RFG-Zeitschrift mit dem Schwerpunkt Erneuerbare Energie erschienen
Die erste Ausgabe der RFG-Zeitschrift in diesem Jahr wird mit dem Thema Erneuerbare Energie und den damit verbundenen Abgaben eingeläutet. Konkret geht es im ersten Beitrag von René Wind über Melde- und Erklärungspflichten bei Photovoltaikanlagen und wie sich die Elektrizitätsabgabe trotz gänzlicher Befreiung einschließlich Nachholmöglichkeiten gestaltet.
März-Ertragsanteile: Deutliches Plus wegen Sonder-Vorschüssen aus FAG-Paktum
Wären da nicht die 300 Millionen Euro an Sonder-Vorschüssen aus dem FAG-Paktum vom 21.11.2023, so würden nach dem Minus im Jänner und Februar auch die März-Vorschüsse im Monatsvergleich mit dem Vorjahr zurückgehen (um ca. 4 Prozent).
Februar-Vorschüsse: Minus zum Jahresstart setzt sich fort
Obgleich das Dezember-2023-Aufkommen bei den beiden großen Massensteuern (Umsatzsteuer +7,0% und Lohnsteuer +4,1% im Vorjahresvergleich mit Dezember 2022) relativ stabil ausfiel, liegen die Februar-2024-Vorschüsse österreichweit 1,6 Prozent im Minus – nachdem es auch schon im Jänner ein leichtes Minus von 1,0 Prozent gab.
Jänner-Vorschüsse: Leichtes Minus zum Jahresstart 2024
Trotz stabiler November-2023-Aufkommen bei den beiden großen Massensteuern (Umsatzsteuer +8,2% und Lohnsteuer +6,9% im Vorjahresvergleich mit dem November 2022) liegen die Jänner-2024-Vorschüsse mit österreichweit 1,0 Prozent leicht im Minus.
RFG-Zeitschrift mit dem Schwerpunkt Energierecht erschienen
Beschleunigt durch die Energiekrise sind unsere Gemeinden bereits seit einiger Zeit beim Energiesparen gefordert. Nicht wenige Städte und Gemeinden haben ihren Energieverbrauch in kommunalen Gebäuden zuletzt massiv verringert oder erzeugen ihre Energie über erneuerbare Energiequellen. Besonders vor dem Hintergrund des angekündigten Gas-Transit-Stopps durch die Ukraine sind alle Bestrebungen in Richtung dezentraler und unabhängiger Energielösungen, sowie Energiesparmaßnahmen zu begrüßen. In der Praxis treten dabei immer wieder Fragen rechtlicher und steuerrechtlicher Natur auf.
Nach einem kurzen Plus im Oktober setzt sich im November der Negativtrend der Vorschüsse im Monatsvergleich fort. Im Vergleich zum November 2022 liegen die aktuellen Vorschüsse mit österreichweit -4,4 Prozent wieder deutlich im Minus.
Nach deutlichem Minus der August- und September-Vorschüsse (-11,5 bzw. -7,0 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat) liegen die nunmehrigen Oktober-2023-Vorschüsse im Vergleich zum Oktober 2022 mit österreichweit 1,7 Prozent wieder leicht im Plus – nicht jedoch in den beiden westlichen Bundesländern.
RFG-Zeitschrift mit dem Schwerpunkt Windkraftanlagen
Photovoltaik zählt zu den Erneuerbaren Energiequellen, die am einfachsten umsetzbar sind. Das zeigte sich auch an dem Ansturm auf die privaten PV-Anlagen in den letzten Monaten. Das vorliegende Heft steht ganz im Zeichen der Photovoltaik und deren Implikationen für die Raumplanung. Gerade bei Photovoltaikanlagen auf Freiflächen ergeben sich immer wieder Fragen rund um die Flächenwidmung. Dem konkreten Fall von PV-Eignungszonen im burgenländischen Raumplanungsgesetz widmet sich Paul Kerschbaummayr in einem eigenen Beitrag. Anlassfall ist die Frage, ob die neue Regelung das Klimaschutzziel tatsächlich fördert und wie sehr sie in das Selbstverwaltungsrecht der Gemeinde eingreift.
Ertragsanteile im September – Minus der Vorschüsse setzt sich fort
Nach dem deutlichen Minus der August-Vorschüsse (-11,5 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat), setzt sich der Abwärtstrend auch bei den September-Vorschüssen mit österreichweit -7,0 Prozent fort.
Nach dem überraschenden Plus vom Juli brechen die aktuellen August-Vorschüsse auf die Gemeindeertragsanteile im Vergleich zu Vorjahresmonat österreichweit um 11,5 Prozent ein, was vor allem zwei Gründe hat: Zum einen brach das diesen Vorschüssen zugrundeliegende Juni-2023-Aufkommen an Grunderwerbsteuer um über 42 Prozent gegenüber dem Juni 2022 ein. Zum anderen kam es bei der Umsatzsteuer nach dem enormen Zuwachs im Vormonat nun zu einem Nachholeffekt (-11 Prozent im Monatsvergleich des Juni-Aufkommens).
Juli-Vorschüsse: Umsatzsteuer sorgt für unerwartet deutliches Plus
Die aktuellen Juli-2023-Vorschüsse liegen im Vergleich zum Juli 2022 österreichweit etwas unerwartet rund 7,2 Prozent im Plus nachdem die vergangenen Vorschuss-Monate jeweils mit einem Minus geschlossen haben.