17.11.2016 – Durch großes Auf und Ab beim Monatserfolg der Lohnsteuer stürzen die aktuellen Dezember-Vorschüsse mit -10,5 Prozent gegenüber 2015 stark ins Minus. Durch die positiven November-Vorschüsse gleicht es sich aber wieder aus.
Die Ertragsanteile fallen in fast allen Bundesländern im Dezember zweistellig ins Minus. Österreichweit bedeutet das für die Gemeinden ohne Wien ein Minus 10,5 Prozent.
Woher kommt das starke Minus nach dem erfreulichen November?
Die Vorschüsse auf die Ertragsanteile basieren auf dem Abgabenerfolg des zweit vorangegangenen Monats. Der nun relevante Abgabenerfolg vom Oktober zeigt deutliche Verwerfungen gegenüber dem Oktober 2015. Vor allem verdoppelt sich der ohnehin negative Steuerreformeffekt (Tarifsenkung) der Lohnsteuer um einen verrechnungstechnischen Effekt: Die Lohnsteuerzahlungen eines sehr großen österreichischen (staatsnahen) Unternehmens sind 2015 nicht schon im September, sondern erst im Oktober in den Abgabenerfolg eingegangen. Damit ist die Vergleichsbasis Oktober 2015 gegenüber dem aktuellen Jahr massiv überhöht, woraus sich dann insgesamt gegenständliche drastische Minus bei Monatserfolg der Lohnsteuer von fast 20 Prozent ergibt.
Denkt man nun ein paar Wochen an die deutlich überhöhten November-Vorschüsse zurück, gleicht sich das Ganze wieder aus und im Ergebnis bleiben eine schwache Lohnsteuer und eine weiterhin angespannte Arbeitsmarktsituation. Daneben zeigten sich einmal mehr die großen Vorzieheffekte bei der KESt I aus dem Herbst 2015 als Folge der mit 2016 erfolgten Steuererhöhung auf Dividendenausschüttungen von Kapitalgesellschaften, die ebenfalls den Monatsvergleich verzerren.
Tirol vom Einbruch der Ertragsanteile am stärksten betroffen
Die Gemeinden ohne Wien verzeichnen bei den aktuellen Dezember-Vorschüssen somit insgesamt ein Minus von 10,5% (Wien -9,8%). Im Jahresergebnis liegen die Vorschüssen mit lediglich +0,6 Prozent nun deutlich unter dem ursprünglich prognostizierten Ertragsanteil-Zuwachs für 2016 von etwa 1,5 Prozent. Auch die Wirtschaftsforschung hat ihre Frühjahrsprognosen in den letzten Monaten etwas nach unten korrigiert. Die länderweisen Unterschiede sind wie immer weitgehend auf die unterschiedliche Entwicklung der Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer zurückzuführen, die dem jeweiligen Landestopf der Gemeindeertragsanteile verbleibt und gemeindeweise weitgehend nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel verteilt wird. Das geringste Minus gegenüber den Oktober-Vorschüssen aus 2015 verzeichnete Salzburg (-8,4%), das höchste Tirol (-11,4%).
