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Steirische Gemeinderatswahl: Verluste für ÖVP und SPÖ

23.3.2015 – 286 steirische Gemeinden wählten am 22. März 2015 ihre Vertretungen. Bei den Gemeinderatswahlen 2010 wurde in der Steiermark noch in 542 Gemeinden gewählt. Seit 1. Jänner 2015 gibt es auf Grund der Gemeindereform nur noch 287. 2010 wurden 5.000 Gemeinderäte gewählt, 2015 waren es mehr als 2.400 weniger. Das Ergebnis wurde mit Spannung erwartet. Die „Reformpartner“ SPÖ und ÖVP mussten Verluste hinnehmen, bleiben aber an der Spitze.

Die ÖVP erreichte 42,75 Prozent und hat gegenüber 2010 4,09 Prozent verloren. Größere Verluste gab es bei der SPÖ. Die Sozialdemokraten erhielten 31,57 Prozent der Stimmen, 2010 lagen sie bei 36,99 Prozent (-5,42 %). Die FPÖ ist der große Wahlgewinner, sie konnte ihre Stimmenanzahl verdoppeln und hält nun 13,86 Prozent (+7,31 %). Auch die Grünen verzeichnen ein Plus, sie erreichten 3,33 Prozent (+1,21 %). Die KPÖ gewann mit 1,53 Prozent (+0,31) ebenso wie Namens- und Bürgerlisten mit 6,60 Prozent (+0,31) dazu. Die NEOS kamen bei ihrem ersten Antritt bei den Gemeinderatswahlen in der Steiermark auf 0,39 Prozent.

Hohe Wahlbeteiligung, Vergleiche schwierig

Bei den Kommunalwahlen waren 800.811 Steirer wahlberechtigt. 77,2 Prozent machten von ihrem Recht gebrauch und gaben ihre Stimmen ab. In manchen Regionen lag die Wahlbeteiligung sogar bei 90 Prozent.

Die Gemeindefusionen erschweren die Vergleiche. In manchen kleineren Gemeinden drehten die Mehrheitsverhältnisse zwischen ÖVP und SPÖ. Die von der Opposition erhofften Umstürze in den Fusionsgemeinden blieben, außer in Neumarkt, aus. In Neumarkt wurde die ÖVP von der FPÖ vom ersten Platz gestoßen.

SPÖ verliert in Hochburgen, Oststeiermark bleibt schwarz

Die SPÖ verlor in den Städten Bruck/Mur, Mürzzuschlag und Knittelfeld die absolute Mehrheit. Die FPÖ konnte in Mürzzuschlag und Bruck/Mur die ÖVP überholen. Auch in Kapfenberg, das mit Parschlug zusammengelegt wurde, fuhr die SPÖ Verluste von rund sieben Prozent ein und erhielt nur noch 48,4 Prozent der Stimmen. Die ÖVP fiel auf Platz drei zurück, hinter die FPÖ. Die Freiheitlichen legten von 14,75 auf 25,02 Prozent zu. Auch die rote Hochburg Köflach war einmal. Die SPÖ verlor die absolute Mehrheit. In Leoben konnten die Sozialdemokraten jedoch ihre Absolute verteidigen. Die FPÖ wurde zweitstärkste Partei.

Die Oststeiermark bleibt schwarz. Zwar musste die ÖVP auch hier fast überall Verluste hinnehmen, dennoch bleibt sie in den meisten Gemeinden vorne. In Hartberg verlor die ÖVP 6,51 Prozentpunkte. Mit 42,15 Prozent der Stimmen bleibt sie aber trotzdem die stärkste Partei im Gemeinderat, gefolgt von der SPÖ mit 22,91 Prozent (2010: 27,22 %). In Gleisdorf, das mit Labuch, Laßnitzthal, Nitscha und Ungerdorf zusammengelegt wurde, verlor die ÖVP über sechs Prozent, hält aber dennoch die Absolute mit 52,50 Prozent der Stimmen. In Fürstenfeld durfte sich die ÖVP durch die Fusion mit Altenmarkt und Übersbach über einen Zugewinn von 5,93 Prozent der Stimmen freuen. Sie hält nun eine Stimmenmehrheit von 70,64 Prozent.

Fohnsdorf hält Bürgermeister die Treue

In Fohnsdorf steht Johann Straner (SPÖ) hoch in der Wählergunst. Trotz Gemeindehaftungen, der Anklage wegen Amtsmissbrauchs und Untreue konnte der obersteirische Bürgermeister die Absolute halten. Er verlor zwar gegenüber der Neuwahl 2011 rund sechs Prozent, erhielt aber noch immer von 49,57 Prozent der Wahlberechtigten Unterstützung.

Die Namenslistenführerin und Bürgermeisterin von Krieglach Regina Schrittwieser konnte mit ihrer Liste eine Zweidrittelmehrheit (67,35 %) erreichen. Sie hält nun 18 Mandate im Gemeinderat. Die SPÖ hält drei, ÖVP zwei Mandate. FPÖ und Grüne halten je ein Mandat.

Wegen der Turbulenzen rund um die Gemeindefusionen wurde in Schladming und Liezen das Ergebnis mit Spannung erwartet. Verändert hat sich wenig: In Liezen hält die SPÖ weiterhin die Absolute, die ÖVP die Absolute in Schladming.

In Hartberg und Stubenberg ziehen die NEOS in den Gemeinderat ein. In der Bezirkshauptstadt Weiz überrascht das Team Krottendorf. Es konnte 30,58 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinen. 

Großer Wahlgewinner ist die FPÖ. ÖVP und SPÖ müssen Verluste hinnehmen, sie sind jedoch auch nach der Gemeindereform die stärksten Parteien. Quelle: APA, eigene Darstellung der vorläufigen Wahlergebnisse