Einige Überraschungen haben die Bürgermeister-Stichwahlen in Oberösterreich am Sonntag gebracht. In großen Städten wurde das Amt des Bürgermeisters politisch neu gefärbt und auch die Grünen haben zum ersten Mal in Oberösterreich einen Bürgermeister.

Seit Juli 2021 ist Johannes Pressl neuer Präsident des NÖ Gemeindebundes. Er wurde am 29. Juni 2021 mit 99,5 Prozent von den Delegierten der Landesversammlung gewählt und löst damit nach 20 Jahren Alfred Riedl ab, der weiterhin Präsident des Österreichischen Gemeindebundes bleibt. Pressl ist seit 2005 Bürgermeister der Gemeinde Ardagger und bereits längere Zeit im Gemeindebund aktiv. In einem Interview sprach er über seinen Werdegang und seine Vorhaben für Niederösterreichs Gemeinden.

Im Rahmen der Landesversammlung des Niederösterreichischen Gemeindebundes übergab Alfred Riedl am 29. Juni nach 20 Jahren als Präsident sein Amt an seinen bisherigen Vizepräsidenten Bürgermeister Johannes Pressl. Von den Delegierten wurde Pressl mit 99,5 Prozent gewählt. Alfred Riedl bleibt weiterhin Präsident des Österreichischen Gemeindebundes. Dieses Amt hat er seit 2017 inne.

Statutarische Regelungslücken führten nach den diesjährigen Gemeinderats‐ und Bürgermeisterwahlen zu intensiven Diskussionen über die künftige Aufstellung des Kärntner Gemeindebundes. Nach konstruktiven Beratungen soll nun eine Dreifachspitze den Kärntner Gemeindebund vertreten, das Verhältniswahlrecht unmissverständlich als Grundlage für die Bestellung der Organe festgeschrieben werden und eine Modernisierung der Statuten erfolgen.

Wolfgang Mückstein ist am Montagvormittag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Wiener Hofburg als neuer Gesundheits- und Sozialminister angelobt worden. Der Allgemeinmediziner Mückstein übernimmt die Aufgabe von Rudolf Anschober, der das Amt letzten Dienstag aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt hatte.

Bei den Bürgermeister-Stichwahlen am Sonntag in 28 Kärntner Gemeinden hat die SPÖ eine herbe Niederlage erlitten. Sie verlor nicht nur in Klagenfurt das Bürgermeisteramt, sondern auch in den Bezirksstädten Spittal/Drau und Hermagor. In Klagenfurt gewann der Vorgänger von Maria-Luise Mathiaschitz, der von der FPÖ zum Team Kärnten gewechselte Christian Scheider, deutlich. In Spittal siegte Gerhard Köfer (Team Kärnten) knapp, noch knapper gewann Leopold Astner (ÖVP) in Hermagor.

Am vergangenen Sonntag haben in Kärnten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stattgefunden. 465.256 Personen, davon 34.408 EU-Bürger waren aufgerufen die Gemeinderäte und Bürgermeister in den 132 Kärntner  Gemeinden zu wählen. Mehr als 105.000 Wähler nutzten diesmal die Briefwahl, weshalb das Endergebnis vor allem aus den größeren Städten noch aussteht. Klar ist jetzt schon: SPÖ musste nach dem vorläufigen Stand (Sonntag 22 Uhr) leichte Verluste hinnehmen (-1,4 Prozent), die ÖVP legte um 4,0 Prozent zu. Die FPÖ verlor 2,2 Prozent, hielt aber die meisten ihrer Bürgermeister. Die Grünen verloren leicht, traten aber auch in weniger Gemeinden an. Team Kärnten und NEOS traten nur in wenigen Gemeinden an.

In knapp zwei Wochen wählt Kärnten die Gemeinderäte und Bürgermeister. Ganz so lange müssen die Bürgerinnen und Bürger aber nicht warten, um ihre Stimme abzugeben. Denn bereits ab kommenden Freitag, 19. Februar, kann man in den Kärntner Gemeinden vorzeitig wählen. Diese und weitere Maßnahmen wie unmittelbares Ausfüllen der Wahlkarte in den Gemeindeämtern  bis zwei Tage vor der Wahl am 28. Februar, Abstandregelungen und FFP2-Masken-Pflicht sollen einen sicheren Ablauf der Wahlen in Corona-Zeiten ermöglichen. Dazu gibt das Land Kärnten eine eigene Verordnung heraus.

Drei Volksbegehren sind gestern, am 25. Jänner 2021, zu Ende gegangen. Alle drei haben ihr Ziel erreicht und die für die Behandlung im Parlament notwendige Zahl von 100.000 Unterstützungserklärungen erreicht. Am erfolgreichsten war die Tierschutzinitiative.

Die Wahlen zu Landtag und Gemeinderat von Wien sowie zu den Bezirksvertretungen haben eindeutige Trends gezeicht: Die Wahlbeteiligung war unterdurchschnittlich, die Inanspruchnahme der Briefwahl mit über 40 Prozent der Stimmen überdurchschnittlich.