Onlinekurs: VRV-Grundlagen zur Integrierten Drei-Komponenten-Haushaltsrechnung

In diesem Artikel werden die allgemeinen Grundlagen zur Immobilienertragsteuer erläutert. Dabei ist zu beachten, dass erst mit dem Stabilitätsgesetz 2012 im Bereich der Ertragsbesteuerung von Grundstücksverkäufen eine Gleichstellung von Körperschaften öffentlichen Rechts mit natürlichen Personen erfolgte. Grundstücksverkäufe von Gemeinden vor dem 1. April 2012 waren von der Besteuerung nicht erfasst.

Eine deutlich verbesserte ökonomische Lage und die zweite Tranche des Gemeindepakets 2021 sorgen für plus 124 Prozent bei den aktuellen Juni Vorschüssen.

Der Nationalrat hat am 24.2.2021 die Regelungen zum Homeoffice beschlossen. Obwohl das Bundesgesetz, mit welchem die Änderungen in Kraft treten, noch nicht verlautbart worden ist, sind hier die wichtigsten Punkte zusammengefasst.

Bundeskanzler Sebastian Kurz verkündete bei einer Pressekonferenz nach einem Treffen von Regierung, Ländern und Sozialpartnern, dass ab 19. Mai die Gastronomie wieder öffnet. Auch der Tourismus startet, Gäste aus dem Ausland sind dabei willkommen. Die Kulturszene kann ebenfalls wieder den Betrieb aufnehmen, Indoor-Sport wird gestattet.

Nach dem deutlichen Minus im April, klettern die Mai-Vorschüsse mit österreichweit 2,3% leicht ins Plus.

In der Volksanwaltschaft sind wir mit den unterschiedlichsten Problematiken in den Gemeinden konfrontiert – angefangen von der Nutztierhaltung im Wohngebiet bis hin zu Streitigkeiten über die Zuständigkeit bei der Erschließung von Grundstücken. Auch zum Thema Straßenbau wenden sich immer wieder Bürgerinnen und Bürger, aber auch Gemeindevertreterinnen und -vertreter hilfesuchend an uns. Auf einen Fall dazu möchte ich hier gerne kurz eingehen.

Im Jahr 2020 betrug das öffentliche Defizit 8,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) bzw. 33,2 Mrd. Euro und war damit das höchste Defizit seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1954. Ende 2019 wurde noch ein Überschuss von 2,4 Mrd. Euro bzw. von 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung erzielt. Wie aus vorläufigen Ergebnissen von Statistik Austria weiter hervorgeht, stiegen die Staatsausgaben im Vergleich zu 2019 um 12,6 Prozent bzw. 24,4 Mrd. Euro. Am höchsten steigen dabei die Staatsausgaben für Subventionen: nämlich von knapp sechs auf 20 Milliarden Euro.

Die Corona-Krise hat wirtschaftliche Auswirkungen auf Bund, Länder und Gemeinden. Die Einnahmenausfälle belasten seit Beginn der Pandemie die Budgets aller Gemeinden. Mit der Gemeindemilliarde für Investitionen und dem zweiten Rettungspaket in Höhe von 1,5 Mrd. Euro greift die Bundesregierung den Gemeinden mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro unter die Arme. “Bislang wurden 1,3 Milliarden Euro an Österreichs Städte und Gemeinden ausgezahlt. Ein Teil dieser Mittel fließt direkt in die Erneuerung der Infrastruktur.

Das Online-Seminar “VRV – Grundlagen zur Integrierten Drei-Komponenten-Haushaltsrechnung für Bürgermeister und Mandatare” befasst sich am 15. April 2021 mit den Grundlagen zur Umstellung des Kommunalen Rechnungswesens auf die Vorschriften der VRV 2015.

Vor wenigen Wochen wurde im Parlament das 1,5 Milliarden Euro schwere Hilfspaket für die österreichischen Kommunen beschlossen. Das ist das zweite Hilfspaket, das im Zuge der Coronakrise den Gemeinden zur Verfügung gestellt wird. In Summe unterstützt die Bundesregierung Österreichs Städte und Gemeinden mit insgesamt 2,5 Milliarden Euro. Während die Auszahlungen aus dem Gemeindeinvestitionspaket (KIG) für bestimmte kommunale Investitionsprojekte abgerufen werden können, fließen im März 700 Millionen Euro aus dem zweiten Gemeindepaket, die an keine Bedingungen geknüpft sind. Diese Mittel werden zusätzlich zu den regulären monatlichen Einnahmen der Gemeinden ausbezahlt.

Nach +35% bei den März-2021 Vorschüssen aufgrund des Gemeindepakets II sind die April-2021-Vorschüsse wieder zurück in der „aktuellen Normalität“.