Welche Daten dürfen Gemeinden wie verarbeiten? Geht es eigentlich auch ohne Einwilligung? Wie funktioniert das mit dem Widerruf? Welche Daten müssen wann und wie gelöscht werden? Und wie sind die Auskunftspflichten der Gemeinde mit dem Datenschutz vereinbar? Diesen Fragen und etwaigen mehr widmet sich das kundige Buch „Datenschutz für Gemeinden“. Dabei stellt es – übersichtlich und klar verständlich – die Ausgangslage, eine Kurzfassung der Antwort sowie einen tieferen Einblick in die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor.

Darf ich das?

Im Mai 2018 ist die DSGVO mit vielen strengen, formalistischen Vorschriften in Kraft getreten. Ein Jahr nach deren Geltungsbeginn ließ sich abschätzen, wo die meisten Probleme in der Anwendung liegen. Damit brachte der Rechtsanwalt Mag. Martin Führer, der sich auf IT-Recht, Datenschutzrecht und Vergaberecht spezialisierte, den Gemeindeführer rund um den Datenschutz heraus.

Von der Geburtstagsliste im Büro über den Webauftritt der Gemeinde bis hin zur Videoüberwachung von Gemeindeeinrichtungen beleuchtet der zertifizierte Datenschutzbeauftragte die volle Bandbreite der datenschutzrechtlichen Themen, mit denen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister als auch Gemeindebedienstete konfrontiert werden.

Handlungsanleitung für die Praxis

Im Datenschutz-Leitfaden für Gemeinden sollen Empfehlungen für das richtige Verhalten in der Praxis – mit Fokus auf die Gemeindearbeit – aufgestellt werden. Diese werden in zwei Schritte gegliedert: Die Fragen, welche in der Beratungspraxis von den Gemeindevertreterinnen und -vertretern wiederholt gestellt werden, werden zunächst kurz und prägnant beantwortet. In einem zweiten Schritt wird das jeweilige Kernproblem auch juristisch umfassend und verständlich beleuchtet.

Wer wo was wann wie bekunden muss

Der Autor erläutert allgemeine Fragstellungen wie „Was bedeutet ‚Freiwilligkeit‘ der Einwilligung?“ bis hin zu sehr spezifischen Fallbeispielen wie „Die Einwilligung der Mutter eines Kindergartenkindes, dass das Foto ihres Kindes vom Laternenfest auf der Gemeindehomepage veröffentlicht werden darf, liegt vor, kann aber nicht nachgewiesen werden.“ Somit wird alles abgedeckt, was das sachkundige Datenschutz-Herz begehrt.

In einer übersichtlichen Grafik wird der Unterschied zwischen „normalen“ und „sensiblen“ Daten und sämtliche Rechtfertigungsgründe für deren Speicherung dargestellt. Auch eine mögliche Ausgestaltung des Verarbeitungsverzeichnisses bietet das Buch.

Für Datenschutz-Einsteiger und Erfahrene

Der praxisnahe Zugang des Buches bietet schnelle Antworten für den Gemeindealltag. Auch die verständlich erläuterten tiefer greifenden Erklärungen sind spannend und wichtig für ein umfassendes Verständnis einer Verordnung, deren „Alles ist verboten, außer es ist erlaubt“-Motto Vielen die Sache zu verkomplizieren scheint. Damit ist das Buch nicht nur für Anfänger in der Materie ein wichtiger Leitfaden, sondern auch für Kundige eine interessante Lektüre.

Infos zum Buch

Titel: Datenschutz für Gemeinden
Autor: Mag. Martin Führer, LLM
Erscheinungsjahr: 2019
Verlag: Linde
Seitenanzahl: 110
Preis: 35 Euro
ISBN: 9783707341454