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HABEN SIE FRAGEN ZU ÖSTERREICHS GEMEINDEN?

Umfrage zu Radarüberwachung

Zu hohe Geschwindkeit zählt immer noch zu den Hauptursachen für tödliche Unfälle. Beteiligen Sie sich an der kurzen Umfrage des Gemeindebundes, um mögliche Handlungsfelder im Zusammenhang mit der Radarüberwachung in Gemeinden sichtbar zu machen.

Das Zusammenspiel von unterschiedlichen Verkehrsteilnehmern im Gemeindegebiet führt hier traditionell besonders häufig zu Unfällen. 2018 wurden 79 Menschen auf sogenannten “sonstigen Straßen” (dazu zählen auch die Gemeindestraßen) bei Unfällen getötet. Besonders oft trifft es Radfahrer und Fußgänger. Zu den Hauptunfallursachen zählt die nicht angepasste Fahrgeschwindigkeit. Gemeinden sind zwar zentrale Anlaufstellen bei Bürgerbeschwerden zu diesem Thema, können aber seit mehr als zehn Jahren nur unter erschwerten Bedingungen dagegen vorgehen.

Wie praktikabel ist die Übergangslösung?

Aufgrund einer mangelhaften gesetzlichen Grundlage ist es den Gemeinden seit 2008 nicht mehr gestattet, Radarüberwachungen auf Gemeindestraßen durchzuführen. Seit 2014 besteht aber die Möglichkeit einer Kooperation mit der Polizei im Bereich Geschwindigkeitsüberwachung: Die Gemeinden erstellen das Verkehrssicherheitskonzept, das von der Verkehrsbehörde geprüft wird, legen Standorte fest und stellen die notwendige Infrastruktur bereit. Die zuständige Behörde – Polizei oder Bezirkshauptmannschaft – übernimmt infolgedessen den Betrieb und die Abwicklung der Strafanzeigen.

Der Österreichische Gemeindebund möchte in einer Online-Befragung nun wissen, ob sich diese Übergangslösung bewährt hat und welche Probleme im Bereich Geschwindigkeitsüberwachung in Gemeinden auftreten. Das Ausfüllen erfolgt elektronisch und dauert maximal fünf Minuten.




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