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Die November-Ausgabe des KOMMUNAL steht unter dem Stern des Fachkräftemangels in Gemeinden. Der leitende Beitrag befasst sich mit der schwierigen Suche nach Personal aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Lage und demografischen Entwicklungen. KOMMUNAL hat Österreichs Bürgermeister und Amtsleiter über den Personalmangel im kommunalen Dienst befragt und eindeutige Problemfelder identifiziert.

Tschechien führt im zweiten Halbjahr 2022 den EU-Vorsitz. Aus diesem Anlass reiste das Präsidium des Österreichischen Gemeindebundes gemeinsam mit dem Europaausschuss mit dem Bus nach Prag, um dort Kolleginnen und Kollegen des Verbands der Städte und Gemeinden (SMO) zu treffen und auch zwei Gemeinden außerhalb Prags zu besuchen. Im Austausch mit den befreundeten Verbänden soll nicht nur die internationale Zusammenarbeit intensiviert werden. Im Fokus stehen vor allem der Blick über den Tellerrand, der Austausch mit anderen Kommunen über ihre Projekte und ihr Umgang mit den aktuellen Herausforderungen.

Auch wenn die erwarteten Ertragsanteile-Einnahmen im kommenden Jahr durch die Oktober-Prognose des BMF zuletzt leicht nach oben korrigiert wurden, stehen die Gemeinden auch 2023 bei den Voranschlägen vor großen Herausforderungen.

Inwieweit ist es Gemeinden erlaubt, Straßenbeleuchtungen zu reduzieren oder gar auf diese zu verzichten? Anfragen an zuständige Stellen ergaben ein „klares“ Bild: Es kommt darauf an.

Nachholeffekt aus dem Gemeindepaket 2021 sowie hohes KÖSt-Aufkommen sorgen für 40 Prozent Plus im November.

Manche Gemeinden ziehen junge Menschen besonders an, in anderen sind mehr Ältere beheimatet. Derzeit sind rund zwei Drittel der Österreicher:innen zwischen 20 und 64 Jahre alt, jeweils 19 Prozent der Bevölkerung ist entweder unter 20 oder über 65. Durch den demografischen Wandel wird die letzte Gruppe in den nächsten Jahrzehnten stark wachsen, die Bevölkerung wird immer älter. Doch welche österreichische Gemeinde hat die durchschnittlich ältesten Gemeindebürger:innen?

Eine Schneckenplage sorgte in der burgenländischen Gemeinde Bernstein für Unmut: Ein in der Ortschaft gelegenes, verwildertes Grundstück sorgte für eine „explosionsartige“ Verbreitung von Nacktschnecken. Die Nachbarn hatten damit wenig Freude. Die Gemeinde war deshalb immer wieder mit Beschwerden konfrontiert. Nachdem in dieser Angelegenheit bereits die Volksanwaltschaft eingeschaltet wurde, war die Sache offenbar mit einem Gespräch nicht mehr zu lösen.

Förderungen sind heiß umkämpft, die Big Player werden aktiv und der Markt wird völlig umgekrempelt. Der Glasfaserausbau kommt in die Gänge. Ist der lang ersehnte Breitband-Booster endlich da?

Die Energiewende braucht schnelle und effiziente Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren. Der derzeit vorliegende Entwurf zur Novellierung des Umweltverträglichkeits­prüfungsgesetzes 2000 greift jedoch hinsichtlich Wind­kraft­anlagen unverhältnismäßig in die Gemeindeautonomie ein.

Der 11. Oktober ist der Internationale Tag der Mädchen, der den Auftakt für das Projekt Girls in Politics von Bundeskanzleramt und Gemeindebund gab. Im Rahmen dieses Projekts werden österreichweit Bürgermeisterinnen von Mädchen und jungen Frauen einen Tag lang begleitet – so können die Bürgermeisterinnen den Mädchen einen direkten Einblick in ihren Alltag und ihre Aufgaben bieten.

Umweltschutz und ökologische Nachhaltigkeit sind ein Auftrag für uns alle – auch Theater, Veranstaltungsträger und Museen. Das Kulturministerium will Kulturbetriebe in ihren Bestrebungen und Vorhaben für mehr Klimaschutz unterstützen und präsentierte am Montag ein neues Investitionspaket für Klimaschutz im Kulturbereich:  „Klimafitte Kulturbetriebe“. Gemeinden können ihre Kulturbetriebe über die Fördermöglichkeit informieren.

Mitte September machte sich eine Delegation des Präsidiums des Österreichischen Gemeindebundes gemeinsam mit dem Europaausschuss auf nach Deutschland, um mit Kolleginnen und Kollegen vor Ort die aktuellen kommunalen Herausforderungen zu diskutieren. Normalerweise besucht der Gemeindebund das aktuelle EU-Vorsitzland. Die Reise nach Tschechien steht erst im Oktober am Programm, aber der Besuch bei den Kollegen in Deutschland musste aufgrund der Corona-Pandemie mehrmals verschoben werden.