GR-Wahlen in NÖ mit einigen Überraschungen

26.1.2015 – Insgesamt kam die ÖVP laut dem vorläufigen Gesamtergebnis in 570 Gemeinden auf 50,96 Prozent und 6.746 Mandate (plus 74). Die SPÖ hält nun bei 30,94 Prozent. Damit gingen 263 Mandate – aktuell nun 3.464 – verloren. Die Freiheitlichen schlossen den Wahltag mit 7,80 Prozent (+1,85%) ab. Mit 201 neuen Mandataren stellen sie jetzt 678 Gemeinderäte. Die Grünen bilanzierten mit 4,47 Prozent (+1,05%) und stellt nun 307 Gemeinderäte (97 mehr als bisher).

Die NEOS erzielten bei ihrem ersten Antreten 0,89 Prozent und 36 Mandate. 4,94 Prozent oder 494 Sitze (minus 1,11 Prozentpunkte oder 89 Mandate) entfielen auf sonstige Listen. In 26 Gemeinden gab es Mehrheitswechsel. 13 waren es von der SPÖ zur ÖVP, fünf von der Volkspartei zu den Sozialdemokraten. Acht weitere Male waren Listen involviert.

Erster Bürgermeister tritt zurück

Nach 70 Jahren verlor am Sonntag die SPÖ in Wr. Neustadt die absolute Mehrheit. Bürgermeister Bernhard Müller zieht die Konsequenzen und legt sein Amt nieder. ÖVP, FPÖ und Grüne gewannen Stimmen dazu – mehr dazu in Wr. Neustadt: Bürgermeister Müller tritt zurück.

Die Reaktionen der Landesparteichefs

Die Landesparteichefs waren nach den Gemeinderatswahlen positiv gestimmt. Die ÖVP verwies auf Zuwächse in Städten. Laut SPÖ wurden trotz vieler Listen „respektable Ergebnisse“ eingefahren. FPÖ und Grüne freuten sich über Zugewinne – mehr dazu in Die Reaktionen der Landesparteichefs.
Bundesspitzen gratulieren zu Wahlerfolgen

Die Spitzen der Bundesparteien kommentierten die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen in Niederösterreich durchgehend positiv. Einen „eindrucksvollen Wahlerfolg“ sieht die ÖVP, von einem „respektablen Ergebnis“ spricht die SPÖ – mehr dazu in Bundesspitzen gratulieren zu Wahlerfolgen.

Korneuburg: ÖVP erobert „Absolute“

Bei der Gemeinderatswahl 2010 gelang es der ÖVP in Korneuburg, die Mehrheit und damit den Bürgermeistersessel von der SPÖ zu übernehmen. Nun hat sie mit 57,01 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit erobert – mehr dazu in Korneuburg: ÖVP erobert „Absolute“.

SPÖ stürzt in Schwechat ab

Für die SPÖ hat es in Schwechat (Bezirk Wien-Umgebung) bei den Gemeinderatswahlen eine schwere Schlappe gegeben: Die Partei stürzte von 58,36 (2010) auf 34,88 Prozent ab und verlor die absolute Mehrheit – mehr dazu in SPÖ verliert „Absolute“ in Schwechat.
Baden: Herbe Verluste für schwarz-grüne Koalition

In den drei Städten Baden, Mödling und Neunkirchen hat es nach den Gemeinderatswahlen 2010 Koalitionen zwischen der ÖVP und den Grünen gegeben. Bei den heutigen Wahlen hat die schwarz-grüne Koalition in Baden ihre absolute Mehrheit verloren, der frühere ÖVP-Bürgermeister August Breininger überholte mit seiner Liste Wir Badener sogar die Sozialdemokraten – mehr dazu in Baden: Schwarz-grüne Koalition verliert „Absolute“.

SPÖ baut absolute Mehrheit in Traiskirchen aus

Die SPÖ hatte in Traiskirchen (Bezirk Baden) bei der Gemeinderatswahl eine Zweidrittelmehrheit zu verteidigen. Sie konnte am Sonntag sogar noch ein Mandat dazugewinnen. Auch die FPÖ legte Stimmen zu, die ÖVP verlor ein Mandat – mehr dazu in Traiskirchen: SPÖ baut Mehrheit aus.

SPÖ verliert „Absolute“ in Gmünd

In der Bezirksstadt Gmünd verlor die SPÖ unter Andreas Beer, dem jüngsten Bürgermeister des Bundeslandes, ein Mandat und damit ihre absolute Mehrheit, sie hält nun bei 14 von 29 Mandaten. Die ÖVP erhöhte ihre Mandatszahl von zwölf auf 13, die FPÖ verlor einen ihrer zwei Gemeinderatssitze, die zum ersten Mal kandidierende Liste AFG/Aktiv für Gmünd erreichte ein Mandat im Gemeinderat der Waldviertler Stadt.

