28.6.2016 – Sommerloch bei den Ertragsanteilen: Im Juli werden die Ertragsanteile der Gemeinden ohne Wien um 0,2 Prozent geringer ausfallen als im selben Monat des Vorjahres. Grund ist die Grunderwerbsteuer, die seit langer Zeit wieder zurückgeht.
Für Gemeinden in vier Bundesländern verringern sich die Ertragsanteil-Vorschüsse im Juli leicht. Minus 1,3 Prozent sind es in Tirol, minus 0,9 Prozent in der Steiermark, minus 0,6 Prozent in Niederösterreich und minus 0,3 Prozent im Burgenland. In Wien bleiben die Ertragsanteil-Vorschüsse gleich, während es in den restlichen Bundesländern ein leichtes Plus gibt, das sich aber unterhalb der Ein-Prozent-Marke bewegt. Die höchste Steigerung gibt es für die Kärntner Gemeinden mit einem Plus von 0,8 Prozent. Österreichweit sanken die Vorschüsse auf die Ertragsanteile um -0,2 Prozent.
Rückgänge bei großen Steuern Ursache
Grund für das schlechte Ergebnis ist der Einbruch bei den Einnahmen gleich mehrerer Steuern bedingt durch die Steuerreform. Die Lohnsteurer lag in dem für die Juli-Vorschüsse wichtigen Berechnungsmonat Mai um 7,7 Prozent im Minus. Noch deutlicher fielen die Rückgänge bei den Kapitalertragsteuern aus. Daneben stellte sich auch ein verrechnungstechnisch bedingtes größeres Minus bei der Mineralölsteuer ein.
Diese Rückgänge konnte auch die sich positiv entwickelnde Umsatzsteuer nicht kompensieren. Vor allem auch, weil das Mai-Aufkommen bei der Grunderwerbsteuer im Vergleich zum Vorjahr erstmals seit langer Zeit im Minus lag.
Weitere schwache Monate zu erwarten
In den ersten sieben Monaten liegen die Ertragsanteiler aber immer noch bei 2,9 Prozent für die Gemeinden ohne Wien. Sie liegen damit noch deutlich über der Prognose des Finanzministeriums, die zuletzt bei 1,5 Prozent für das gesamte Jahr 2016 lag. Es dürften also weitere schwache Monate folgen.