Aktuelle Artikel

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Veranstaltungen

Veranstaltungen im Schatten von Corona

Die Pandemie hatte bislang vor allem drastische Auswirkungen auf Veranstaltungen mit sich gebracht: Die Corona-Krise hat auch den Event-Bereich massiv beeinflusst. Zwar machen die derzeit

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Gesundheit

Corona-Regeln werden wieder verschärft

Ab Montag, null Uhr, gelten schärfere Corona-Regeln in ganz Österreich. Indoor dürfen sich nur mehr zehn Personen treffen, die Maskenpflicht wird ausgeweitet und dem Barbetrieb wird der Garaus gemacht. Auch schärfere Kontrollen wurden angekündigt.

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Ertragsanteile

Oktober-Vorschüsse 15 Prozent im Minus

Nach einem zuletzt geringeren Rückgang im September (minus 10 Prozent) führt nun der Einbruch bei der Körperschaftsteuer zu einem Minus von über 15 Prozent bei den Oktober-Vorschüssen

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Wettbewerb

SDG-Award: Gemeinden vor den Vorhang

Viele Gemeinden haben die UN-Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 bereits in die kommunale Strategie integriert. Besonders engagierte Kommunen werden mit den Austrian SDG-Award ausgezeichnet – bis 16. Oktober kann man sich bewerben.

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Recht

Gemeinden klagen LKW-Kartell auf Schadenersatz

Zahlreiche Gemeinden könnten beim Kauf von Tanklöschfahrzeugen für die örtlichen Feuerwehren Opfer illegaler Preisabprachen zwischen LKW-Herstellen geworden sein. Jetzt gibt es für die betroffenenen Gemeinden die Möglichkeit, sich an einer Sammelklage gegen das LKW-Kartell zu beteiligen. Hintergrund der Geschichte: Zwischen 1997 und 2011 ist es zu illegalen Preisabsprachen gekommen, was zur Folge hatte, dass Kunden, unter diesen auch zahlreiche Gemeinden, über Jahrzehnte zuviel für die beim Kartell bestellten LKW bezahlt hatten. Aktuell wird das Thema nochmal, weil die Verjährungsfrist jetzt bevorsteht. Interessierte an Schadenersatz müssen also schnell sein!

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Kommunal

September 2020-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

Die Septemberausgabe des KOMMUNAL setzt ihren Schwerpunkt auf die Gemeinden im digitalen Zeitalter. Zur Digitalisierung ist Ministerin Margarete Schramböck im Interview. Der Gemeindebund stellt seine Hauptforderungen zum Telekommunikationsgesetz vor.

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Infrastruktur

Verkehr und Mobilität sind zentrale Zukunftsthemen aller Gemeinden

Im Vorfeld der Konferenz der Landesverkehrsreferenten gemeinsam mit Verkehrsministerin Leonore Gewessler fordert der Österreichische Gemeindebund von Bund und Ländern einen stärkeren Fokus auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs im ländlichen Raum, die Möglichkeit zur Radarüberwachung für Gemeinden und eine rasche Novellierung der Eisenbahnkreuzungsverordnung. Gerade was die Finanzmittel des Bundes für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) betrifft, ortet der Gemeindebund Verbesserungsbedarf und vor allem mehr Fokus auf den ländlichen Raum.

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Recht

Neuer Erlass: Drittes Geschlecht

Ab sofort gibt es einen neuen Erlass, wonach es in Dokumenten beim Geschlechtseintrag neben “weiblich” und “männlich” nun auch die Bezeichnung für das “dritte Geschlecht” nämlich “divers”, “inter” oder “offen” bzw. “kein Eintrag”. Der Geschlechtseitrag kann im zentralen Personenstandsregister (ZPR) ausgewählt werden, teilt das Innenministerium mit.

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Wahlen

So hat Vorarlberg gewählt

Am Sonntag sind die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen in Vorarlberg über die Bühne gegangen – Coronavirus bedingt ein halbes Jahr später, als ursprünglich geplant. 96 vorarlberger

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Gesundheit

Neue Corona-Maßnahmen – es wird wieder ernst

Bedingt durch die steigenden Corona-Zahlen hat die Bundesregierung erneut zu Verschärfungen der Corona-Maßnahmen gegriffen: Ab Montag wird auf Empfehlung der Corona-Ampel-Kommission der verpflichtende Mund-Nasen-Schutz in Supermärkten, im Handel, in der Gastronomie, in den Schulen, im Parteienverkehr, bei Behördengängen oder Dienstleistungen sowie weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln wieder eingeführt.

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Oberösterreich

14 Bürgermeister unter 30 in Österreichs Gemeinden

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl durfte bei den Kommunalen Sommergesprächen in Bad Aussee neben zahlreichen Gemeindevertreterinnen und -vertretern auch Österreichs neuen jüngsten Bürgermeister willkommen heißen. Michael Eibl ist mit 23 Jahren der jüngste Ortschef der Nation. Er vertritt die oberösterreichische Gemeinde Windischgarsten seit Mitte August.

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