Mai 2017-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

9.5..2017 – Die Zeiten ändern sich, bewährte Handlungen dürfen aber gerne übernommen werden. So steht nach dem Wechsel in der Chefetage des Österreichischen Gemeindebundes nun der erste alleinstehende Kommentar des neuen Gemeindebund-Präsidenten Alfred Riedl auf Seite 3 der Mai-Ausgabe des KOMMUNAL. Und er überbringt darin gleich zwei gute Nachrichten: Bei der Aktion 20.000 wird den Gemeinden die zusätzliche Arbeitskraft für zwei Jahre bezahlt, wenn sie langzeitarbeitslose Über-50-Jährige einstellen, und beim Kommunalen Investitionspaket erhält jede Gemeinde einen gewissen Betrag für Bereiche, in denen Nachholbedarf besteht. Beide großen Pakete werden auf den darauffolgenden Seiten näher erläutert.

Generalsekretär Walter Leiss widmet sich in seinem Kommentar den letzten Entwicklungen beim Dauerbrenner Wahlrechtsreform. Weitere Themen in dieser Ausgabe sind: das OGH-Erkenntnis zum negativen LIBOR, die Kritik am Passus zu Biogasanlagen in der aktuellen Ökostromnovelle, die Schwierigkeiten bei der Aufgabenorientierung und die Kosten bei der technischen Aufrüstung von Eisenbahnkreuzungen. In einem Interview berichtet Umweltminister Andrä Rupprechter außerdem über den aktuellen Stand beim „Masterplan ländlicher Raum“.

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