OÖ GR-Wahl: Ein-Mann-Listen-Kandidat wird Bürgermeister

27.10.2015 – Jedem von uns ist schonmal ein kleiner Fehler passiert. Diese kleinen Fehler sind in manchen Berufsgruppen aber fatal. So wohl auch in der oberösterreichischen Gemeinde Molln, wo die Stimmen der Bürgermeisterwahl im Sprengel Frauenstein am 27. September 2015 zwar korrekt ausgezählt, aber auf der Gemeinde falsch in den Computer getippt worden sind. Nur dadurch kam der eigentlich drittplatzierte Fritz Reinisch von der ÖVP in die Stichwahl. Wären die Daten korrekt eingegeben worden, wäre nicht Reinisch, sondern der um drei Stimmen beliebtere Andreas Rußmann von der Bürgerliste (BIM) in die Stichwahl mit dem SPÖ-Kandidaten Manfred Hofbauer gegangen.

Wahlausgang_Molln

(Quelle: orf.at)
Wie es in der Gemeinde Molln politisch weitergeht, ist derzeit noch völlig offen. Das sind die offiziellen (im Nachhinein falschen) Ergebnisse der ersten beiden Wahlgänge.

ÖVP-Kandidat: “Möchte korrekt gewählt werden”

Das Problem ist aber, dass die Stichwahl mit Reinisch bereits statt fand und er mit 55,70 Prozent der Stimmen gewonnen hat. Trotzdem wird Fritz Reinisch die Wahl aber voraussichtlich nicht annehmen. Im Gespräch mit dem ORF-Radio sagt er: “Das Amt steht mir nicht zu. Ich möchte korrekt gewählt werden.” ÖVP, SPÖ und Bürgerliste haben sich darauf verständigt, die Wahl beim Verfassungsgerichtshof anzufechten.

Neuwahl wahrscheinlich unausweichlich

Bis der Verfassungsgerichtshof entscheidet, kann es allerdings bis zu einem halben Jahr dauern. Würde Reinisch die Wahl bei der konstituierenden Sitzung am 18. November nicht annehmen, müssten Neuwahlen ausgeschrieben werden, gibt der Landtagsdirektor Wolfgang Steiner in den OÖN bekannt. Wer die Gemeinde in der Zwischenzeit führt und ob nur die Stichwahl mit dem korrekten Kandidaten aus dem ersten Wahlgang oder gleich die komplette Bürgermeisterwahl wiederholt werden muss, steht allerdings noch in den Sternen. Da heißt es derzeit “abwarten”.

Ein-Mann-Listen-Kandidat wird Bürgermeister in St. Georgen am Walde

Ein weiteres Kuriosum dieser Wahlen wurde am 25. Oktober aber zu einem Abschluss gebracht. Franz Hochstöger erhielt in St. Georgen am Walde (Bezirk Perg) 79 Prozent Zustimmung. Die 1.620 Wahlberechtigten brauchten aber nur mehr “Ja” oder “Nein” anzukreuzen, denn sein Konkurrent, der amtierende Bürgermeister Leopold Buchberger, zog bereits nach dem Ergebnis des ersten Wahlgangs seine Kandidatur bei den Stichwahlen zurück.

Hochstöger hat mit dem durchschlagenden Erfolg seines Wahlantritts wohl selbst nicht gerechnet, denn er trat als alleiniger Kandidat mit seiner Liste bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen an. Bei den Gemeinderatswahlen hat er so viele Stimmen erhalten, dass er sechs Mandate im Gemeinderat besetzen hätte können. Fünf müssen aber in den 25-köpfigen Gremium künftig leer bleiben, das es ja keine weiteren Kandidaten auf der Liste gibt. Nachdem im Gemeinderat aber nach wie vor mehr als die Hälfte der Sitze vergeben ist, ist die Beschlussfähigkeit weiter gegeben und es kann gearbeitet werden.

Bei den Bürgermeisterwahlen hatte Hochstöger aber noch einen größeren Erfolg, denn mit 35,1 Prozent der Stimmen, erhielt er im ersten Wahlgang sogar mehr Stimmen als der amtierende Ortschef der SPÖ (31,6%). Leopold Buchberger wollte den zweiten Startplatz für die Stichwahlen nicht hinnehmen und zog seine Kandidatur zurück. Damit konnten sich die Wahlberechtigten am 25. Oktober nur mehr für oder gegen Hochstöger entscheiden – und sie entschieden sich eindeutig für ihn.

Frauen in Oberösterreich weiter unterrepräsentiert

Damit stehen nun in allen Gemeinden bis auf Molln die Gemeindeoberhäupter fest. In der nächsten Legislaturperiode gibt es laut derzeitigem Stand 330 Ortschefs von der ÖVP, 92 von der SPÖ, zwölf von der FPÖ und sieben parteilose Bürgermeister. Fix ist auch, dass nicht nur in der Landesregierung, sondern auch bei den höchsten Ämtern der Gemeinden Frauenmangel herrscht: Die Zahl der Bürgermeisterinnen reduzierte sich von 34 auf 29.

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