Drei Volksbegehren sind gestern, am 25. Jänner 2021, zu Ende gegangen. Alle drei haben ihr Ziel erreicht und die für die Behandlung im Parlament notwendige Zahl von 100.000 Unterstützungserklärungen erreicht. Am erfolgreichsten war die Tierschutzinitiative.

Tierschutz ist den Österreichern wichtig

Mit 416.229 Unterschriften schaffte das Tierschutzvolksbegehren einen Anteil von 6,52 Prozent der 6.379.781 Stimmberechtigten und liegt damit auf Rang 19 der nunmehr 53 Volksbegehren. Im Vorfeld hatten Prominente für die Unterstützung der Initiative geworben, darunter auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Ziel des Volksbegehrens ist eine tiergerechtere Landwirtschaft und mehr Schutz für Haustiere.

Gegen einen Impfzwang

Das Volksbegehren “Für Impf-Freiheit” kam auf 259.150 Unterschriften. Es zielt auf ein Diskriminierungsverbot für Personen, die sich  nicht impfen lassen wollen, ab. Dazu soll nach Vorstellung der Initiatoren die Bundesverfassung geändert werden.

Neues Modell von Ethikunterricht

Die dritte Initiative, „Ethik für Alle“, setzt sich für die Einführung eines vom Religionsunterricht entkoppelten Ethikunterrichts in jeder Schule mit Öffentlichkeitsrecht als Pflichtfach für alle Schülerinnen und Schüler von der ersten bis zur 12./13. Klasse ein. Es wurde von 159.979 Personen unterschrieben.

(Quelle: BMI)