Die Regierung hat am Donnerstagnachmittag die Einführung eines Corona-Warnsystems in Form einer Ampel angekündigt. Darauf hat sich die Regierung in einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten verständigt. In enger Zusammenarbeit mit den Bundesländern sollen je nach Gefährdungslage Gemeinden, Bezirke oder Bundesländer mit Gelb, Orange, Rot oder Grün gekennzeichnet werden. Mit dieser Maßnahme wolle man mit „voller Kraft“ gegen eine zweite Welle vorgehen und einen nochmaligen landesweiten Lockdown vermeiden.
Im Ampelsystem sollen mehrere Faktoren berücksichtigt werden: So will man Infektionszahlen genauso wie die Zahl der positiven Fälle, die Ressourcen in den Krankenhäusern sowie Cluster und Rückverfolgbarkeit in das Warnsystem integrieren. Parallel dazu soll ein Leitfaden erarbeitet werden, wie auf steigende Zahlen reagiert werden kann, um lokale und regionale Maßnahmen zu treffen. „Wir wollen uns mit dieser Vorgehensweise österreichweite Maßnahmen so lange wie möglich ersparen“, sagt Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dafür brauche e ein einheitliches Vorgehen aber auch regionale Handlungsspielräume, weil nicht nur die Fälle, sondern auch die Regionen unterschiedlich seien, so Kurz weiter. Es sei aber sinnvoll in gleichgelagerten Situationen auch gleich zu reagieren.
Polizei und Rekruten sollen bei den Maßnahmen unterstützen
Parallel zum vier stufigen Corona-Ampelwarnsystem setzt die Regierung auf verstärkte Tests, schnelle Ergebnisse und ein gutes Contact-Tracing. Dabei sollen 300 Soldaten und 500 Polizisten in den Bundesländern unterstützend eingesetzt werden. Erstere sollen Telefondienste machen und gegebenenfalls für den Assistenzeinsatz in den Bundesländern zur Verfügung stehen.“„Für die Arbeit der Polizei ist vorerst eine Gesetzesänderung notwendig, damit diese dasselbe machen dürfen, wie die Rekruten“, informiert Innenminister Karl Nehammer. Zudem soll die Polizei Quarantänemaßnahmen überwachen sowie Kontrolldruck ausüben.
Je nach Farbe des Ampelsystems sollen Maßnahmen erfolgen
Je nach Farbe des Ampelsystems, sollen entsprechende Maßnahmen gesetzt werden. Je mehr Rot eine Gemeinde, Bezirk oder Bundesland klassifiziert ist, desto mehr Auflagen würden erfolgen. „Ein entsprechender Maßnahmenkatalog wird im 17 Bereichen wie Wirtschaft, Schule und Kundenkontakten in Abstimmung mit den Bundesländern erarbeitet“, sagt Gesundheitsminister Rudolf Anschober.Zusätzlich brauche es auch eine enge Koordination mit den jeweils Zuständigen aus den Bereichen, etwa dem Bildungsminister für den Bereich der Schulen und Universitäten.
Vorbild Lawinenwarnsystem
Bei dem Corona-Ampelwarnsystem orientiere man sich an dem heimischen Lawinenwarnsystem genauso wie bei ähnlichen weltweiten Systemen. „Wir wollen so mit voller Kraft eine zweite Welle vermeiden“, sagt Anschober.
Virus ist nicht auf Sommerpause
Vizekanzler Werner Kogler wies darauf hin, dass das Corona- Virus keine Sommerpause mache. Selbst wenn es „lokal zuschlägt“, werde es „uns nicht mehr kalt erwischen“, so Kogler. Man habe im Frühjahr viel gelernt und werde nun viele Faktoren beobachten. „Ziel ist ein gutes Auskommen bis in den Herbst. Bis dahin gilt es, den Sommer zu genießen, aber mit Hausverstand“, so Werner Kogler.
