühne. Die zwei Tage des intensiven Austauschs standen im Zeichen von “Strukturen im Wandel”. Zahlreiche Expert:innen und Politiker:innen waren angereist, um über die Themen Arbeit, Bildung, Energie und vieles mehr zu diskutieren. Kommunalnet war vor Ort dabei und hat die wichtigsten Eindrücke in einem Kurzfilm eingefangen.

Spätestens nach Corona wissen wir, welchen Stellenwert die öffentliche Gesundheit hat. Dass man die allgemeine Gesundheit auch fördern kann, ist jenen, die sich damit beschäftigen, auch bekannt. Aber was genau ist Gesundheitsförderung in der Gemeinde und was bringt das?

Den Strom aus der PV-Anlage des Nachbarn nutzen, die regional erzeugte erneuerbare Energie aus der Biogasanlage direkt in der Region verbrauchen: Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz wurde erstmals die Möglichkeit geschaffen, Energiegemeinschaften zu gründen und sich damit aktiv an der Energiewende zu beteiligen. Dies können natürliche oder juristische Personen, kleine und mittlere Unternehmen, aber auch Gemeinden sein.

Hass im Netz ist in aller Munde – doch wie geht man als Betroffener damit um? Viele Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker haben es schon einmal erlebt: Fiese Kommentare, Daumen nach unten oder gar gezielte Postings gegen die eigene Person oder politische Fraktion. Social Media bringt leider auch Möglichkeiten der Anfeindung im Netz mit sich. Da stellt sich die Frage, ob Facebook und Co überhaupt so geeignet sind für die Gemeindepolitik, wo jeder jeden kennt?

Peter Klar ist nicht nur Ortschef von Laab im Walde, sondern auch Notarzt und Intensivmediziner. Mit einer eigenen Liste krempelte er die Parteienlandschaft in der Gemeinde um und brachte die Infrastruktur auf Vordermann. Kommunalnet sprach mit dem Bürgermeister in einem Expertentalk.

Viele Städter träumen vom Landleben, den großen Schritt wagen aber nur wenige. In der Oststeiermark gibt es mit dem Projekt Probewohnen nun die Möglichkeit, im Zuge eines Gewinnspiels das Leben am Land unverbindlich zu testen. Eine junge Familie aus Wien hat beim Gewinnspiel gewonnen und durfte in diesem Rahmen die Gemeinde Passail kennenlernen. Kommunalnet war mit dabei und hat sie bei einem Spaziergang durch die Gemeinde begleitet.

Immer mehr Menschen leider unter Demenz. Das stellt unsere gesellschaftlichen Grundstrukturen auf die Probe – wie können wir mit demenzkranken Personen umgehen und sie in das Leben einbinden? Alltägliche Handlungen und Behördengänge werden für demente Personen zur Herausforderung. Gemeinden sind als unterste Ebene der Verwaltung den Menschen am nächsten – noch dazu kennen sich in kleinen Gemeindestrukturen die meisten persönlich. Doch wie geht man als Behörde damit um?

Der Kauf und Verkauf von privaten Immobilien unterliegt im Normalfall der Immobilienertragsteuer. Was aber, wenn das Grundstück der Gemeinde gehört? Ursula Stingl-Lösch von der NÖ Gemeindeberatung beantwortet in einem Expertentalk Fragen, die häufig von Gemeinden gestellt werden.

Expertentalk: Im Interview spricht Kommunalnet-Redakteurin Emina Ayaz mit den beiden BIG-Expertinnen Frau DI Edith Klesl-Tauchner und Frau DI Andrea Schipper über den rechtsicheren Gebäudebetrieb.

In vielen Bereichen des kommunalen Lebens spielt das Einzugsgebiet der Gemeinde und damit die Frage der geografischen Herkunft der Gäste, Kunden oder Pendler eine immer zentralere Rolle.