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Finanzen

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Februar-Vorschüsse: Stagnation durch Einbruch der Grunderwerbsteuer

Die Februar-Vorschüsse resultieren aus den Einnahmen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben vom Dezember 2022.
20.01.2023
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WIFO/Gemeindebund: Prognose der Gemeindefinanzen 2023-2024

Rechnungsabschlüsse des Jahres 2021 überaus positiv – WIFO prognostiziert für 2023 und 2024 zwar steigende Einnahmen aber auch stark steigende Ausgaben.
20.01.2023
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Erstes Abtasten bei Verhandlungen über neuen Finanzausgleich

Am 19. Dezember 2022 lud Finanzminister Brunner zum vorweihnachtlichen Verhandlungsstart über den Finanzausgleich ab dem Jahr 2024. Von Weihnachtsfrieden war naturgemäß wenig zu spüren, handelte es sich doch um das erste Abtasten seit der Pandemie bzw. vielmehr das erste „Aneinander-Reiben“ der Finanzausgleichspartner auf dem Weg zum sogenannten Finanzausgleichspaktum im Herbst 2023.
09.01.2023
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Jänner Vorschüsse: Start ins neue Jahr mit plus 6 Prozent

Die Jänner-2023-Vorschüsse stammen aus den Einnahmen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben vom November 2022.
22.12.2022
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Start der FAG-Verhandlungen – Finanzen der Kommunen nachhaltig stärken

Vor Beginn der Verhandlungen zum Finanzausgleich ab 2024 erläutert der Österreichische Gemeindebund seine Positionen zur zukünftigen langfristigen Finanzierung aller österreichischen Kommunen.
19.12.2022
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Das Impfkampagnen-Geld bleibt bei den Gemeinden

Im Zuge der neuen Gemeindemilliarde konnte erreicht werden, dass die im April 2022 erhaltenen 75 Millionen Euro an Zweckzuschüssen für kommunale Impfkampagnen nun doch zur Gänze den Gemeinden verbleiben werden. Legistisch wird dies etwas überraschend ebenfalls im KIG 2023 verankert.
15.12.2022
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Ertragsanteile: Vorschüsse-Hoch setzt sich im Dezember fort

Nachholeffekt aus dem Gemeindepaket 2021 sowie hohes KÖSt-Aufkommen sorgen für 40 Prozent Plus im November.
25.11.2022
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Verhandlungserfolg: Kommunale Impfprämie muss nicht zurückgezahlt werden

Nach dem erfolgreich verhandelten Gemeindepaket in Höhe von einer Milliarde Euro zur Förderung von Investitionen, hat der Österreichische Gemeindebund einen weiteren wichtigen Verhandlungserfolg für alle Gemeinden und Städte erzielt.
21.11.2022
Drittes Gemeindepaket für Städte und Gemeinden ©Dunker/BMF

Gemeinden bekommen 1 Mrd. Euro Anti-Teurungspaket

Auch für die Gebietskörperschaften waren und sind pandemiebedingt wie auch durch die Auswirkungen der massiven Teuerungen wirtschaftliche Einschläge spürbar. Die Unterstützung der Bundesregierung hat dazu beigetragen, dass enorme finanzielle Einbußen für Gemeinden und Länder verhindert werden konnten und die dringend notwendige Investitionen in die Gemeindeinfrastruktur und den Klimaschutz durchgehend möglich waren.
15.11.2022
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Gemeinde-Voranschläge 2023 mit Unsicherheiten

Auch wenn die erwarteten Ertragsanteile-Einnahmen im kommenden Jahr durch die Oktober-Prognose des BMF zuletzt leicht nach oben korrigiert wurden, stehen die Gemeinden auch 2023 bei den Voranschlägen vor großen Herausforderungen.
07.11.2022
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Licht ab, Hausverstand ein – sind Gemeinden zur Straßenbeleuchtung verpflichtet?

Inwieweit ist es Gemeinden erlaubt, Straßenbeleuchtungen zu reduzieren oder gar auf diese zu verzichten? Anfragen an zuständige Stellen ergaben ein „klares“ Bild: Es kommt darauf an.
25.10.2022
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Sondereffekte sorgen für Höhenflug der November-Vorschüsse

Nachholeffekt aus dem Gemeindepaket 2021 sowie hohes KÖSt-Aufkommen sorgen für 40 Prozent Plus im November.
21.10.2022