Sicherheit, Grenzschutz, Katastrophenhilfe, Kasernenstandorte und Kommunikation – viele Themen, die Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl mit Verteidigungsminister Mario Kunasek in der Rossauer Kaserne diskutierte.
Das Bundesheer ist ein wesentlicher sicherheitspolitischer Grundstein in unserem Land. Mit 82 Kasernen und mehr als 55.000 Soldaten (inkl. Miliz) ergeben sich für Österreichs Gemeinden viele Schnittstellen mit dem Bundesheer. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und Generalsekretär Walter Leiss tauschten sich kurz vor dem Nationalfeiertag mit Verteidigungsminister Mario Kunasek über aktuelle Anliegen und Herausforderungen der Gemeinden in Fragen der Sicherheitspolitik aus. „Das Sicherheitsbedürfnis der Menschen ist groß und deren Anliegen und Sorgen müssen alle Ebenen in der Politik ernst nehmen. Für die Gemeinden ist eine enge Zusammenarbeit auch mit dem Verteidigungsministerium in dieser Frage notwendig“, betonte Alfred Riedl zu Beginn des Arbeitsgesprächs.
Kasernenstandorte bleiben erhalten
Minister Kunasek sicherte zu, dass die aktuell 82 Kasernenstandorte in Österreich nicht zur Diskussion stehen. Vielmehr plane das Ministerium umfangreiche Renovierungsmaßnahmen in den einzelnen Standorten. Das Verteidigungsministerium will mit den Bürgermeistern und Gemeindevertretern intensiv zusammenarbeiten, um dem Sicherheitsbedürfnis der Bürger gerecht zu werden. Als ehemaliger Vizebürgermeister (Gemeinde Gössendorf, Bezirk Graz-Umgebung) kennt Minister Kunasek die verschiedenen Herausforderungen der Gemeinden auch aus eigener Erfahrung und weiß, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Bundesheer ist.
Hilfe bei Katastrophen: Vor Ort und unkompliziert
Gerade bei Hochwasserereignissen, Stürmen, Murenabgängen und anderen Katastrophen ist das Bundesheer rasch zur Stelle und unterstützt die Blaulichtorganisationen vor allem dann, wenn Einsätze länger dauern und mit freiwilligen Kräften nicht mehr schaffbar sind. Minister Kunasek versprach dem Gemeindebund weiterhin professionelle Hilfe vor Ort, immer dann wenn sie gebraucht und auch notwendig ist. „Da meine Gemeinde Grafenwörth im Jahr 2002 schwer vom Hochwasser getroffen war, weiß ich wie wichtig die rasche und schnelle Unterstützung des Bundesheeres für die Menschen und auch die Gemeinden ist und bin auch dankbar, dass dies auch gut funktioniert hat. Für die Gemeinden ist auch in Zukunft wichtig, dass die Hilfe im Katastrophenfall weiterhin rasch und unkompliziert möglich sein muss. Die Bürgermeister brauchen in den Regionen ihre direkten Ansprechpartner beim Bundesheer. Im Fall der Fälle muss die Hilfe vor Ort koordiniert ablaufen und bei einem Verantwortlichen – im Idealfall der Bürgermeister – zusammenlaufen“, so Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.
„Sicherheitsinseln“ für die Bevölkerung
Die Kaserneninfrastruktur soll nicht nur erhalten bleiben, vielmehr sollen die Kasernen auch zu Sicherheitsinseln werden, wo Behörden und Bevölkerung im Falle von Katastrophen und Notfällen – Stichwort Blackout – direkte Anlaufstellen haben. Derzeit werden zwölf Kasernenstandorte in Sicherheitsinseln umfunktioniert. Bundesminister Kunasek will dabei die Gemeinden einbinden und besonders auch mit anderen Organisationen, wie Feuerwehr, Rettung und Zivilschutz eng zusammenarbeiten und Synergien nutzen.
Kommunikation zwischen Bundesheer und Gemeinden intensivieren
Gemeindebund-Präsident Riedl und Verteidigungsminister Kunasek waren sich einig, dass es bei der Kommunikation zwischen Bundesheer und Gemeinden in verschiedenen Themenbereichen noch viel Potenzial gibt. Minister Kunasek zeigte sich interessiert an der Institution der Sicherheits-Gemeinderäte, die bereits in zahlreichen Gemeinden bestellt wurden. Das Verteidigungsministerium will auch zu ihnen regionale Kontakte knüpfen und so etwa auch mehr Informationen über die Aktivitäten des Bundesheeres, die regionalen Sicherheitsinseln, Katastrophenschutz und den Wehrdienst direkter zu den Bürgern bringen. Alfred Riedl sicherte dem Verteidigungsminister die Unterstützung des Gemeindebundes zu und ist auch überzeugt, „dass eine engere Zusammenarbeit mit dem Bundesheer und eine direktere Kommunikation für beide Seiten Vorteile bringen wird.“
Die beiden Institutionen vereinbarten weitere Gespräche und einen regelmäßigen intensiven Austausch über aktuelle Sicherheitsfragen.
