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Infrastruktur

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Gemeindebund-Kaufmann/Dirnberger: StVO-Novelle ermöglicht mehr Sicherheit auf den Gemeindestraßen

17.01.2024
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Der Kampf gegen unnötige Bahnübergangssicherung

Das Problem betrifft viele Gemeinden: Bahnübergänge, die fast nie genutzt werden, aber trotzdem aufwändig und teuer zu sichern sind. Die Marktgemeinde Schönberg am Kamp wehrt sich jetzt.
29.11.2023
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Wo Amtsleiter Stolperfallen in den Gemeinden sehen

Was erwarten sich Bürgerinnen und Bürger von den Gemeindeverwaltungen? Was können Bürgermeister, Gemeindeamtsleiter und Mitarbeiter liefern und womit sind sie überfordert? Sind Politiker, die nur verwalten wollen, ebenso fehl am Platz wie Verwaltungsbeamte, die Politik machen wollen? Diese und andere Fragen beantwortete der frühere ORF-Journalist Roland Adrowitzer bei der Fachtagung des Verbands leitender Gemeindebediensteter (FLGÖ).
04.07.2023
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Wer trägt die Schuld bei Unfällen auf Bahnübergängen?

Mit vorhersehbarer Regelmäßigkeit ereignen sich Verkehrsunfälle auf Bahnübergängen. Zirka 3.000 davon gibt es in Österreich, und die Hälfte davon ist technisch gesichert, das heißt mit einer Licht- und/oder Schrankenanlage versehen. Vor den technisch nicht gesicherten Bahnübergängen stehen Andreaskreuze und/oder auch Stopptafeln. Schon fast ein Jahrzehnt liegt es zurück, dass mit der sogenannten Eisenbahnkreuzungsverordnung nach einem Zeitplan eine Überprüfung der Eisenbahnkreuzungen vorgeschrieben wurde und eine Auflassung oder technische Sicherung vorzuschreiben ist.
27.06.2023
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Prozessfinanzierung Baukartell: Stolpersteine auf dem Weg zum Recht

In Österreich wurde das größte Kartell der Wirtschaftsgeschichte aufgedeckt, bei dem über 15 Jahre hinweg wettbewerbsbeschränkende Absprachen bei Vergabeverfahren von Bauaufträgen stattgefunden haben. Obwohl das Kartellgesetz Erleichterungen für die Geltendmachung von Schadenersatz vorsieht, ist es für viele Betroffene unklar, ob und in welchem Ausmaß sie geschädigt wurden. Eine Möglichkeit, das Risiko und die Kosten zu minimieren, besteht in der Inanspruchnahme eines Prozessfinanzierers, was allerdings aufgrund von Ausschreibungspflichten im Vergaberecht komplex sein kann.
19.04.2023
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Gemeindebund-Präsident Riedl begrüßt Aus für sinnlose Leermeldungen

Novelle des Medientransparenzgesetzes bringt Bürokratieabbau und mehr Klarheit für Kommunen und Gemeindeverbände
30.03.2023
Die Delegation aus ukrainischen Bürgermeistern und Mitarbeitern des Katastrophenschutzes in der Rot-Kreuz-Bezirksstelle Neunkirchen. ©Rotes Kreuz NÖ/F. Kaiser

NÖ Freiwilligensystem ist Vorbild für Ukraine

Auf Initiative des Österreichischen Gemeindebundes war letzte Woche eine Delegation von ukrainischen Bürgermeistern und Vertretern des ukrainischen Katastrophenschutzes in Niederösterreich zu Gast. Ziel des Besuches war es, die Ukraine beim Aufbau eines Freiwilligenwesens nach (nieder)-österreichischem Vorbild zu unterstützen.
24.11.2022
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Bodenverbrauch: Bürgermeister-Bashing muss aufhören

Der Bodenverbrauch ist eines der beherrschenden Themen der letzten Jahre. Verschiedenste Interessensvertretungen äußern sich laufend zu diesem Thema und finden damit auch leichten Zugang zu den Medien. Die „Wiener Zeitung“ bezeichnet den Bodenverbrauch als „schleichende Katastrophe“, weil dadurch die Ernährungssicherheit gefährdet sei, so die AGES. Die Plattform Baukultur titelt: „Bodenverbrauch stoppen, Landschaft erhalten!“ Mit dem Raum als natürliche Ressource werde hierzulande und auch im europäischen Vergleich auffallend sorglos umgegangen. Damit werde die Versorgungssicherheit infrage gestellt und das führe zum Verlust der Biodiversität und zu einer Nivellierung kultureller Vielfalt, wird weiter ausgeführt.
10.11.2022
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So ist das Durchschnittsalter in Ihrer Gemeinde

Manche Gemeinden ziehen junge Menschen besonders an, in anderen sind mehr Ältere beheimatet. Derzeit sind rund zwei Drittel der Österreicher:innen zwischen 20 und 64 Jahre alt, jeweils 19 Prozent der Bevölkerung ist entweder unter 20 oder über 65. Durch den demografischen Wandel wird die letzte Gruppe in den nächsten Jahrzehnten stark wachsen, die Bevölkerung wird immer älter. Doch welche österreichische Gemeinde hat die durchschnittlich ältesten Gemeindebürger:innen?
19.10.2022
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Das sind die 10 stärksten Windkraftgemeinden

2,2 Millionen Haushalte werden in Österreich mit Strom aus Windkraft versorgt. Insgesamt gibt es in den heimischen Gemeinden 1.307 Windräder, die eine Gesamtleistung von 3.300 Megawatt (MW) erbringen.
15.06.2022
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VfGH hat keine Bedenken gegen Freizeitwohnsitzabgabe

Freizeitwohnsitze bringen den Gemeinden keine Ertragsanteile aus dem Finanzausgleich. Die Freizeitwohnsitzabgabe soll eine finanzielle Beteiligung der Freizeitwohnsitzer an den Infrastrukturkosten leisten. Bei der Festlegung der Höhe der Abgabe gilt es nach der Rechtsprechung die finanzielle Belastung der Gemeinde mit Freizeitwohnsitzen darzulegen.
13.06.2022
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Wie Radverkehr sicherer werden soll

Die neue Richtlinie für den Radverkehr (RVS) ist in Kraft getreten und sieht ­einige Neuerungen vor: So soll etwa bei höheren Kfz-Geschwindigkeiten künftig eine sichtbare Trennung von Rad- und Kfz-Verkehr erfolgen und Radverkehrsanlagen sollen breiter gestaltet werden. Ziel ist es, den Radverkehr noch sicherer zu machen.
30.05.2022