Februar-Vorschüsse kompensieren Jänner-Flaute

21.1.2015 – Die bescheidenen Zuwächse der Ertragsanteile-Vorschüsse im Jänner 2015 (nur +0,8% gegenüber dem Vergleichsmonat im Vorjahr) konnten nun im Februar mit +5,6 Prozent für die Gemeinden ohne Wien (Wien +5,3%) einigermaßen kompensiert werden. Die ersten beiden Monate des Jahres 2015 zusammengerechnet, liegt der Zuwachs bei den Gemeinden ohne Wien nun bei Finanzministeriums für die Ertragsanteile 2015, die für die Gemeinden ohne Wien +2,7 Prozent (Wien +3,8%) vorsieht.

Mineralölsteuer-Einnahmen kamen verspätet

Die Gründe für die soliden Februar-Vorschüsse, die auf den Abgabeneinnahmen des Dezember 2014 basieren, liegen vor allem im Nachholeffekt bei der Mineralölsteuer (rund 40% der November-Abgabeneinnahmen wurden erst im Dezember verrechnungstechnisch erfasst) sowie bei den starken Zuwächsen der Körperschaftsteuer und der kürzlich geänderten motorbezogenen Versicherungssteuer. Die aus kommunaler Sicht “großen Drei”, also die Lohnsteuer, die Umsatzsteuer und die Grunderwerbsteuer (daran sind die Gemeinden zu 11,883/11,883/96,0 Prozent über den Finanzausgleich beteiligt) wachsen weiterhin auf stabilem Niveau.

Vorarlberg mit den größten Zuwächsen

Die Grunderwerbsteuer wird nach dem länderweisen Aufkommen dem Verteilungsmodus des Finanzausgleichs zugeführt. Dieses Aufkommen ist im Monatsvergleich sehr veränderlich. Während etwa Kärnten oder Niederösterreich kaum Zuwächse bei dieser Abgabe verzeichneten und somit auch etwas unterdurchschnittliche Zuwächse bei den aktuellen Vorschüssen haben, gab es in Vorarlberg beim Grunderwerbsteuer-Aufkommen im Dezember 2014 ein Plus von rund 30 Prozent gegenüber dem Dezember 2013, womit auch das deutliche Plus der Februar-Vorschüsse mit fast acht Prozent erklärt ist. Einzig in Tirol und Wien sanken die Grundsteuer-Einnahmen im Dezember 2014 gegenüber dem Vorjahr (im Bereich von -7%), was dort für die im Ländervergleich geringsten Zuwächse der Februar-Vorschüsse mit 4,1 bzw. 4,2 Prozent sorgte.

Vergleich_Bundeslaender_Februar_2014_und_2015

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