Der Harder Bürgermeister und Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes hat letzten Freitag überraschend alle seine politischen Funktionen zurückgelegt. Der 47-Jährige begründete seinen Rücktritt mit An- und Untergriffen der politischen Mitbewerber.
Der nunmehr ehemalige Bürgermeister Harald Köhlmeier und die Harder Volkspartei mussten in der Vorwoche anlässlich einer Volksabstimmung zur Umgestaltung des Hafens und Seeufers mit 80,7 Prozent eine herbe Niederlage einstecken. Seitdem brodelt es in der Bodenseegemeinde.
Rücktritt schweren Herzens
In einer Presseaussendung wandte sich Harald Köhlmeier am Freitag an die Öffentlichkeit: „Schweren Herzens erkläre ich hiermit meinen sofortigen Rücktritt als Bürgermeister der Marktgemeinde Hard, als Parteiobmann der Harder Volkspartei und als Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes“, schrieb der 47-Jährige. Er tue dies nicht als vermeintliche Kurzschlussreaktion auf die Volksabstimmung am vergangenen Sonntag, sondern wohl überlegt. Vier Wochen hat die Gemeinde nun Zeit, einen Nachfolger zu bestellen. Bis dahin leitet Vizebürgermeisterin Eva Mair die Amtsgeschäfte.
Zur Vorgeschichte:
Die ÖVP um Bürgermeister Harald Köhlmeier versuchte seit Jahren, den Hafenbereich neu zu gestalten. Drei Oppositionsparteien – Grüne, SPÖ und Harder Liste – waren mit den Vorschlägen der Bürgermeisterpartei nicht einverstanden und damit gegen das Projekt. Vergangenes Wochenende stimmte dann auch die Bevölkerung gegen den Durchstich und damit gegen eine Neugestaltung des Seeufers – eine herbe Niederlage für Harald Köhlmeier und sein Team.
Zweite Amtszeit geprägt von persönlichen An- und Untergriffen
In seiner Erklärung schreibt Köhlmeier weiter: „Gerade meine zweite Amtszeit war von einer politischen Kultur geprägt, in der es den politischen Mitbewerbern einzig und allein darum ging, mit gezielten persönlichen An- und Untergriffen Zweifel an meiner Integrität zu streuen. Dadurch ist nicht nur die Sachpolitik zunehmend in den Hintergrund gerückt, sondern auch ein gewisser Riss durch die Bevölkerung gegangen“, so Harald Köhlmeier. All das habe nicht nur bei ihm und seiner Familie Spuren hinterlassen. Auch in der eigenen Fraktion habe sich durch diese Grabenkämpfe eine gewisse Demotivation breitgemacht.
Köhlmeier blickt nicht im Zorn zurück
Nichtsdestotrotz blicke Köhlmeier nicht im Zorn zurück. Denn es habe in den zehn Jahren, in denen er Bürgermeister der Marktgemeinde sein durfte, auch sehr viel Schönes und viele wertvolle Begegnungen gegeben: „Ich konnte sehr viele Weichenstellungen für eine solide Zukunft von Hard einleiten.“ Als Beispiele nannte er die „Schule der Zukunft“ am See, die Quartiersentwicklung „In der Wirke“ mit einem neuen Veranstaltungssaal und einem zweiten Seniorenhaus und die nachhaltige Sicherung der Trinkwasserversorgung.
Mit der Errichtung eines Nahwärmenetzes und der größten kommunalen Photovoltaikanlage Vorarlbergs habe man wichtige Schritte in Richtung Energieautonomie gesetzt. Mit dem unlängst erfolgten Spatenstich für den neuen Bahnhof Hard-Fußach und den zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke Hard-Lauterach sowie dem sukzessiven Ausbau des Radwegenetzes wurde zudem der Mobilität der Zukunft ein großer Schub gegeben.
Köhlmeier zeigt sich stolz
Zwei Dinge machen Harald Köhlmeier besonders stolz: „Zum einen, dass es gelungen ist, neben großen Investitionen in die Infrastruktur unser Grund- und Immobilienvermögen zu vermehren. Damit wurden wichtige Gestaltungsspielräume für die Zukunft geschaffen.“ Zum anderen war es die solidarische Bewältigung der Flüchtlingskrise, mit der das Land und die Gemeinde Hard im Jahr 2015 plötzlich konfrontiert war. „Die Harderinnen und Harder haben eindrücklich unter Beweis gestellt, dass Humanität und Nächstenliebe bei uns nicht nur Schlagworte sind“, so der Bürgermeister.
Für die Zukunft wünscht sich Köhlmeier, dass jetzt, wo er für die Opposition nicht mehr als Projektionsfläche zur Verfügung stehe, „in Hard wieder eine politische Kultur einzieht, die das Wohl der Menschen, das Gemeinsame und die Zukunft unserer einzigartigen Gemeinde in den Vordergrund stellt.“
Opposition reagiert verständnisvoll auf Rücktritt
Die Opposition kann Köhlmeiers Rücktritt nachvollziehen, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. Während die Grünen Köhlmeiers Schritt als „eine logische Konsequenz der politischen Entwicklungen in den vergangenen fünf Jahren in Hard“, sehen, zeigen sich die Harder Liste und die FPÖ verständnisvoll. Die SPÖ spricht von „einem logischen Schritt nach zwei verlorenen Volksabstimmungen.“ Wie es in Hard weitergeht, ist noch offen. Vier Wochen hat man jetzt Zeit, einen neuen Bürgermeister zu suchen. In der Zwischenzeit leitet Vizebürgermeisterin Eva Mair die Amtsgeschäfte.
Vorarlberger Gemeindeverband zeigt Bedauern
Der Gemeindeverband bedauert den Rückzug von Köhlmeier. Er war seit Mai 2013 Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes. „Wir bedauern seinen Rücktritt sehr, können seine Argumente aber nachvollziehen“, sagt Vizepräsidentin Bürgermeisterin Andrea Kaufmann am Freitag in einer ersten Reaktion.
Harald Köhlmeier war zehn Jahre lang Bürgermeister der Marktgemeinde Hard und seit 2013 Präsident des Vorarlberger Gemeindeverbandes. Davor arbeitete der ausgebildete Tourismusmanager bei der Österreich Werbung in Wien, bis er 2003 als Geschäftsführer von Bodensee-Vorarlberg Tourismus wieder ins „Ländle“ zurückkehrte.
