24.8.2015 – „Die burgenländischen Gemeinden haben in den letzten Jahren hervorragende Arbeit geleistet und eine Vielzahl ihrer Aufgaben sehr sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig erfüllt“, lobt Landesrätin Astrid Eisenkopf Burgenlands Kommunen. Diese erfreulichen Neuigkeiten wurden am 20. August 2015 im Rahmen der Präsentation der Gemeindefinanzstatistik 2014 in Eisenstadt verkündet. Vergangenes Jahr investierten die burgenländischen Kommunen rund 85 Millionen Euro in diverse Projekte, das sind um sechs Millionen Euro mehr im Vergleich zu 2013. Beachtenswert dabei ist, dass die Gemeinden 2014 trotzdem Schulden im Wert von sechs Millionen Euro abbauen konnten. Aktuell verzeichnet das Burgenland einen Schuldenstand von 313 Millionen Euro. Die Einnahmen der Kommunen von 627 Millionen Euro standen Ausgaben von etwa 548 Millionen Euro gegenüber.
Investitionen in die Zukunft
„Einmal mehr zeigt sich, dass die Gemeinden der Wirtschaftsmotor sind“, so Eisenkopf. Investiert wurde vor allem in notwendige Infrastrukturprojekte, dazu zählen der Schul-, Kindergarten- und Straßenausbau. Zudem wurde die Wasser- und Abwasserversorgung ausgebaut und renoviert sowie Rückhaltebecken errichtet. Eisenkopf zeigte sich zufrieden: „Mit der Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte wurde in die Zukunft investiert, ohne dabei die Finanzen aus dem Blick zu verlieren.“ Die Pro-Kopf-Verschuldung wurde von 2013 auf 2014 um 25 Euro auf 1.092 Euro verringert. Um etwa 600.000 Euro konnten ebenfalls die von den Gemeinden übernommenen Haftungen auf rund 198 Millionen Euro gesenkt werden.
Die burgenländischen Kommunen stehen nach Angaben der Landesrätin aber trotzdem weiterhin vor großen Herausforderungen. Als Beispiel nannte sie große Bauprojekte. „Um die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie die Gemeindebediensteten zu unterstützen, ist es mein Ziel, die Gemeindeabteilung des Landes Burgenland in Zukunft verstärkt als Anlaufstelle zu positionieren“, sprach sich Eisenkopf bei der Präsentation aus. So soll ab Herbst ein Beratunsservice in den einzelnen Bezirken des Burgenlands starten. Experten der Gemeindeabteilung sollen den Gemeinden beispielsweise zur Beratung in Bezug auf den Ausbau von wohnortnahen, unkomplizierten und projektbezogenen Angeboten zur Verfügung stehen.
Umstellung auf Doppik geplant
Die Haushaltsführung in den Gemeinden erfolgt momentan noch als Einnahmen-Ausgaben-Rechnung. Geplant sei nun die Umstellung auf die doppische Buchführung, was für die Kommunen eine große Herausforderung darstelle, so Eisenkopf. „Durch die Einführung der Doppik wird die Haushaltsführung moderner und transparenter“, versichert die Landesrätin. Mithilfe der doppischen Buchführung sei außerdem erstmals eine gesamte Darstellung des Gemeindehaushalts einschließlich der Haushalte der ausgegliederten Gesellschaften möglich.
Faire Verteilung der Mittel auf die Bundesländer
Eisenkopf betonte im Rahmen der Präsentation, dass der Bund beim Finanzausgleich künftig gerechter handeln müsse: „Der Bund muss im Rahmen des Finanzausgleichs für eine faire Verteilung der Mittel sorgen.“ Vor allem im Westen Österreichs erhalten nach Eisenkopfs Angaben Gemeinden pro Kopf höhere Ertragsanteile als burgenländische Kommunen. Die Differenz betrage pro Einwohner bis zu 130 Euro. „Diese Ungleichbehandlung der Bürgerinnen und Bürger muss endlich aufhören“, fordert die Landesrätin.
