Februar 2017-Ausgabe von KOMMUNAL erschienen

2.2.2017 – Die zweite Ausgabe des KOMMUNAL bietet einen ganzen Mix an Themen. Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer widmet sich in seinem Kommentar dem Plan „A“ der Gemeinden, nämlich Arbeiten und Anpacken. Er fordert die Bundesregierung auf, wieder mit mehr Vorausplanung und Hausverstand an die unterschiedlichen Probleme heranzugehen.

Der „Qual mit der Wahl“ widmet sich Generalsekretär Dr. Walter Leiss. Bei einer Reform des Wahlrechts wäre es aus seiner Sicht besonders wichtig, eine auch aus Gemeindesicht realisierbare Lösung zustande zu bringen. Einem zusätzlichen Wahltag oder anderen Verkomplizierungen erteilt er eine Abfuhr. Dass es von bloßen Ankündigungen zu Taten kommt, fordert Gemeindebund-Finanzexperte Konrad Gschwandtner bei seiner Analyse des Ist-Stands beim kommunalen Investitionspaket. In einem zweiten Artikel beschreibt Gschwandtner die großen Herausforderungen vor denen die Verhandler bei der Aufgabenorientierung im Bereich der Finanzierung der Kinderbetreuung stehen – vor allem, um wieder eine gerechte Verteilung zu ermöglichen.

Das große Thema dieser Ausgabe sind aber die gesetzlichen Weichenstellungen in der Salzburger Raumordnung. Näher unter die Lupe genommen wird die Novelle des Salzburger Raumordnungsgesetzes, das in der Zeit der Verhandlungen zu starken Diskussionen geführt hat. Salzburg geht hier völlig neue Wege, um vor allem auch das Problem der illegalen Zweitwohnsitzer in den Griff zu bekommen. Salzburgs Gemeindeverbands-Präsident Günther Mitterer schreibt über die Schwierigkeiten bei den Verhandlungen und die Bedeutung der Raumordnung als ureigenste kommunale Aufgabe der Gemeinden.

Außerdem können Sie in dieser Ausgabe lesen, wie sich die Mittelverteilung bei den zusätzlichen im Finanzausgleich vereinbarten Mittels für die Eisenbahnkreuzungen gestalten wird. Spannende Interwies gibt es außerdem mit der neuen Präsidentin des Kongresses des Gemeinden und Regionen im Europarat, der Salzburger Landtagspräsidentin Gudrun Mosler-Törnström. Bei der Kategorie „Der Mensch hinter dem Bürgermeister“ wird Matthias Luger aus der Vorarlberger Gemeinde Stallehr vorgestellt.

Service: Lesen Sie hier die gesamte Ausgabe online im Blättermodus. Klicken Sie auf das Coverbild und los geht's. Alternativ können Sie die gesamte Ausgabe als PDF hier downloaden.

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