In Bad Vöslau (Bezirk Baden) verlor die Liste Flammer, die den Bürgermeister stellt, drei Mandate und hält mit 19 von 37 Mandaten knapp die absolute Mehrheit. Die weiteren Mandate: Grüne sechs (zwei), FPÖ fünf (fünf), ÖVP vier (vier) und SPÖ drei (vier). In Wieselburg (Bezirk Scheibbs) holten die Sozialdemokraten 15 (zuvor 14) der 23 Mandate. Sechs (sieben) Sitze gingen an die ÖVP, wie bisher zwei an die FPÖ. In Böheimkirchen (Bezirk St. Pölten) gab es einen Mehrheitswechsel. Die Sozialdemokraten erreichten elf (bisher acht) Mandate. Die ÖVP büßte vier ihrer zuvor 14 Sitze ein. Je zwei Mandate entfielen auf Grüne und FPÖ. In Waidhofen an der Thaya verlor die ÖVP die absolute Mehrheit und hält bei 14 (19). Die FPÖ überholte die SPÖ und hat sieben (zwei) Mandate, die SPÖ erreichte vier Mandate (fünf), die Grünen erhöhten ihren Mandatsstand auf vier (bisher eines).

11.725 Mandate waren in 570 Gemeinden zu vergeben

Bei den Gemeinderatswahlen in 570 der 573 Gemeinden traten 1.844 Listen an (um 89 mehr als 2010), 11.725 Mandate waren zu vergeben (um 56 mehr als 2010). 1.519.490 Menschen waren wahlberechtigt (786.086 Frauen und 733.404 Männer), vor fünf Jahren waren es noch 1.467.086. Nicht gewählt wurde in den Statutarstädten St. Pölten, Krems und Waidhofen an der Ybbs. In Wr. Neustadt hingegen, der vierten niederösterreichischen Statutarstadt, wurde am Sonntag der Gemeinderat traditionell mit den anderen Gemeinden neu gewählt.

Mit 36.431 Stimmberechtigten war Wr. Neustadt die mit Abstand größte Stadt, in der gewählt wurde. Es folgen Klosterneuburg (26.535), Baden (24.368), Amstetten (20.428) und Mödling (19.180). In 19 der 570 Gemeinden gab es mehr als 10.000 Wahlberechtigte.

Ausgangslage: 425 ÖVP- und 130 SPÖ-Bürgermeister

Die ÖVP stellt in 425 der 570 Gemeinden den Bürgermeister, die SPÖ in 130. Nach jeweiligen Parteiangaben sind 33 (ÖVP) bzw. 16 (SPÖ) der derzeitigen Gemeindechefs weiblich. In den zwölf Gemeinden mit den meisten Stimmberechtigten stellen ÖVP und SPÖ je sechs Bürgermeister. Die größte Kommune mit einem Listenstadtchef (Liste Flammer) ist Bad Vöslau (10.600 Wahlberechtigte). Die Bürgermeister werden in Niederösterreich nicht direkt gewählt, sondern nach den Kommunalwahlen von den dann neu zusammengesetzten Gemeinderäten.

Die Wahlbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen am 14. März 2010 betrug 71,60 Prozent und war damit um knapp 0,38 Prozentpunkte höher als 2005. Auf die ÖVP und parteinahe Listen entfielen 51,51 Prozent der Stimmen (plus 2,73 Prozentpunkte im Vergleich zu 2005), auf die SPÖ und SPÖ-Listen 33,76 Prozent (minus 5,15 Prozentpunkte). Die Freiheitlichen erhielten 5,96 Prozent (plus 2,65 Prozentpunkte), die Grünen 3,43 Prozent (minus 0,34 Prozentpunkte), sonstige Listen 5,34 Prozent (plus 0,10 Prozentpunkte).

Seit den Gemeinderatswahlen 2010 wurde in Tulln das Wahlergebnis neu ermittelt, in den Gemeinden Biedermannsdorf (Bezirk Mödling) und Marchegg (Bezirk Gänserndorf) wurde die Gemeinderatswahl teilweise neu durchgeführt, und zwischen 2011 und 2013 wurde in den Gemeinden Altmelon (Bezirk Zwettl), Matzen-Raggendorf (Bezirk Gänserndorf), Enzesfeld-Lindabrunn (Bezirk Baden) und Zeiselmauer-Wolfpassing (Bezirk Tulln) neu gewählt.

Inklusive dieser Nachwahlen und sonstiger Veränderungen sah die Ausgangslage vor den momentanen Gemeinderatswahlen folgendermaßen aus: Die ÖVP hielt bei 50,84 Prozent und 6.672 Mandaten, die SPÖ bei 33,73 Prozent und 3.727 Mandaten, die FPÖ bei 5,95 Prozent und 477 Mandaten, die Grünen bei 3,42 Prozent und 210 Mandaten und sonstige Listen bei 6,05 Prozent und 583 Mandaten.

Tops_und_Flops_in_Noe_Gemeinderatswahl_2015

(Quelle: Land Niederösterreich)
Die Tops und Flops der Wahl 2015
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Die ÖVP konnte ihre Stimmenmehrheit auf kommunaler Ebene sogar noch ausbauen. Die größten Überraschungen gab es in Schwechat und Wiener Neustadt. (Quelle: Land NÖ; Bildrechte: Rathaus: © guukaa - Fotolia.com; Klemmbrett, Wahlkreuze: © babimu - Fotolia.com; Landkarte: ©Jürgen Priewe - Fotolia.com)

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