Österreichs Bürgermeisterinnen vernetzten sich in Pörtschach am Wörther See
In Pörtschach am Wörthersee trafen sich von 3. bis 5. Juli Bürgermeisterinnen aus ganz Österreich zum 15. Mal zum alljährlichen Bürgermeisterinnentreffen. Die austragende Bürgermeisterin Silvia Häusl-Benz lud zu einem abwechslungsreichen Programm mit ausreichend Gelegenheit für fachlichen Austausch und geselliges Beisammensein.
Seit 1. Jänner dieses Jahres ist das neue Kärntner Raumordnungsgesetz in Kraft. Dieses sollte in erster Linie dabei helfen, die „Verhüttelung“, also etwa die Verbauung durch Chaletdörfer, einzudämmen. Eine kleine Gemeinde inmitten der Nockberge nutzte dies als Anlass und verhängte eine befristete Bausperre.
Von den Gemeinden des Landes Kärnten ist von Gesetzes wegen her an das Land eine Umlage (Landesumlage) zu leisten. Der auf die einzelnen Gemeinden entfallende Anteil an der Landesumlage richtet sich nach deren Finanzkraft und beträgt seit 2017 7,66 Prozent der ungekürzten rechnungsmäßigen Ertragsanteile der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben.
Mit einer neue Dreierspitze überraschte der Kärntner Gemeindebund als Lösung um die Kräfteverteilung der Parteien im Mai. Gestern wurden die dafür notwendigen Änderungen in der Landesversammlung beschlossen. Neu ist, dass die drei Präsidenten künftig unterschiedliche Aufgabenbereiche haben werden. Die drei Präsidenten sind: 1. Präsident, Bgm. Günther Vallant von der SPÖ, 2. Präsident, Bgm. Christian Poglitsch von der ÖVP und 3. Präsident, Bgm. Ing. Gerhard Altziebler von der FPÖ.
Nach 36 Jahren startete die Gemeinde Steuerberg in eine neue Ära. Neo-Bürgermeister Werner Egger wurde nach der Gemeindewahl im Februar 2021 gemeinsam mit dem neuen Gemeinderat angelobt und löste damit Langzeit-Gemeindechef Karl Petritz ab. Bereits im ersten Wahlgang hatte sich der Generationswechsel abgezeichnet. In der Stichwahl im März fiel das Ergebnis ebenso zugunsten von Werner Egger aus.
Gemeindebund Kärnten stellt sich mit Dreierspitze neu auf
Statutarische Regelungslücken führten nach den diesjährigen Gemeinderats‐ und Bürgermeisterwahlen zu intensiven Diskussionen über die künftige Aufstellung des Kärntner Gemeindebundes. Nach konstruktiven Beratungen soll nun eine Dreifachspitze den Kärntner Gemeindebund vertreten, das Verhältniswahlrecht unmissverständlich als Grundlage für die Bestellung der Organe festgeschrieben werden und eine Modernisierung der Statuten erfolgen.
ie ist die erste Frau an der Spitze der Gemeinde Kappel am Krappfeld: Andrea Feichtinger konnte sich bei der Kärntner Gemeindewahl Ende Februar 2021 im ersten Wahlgang gegen den bisherigen Bürgermeister Josef Klausner durchsetzen. Die neue Ortschefin ist studierte Pharmazeutin und als solche derzeit im Corona-Intensiveinsatz.
Selbstbedienungs-Greissler: Billa-Box wirbelt Staub auf
Die Ausdünnung von wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Infrastruktureinrichtungen im ländlichen Raum hat in den letzten Jahrzehnten stark zugenommen und stellt Gemeinden vor immer größere Herausforderungen. In den letzten Jahren setzten sich in zahlreichen Gemeinden innovative Nahversorger-Lösungen durch, die es auch den Bewohnerinnen und Bewohnern kleiner Gemeinden ermöglicht, im Ort einzukaufen.
Bei den Bürgermeister-Stichwahlen am Sonntag in 28 Kärntner Gemeinden hat die SPÖ eine herbe Niederlage erlitten. Sie verlor nicht nur in Klagenfurt das Bürgermeisteramt, sondern auch in den Bezirksstädten Spittal/Drau und Hermagor. In Klagenfurt gewann der Vorgänger von Maria-Luise Mathiaschitz, der von der FPÖ zum Team Kärnten gewechselte Christian Scheider, deutlich. In Spittal siegte Gerhard Köfer (Team Kärnten) knapp, noch knapper gewann Leopold Astner (ÖVP) in Hermagor.
Am vergangenen Sonntag haben in Kärnten Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stattgefunden. 465.256 Personen, davon 34.408 EU-Bürger waren aufgerufen die Gemeinderäte und Bürgermeister in den 132 Kärntner Gemeinden zu wählen. Mehr als 105.000 Wähler nutzten diesmal die Briefwahl, weshalb das Endergebnis vor allem aus den größeren Städten noch aussteht. Klar ist jetzt schon: SPÖ musste nach dem vorläufigen Stand (Sonntag 22 Uhr) leichte Verluste hinnehmen (-1,4 Prozent), die ÖVP legte um 4,0 Prozent zu. Die FPÖ verlor 2,2 Prozent, hielt aber die meisten ihrer Bürgermeister. Die Grünen verloren leicht, traten aber auch in weniger Gemeinden an. Team Kärnten und NEOS traten nur in wenigen Gemeinden an.
In knapp zwei Wochen wählt Kärnten die Gemeinderäte und Bürgermeister. Ganz so lange müssen die Bürgerinnen und Bürger aber nicht warten, um ihre Stimme abzugeben. Denn bereits ab kommenden Freitag, 19. Februar, kann man in den Kärntner Gemeinden vorzeitig wählen. Diese und weitere Maßnahmen wie unmittelbares Ausfüllen der Wahlkarte in den Gemeindeämtern bis zwei Tage vor der Wahl am 28. Februar, Abstandregelungen und FFP2-Masken-Pflicht sollen einen sicheren Ablauf der Wahlen in Corona-Zeiten ermöglichen. Dazu gibt das Land Kärnten eine eigene Verordnung heraus.