Bei den Bürgermeister-Stichwahlen am Sonntag in 28 Kärntner Gemeinden hat die SPÖ eine herbe Niederlage erlitten. Sie verlor nicht nur in Klagenfurt das Bürgermeisteramt, sondern auch in den Bezirksstädten Spittal/Drau und Hermagor. In Klagenfurt gewann der Vorgänger von Maria-Luise Mathiaschitz, der von der FPÖ zum Team Kärnten gewechselte Christian Scheider, deutlich. In Spittal siegte Gerhard Köfer (Team Kärnten) knapp, noch knapper gewann Leopold Astner (ÖVP) in Hermagor.

Am vergangenen Sonntag haben in Kärnten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stattgefunden. 465.256 Personen, davon 34.408 EU-Bürger waren aufgerufen die Gemeinderäte und Bürgermeister in den 132 Kärntner  Gemeinden zu wählen. Mehr als 105.000 Wähler nutzten diesmal die Briefwahl, weshalb das Endergebnis vor allem aus den größeren Städten noch aussteht. Klar ist jetzt schon: SPÖ musste nach dem vorläufigen Stand (Sonntag 22 Uhr) leichte Verluste hinnehmen (-1,4 Prozent), die ÖVP legte um 4,0 Prozent zu. Die FPÖ verlor 2,2 Prozent, hielt aber die meisten ihrer Bürgermeister. Die Grünen verloren leicht, traten aber auch in weniger Gemeinden an. Team Kärnten und NEOS traten nur in wenigen Gemeinden an.

In knapp zwei Wochen wählt Kärnten die Gemeinderäte und Bürgermeister. Ganz so lange müssen die Bürgerinnen und Bürger aber nicht warten, um ihre Stimme abzugeben. Denn bereits ab kommenden Freitag, 19. Februar, kann man in den Kärntner Gemeinden vorzeitig wählen. Diese und weitere Maßnahmen wie unmittelbares Ausfüllen der Wahlkarte in den Gemeindeämtern  bis zwei Tage vor der Wahl am 28. Februar, Abstandregelungen und FFP2-Masken-Pflicht sollen einen sicheren Ablauf der Wahlen in Corona-Zeiten ermöglichen. Dazu gibt das Land Kärnten eine eigene Verordnung heraus.

Drei Volksbegehren sind gestern, am 25. Jänner 2021, zu Ende gegangen. Alle drei haben ihr Ziel erreicht und die für die Behandlung im Parlament notwendige Zahl von 100.000 Unterstützungserklärungen erreicht. Am erfolgreichsten war die Tierschutzinitiative.

Die Wahlen zu Landtag und Gemeinderat von Wien sowie zu den Bezirksvertretungen haben eindeutige Trends gezeicht: Die Wahlbeteiligung war unterdurchschnittlich, die Inanspruchnahme der Briefwahl mit über 40 Prozent der Stimmen überdurchschnittlich.

Im Rahmen des Vorarlberger Gemeindetages am 9. November 2020 wurde die Dornbirner Bürgermeisterin Andrea Kaufmann zur Präsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbandes gewählt.

Eine Gemeinderatswahl der anderen Größenklasse fand am Sonntag in Wien statt: Die Bundeshauptstadt hat gewählt und die Ergebnisse werden auch über die Stadtgrenzen hinaus mitverfolgt, denn sie geben unter anderem einen Einblick in die politische Stimmung in der Corona-Krise.

Die Dornbirner Bürgermeisterin Andrea Kaufmann (ÖVP) soll wie erwartet Präsidentin des Vorarlberger Gemeindeverbands werden. Sie wurde vom Vorstand des Gemeindeverbands einstimmig für diese Funktion nominiert.

Nicht nur in Vorarlberg, sondern auch in Niederösterreich wurde am Sonntag gewählt. Gleich drei niederösterreichische Gemeinden mussten am Sonntag die Gemeinderatswahlen von vor acht Monaten wiederholen: Schwarzau im Bezirk Neunkirchen, Hochwolkersdorf im Bezirk Wiener Neustadt und Kottingbrunn im Bezirk Baden. Dabei holte die ÖVP in allen drei Kommunen jeweils die absolute Mehrheit.

Die Bürgermeisterstichwahlen am Sonntag in sechs von 96 vorarlberger Gemeinden haben einige Neuerungen mit sich gebracht. Während nur in Feldkirch der amtierende Bürgermeister Wolfgang Matt (ÖVP)  bestätigt wurde, kam es in Bregenz, Hard, Lochau, Lech und Bludenz zu überraschenden Wendungen.