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Sicherheit

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Steirer bedrohte Bürgermeister auf Facebook – festgenommen

Über Monate hinweg soll ein 51-jähriger  Weststeirer über Facebook den Bürgermeister einer Gemeinde im Bezirk Deutschlandsberg belästigt und schließlich auch gefährlich bedroht haben. Der Mann wurde festgenommen und eine Schusswaffe sichergestellt.
01.12.2020
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Feuerwehr steht für Massentests bereit

Noch vor Weihnachten sollen in Österreich flächendeckende Covid-Massentests stattfinden. Für die Logistik hat sich die Bundesregierung bereits Unterstützung gesucht: Während in den Städten das Bundesheer eingespannt wird, sollen im ländlichen Raum die Blaulicht- und Freiwilligenorganisationen die Organisation der Massentests übernehmen.
24.11.2020
Am 3. November 2020 nahm Bundeskanzler Sebastian Kurz (l.) an einer Kranzniederlegung zum Gedenken der Opfer des Terroranschlags in Wien teil. Im Bild mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen (m.) und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (r.). © Dragan Tatic-BKA

Österreichs Fahnen auf Halbmast

Die Betroffenheit nach dem Terroranschlag am Abend des 2. November 2020 in der Wiener Innenstadt ist groß. Der Sonderministerrat beschloss am 3. November deshalb eine dreitägige Staatstrauer für Dienstag, Mittwoch und Donnerstag.
03.11.2020
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Wegehalterhaftung – worauf Gemeinden achten müssen

„Gemeinde soll für Rutschpartie zahlen“ lautete vor kurzem eine Schlagzeile einer Tageszeitung. Auf einer vereisten Straßenbrücke war ein Autofahrer ins Schleudern geraten, was mit einer unerwünschten Begegnung mit dem Brückengeländer endete. Daraufhin forderte dieser von der Gemeinde den an seinem Auto entstandenen Sachschaden ein. Im Rahmen der Wegehalterhaftung gemäß § 1319a ABGB haftet die Gemeinde für Schäden, die durch den mangelhaften Zustand eines Weges entstehen, wenn der Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig verschuldet wurde.
09.10.2020
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Wintertourismus ohne Après-Ski

Die Wintertourismussaison wird heuer ohne Apres-Ski auskommen müssen. Das hat die Regierung am Donnerstag in einer Pressekonferenz klargestellt. Alle anderen Urlaubsvergnügen wie Skifahren und Weihnachtsmärkte sollen dafür aber – unter Auflagen – stattfinden können.
25.09.2020
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Veranstaltungen im Schatten von Corona

21.09.2020
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Corona-Regeln werden wieder verschärft

Ab Montag, null Uhr, gelten schärfere Corona-Regeln in ganz Österreich. Indoor dürfen sich nur mehr zehn Personen treffen, die Maskenpflicht wird ausgeweitet und dem Barbetrieb wird der Garaus gemacht. Auch schärfere Kontrollen wurden angekündigt.
18.09.2020

Neue Corona-Maßnahmen – es wird wieder ernst

Bedingt durch die steigenden Corona-Zahlen hat die Bundesregierung erneut zu Verschärfungen der Corona-Maßnahmen gegriffen: Ab Montag wird auf Empfehlung der Corona-Ampel-Kommission der verpflichtende Mund-Nasen-Schutz in Supermärkten, im Handel, in der Gastronomie, in den Schulen, im Parteienverkehr, bei Behördengängen oder Dienstleistungen sowie weiterhin in öffentlichen Verkehrsmitteln wieder eingeführt.
14.09.2020
Die Coronakrise hat eines gezeigt: Höchst unerwartete Ereignisse können sehr plötzlich eintreten. Dazu zählt neben einer Pandemie auch der Blackout, ein großflächiger und länger andauernder Strom- und Infrastrukturausfall. Bei Corona konnte man sich zumindest noch mit Lebensmitteln eindecken und sich in den Medien informieren, bei einem Blackout käme das alles nach dem Eintreten schon zu spät. Deshalb ist Vorsorge so wichtig. ©Wildpixel/iStock.com

Blackout-Vorsorge: Was wir aus der Coronakrise lernen können und wie wir das Kommunale Investitionsprogramm dazu nützen können

Das Thema Blackout, und wie sich Gemeinden dafür rüsten können, wurde auf Kommunalnet bereits beleuchtet. Blackout-Experte Herbert Saurugg skizziert in einem weiteren Beitrag, was man aus der Coronakrise lernen kann und wie das Kommunale Investitionsprogramm dazu genutzt werden kann, um die kritische Infrastruktur in Gemeinden zu stärken.
14.08.2020
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Neue Finanzierung für Rettungswesen in Niederösterreich ab 2021

16.06.2020
Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner trafen sich zu einem Gespräch: In Sachen Zivilschutz und Krisenmanagement soll es mehr Kommunikation zwischen den Kasernen und den Bürgermeistern geben. ©BMLV

Austausch mit Verteidigungsministerin Tanner

10.06.2020
Hält man die Gemeinderatssitzung nicht virtuell ab, ist es wichtig sicherzustellen, dass die Mandatare den Sicherheitsabstand einhalten können. ©photon_photo - Fotolia.com

Gemeinderatssitzungen über Skype?

24.04.2020