Aigen-Schlägl/OÖ: Deutliches Votum für Fusion

9.9.2014 – Während in der Steiermark die Fusion von mehr als 200 Gemeinden vom Land verordnet wurde, geht man im Mühlviertel in Oberösterreich einen anderen weg. Viele Jahre der Vorbereitung hat es gebraucht, um die Abstimmung über die Fusion der oberösterreichischen Gemeinden Aigen und Schlägl vorzubereiten. Dann kam die Befragung der Bevölkerung, die am letzten Sonntag (7.9.2014) stattfand. Das in dieser Höhe doch überraschende Ergebnis: 91 Prozent der Aigner und 84 Prozent der Schlägler stimmten für die Fusion der beiden Gemeinden, die auch geographisch und durch die Besiedelung schon fast zusammengewachsen sind.

“Bürger haben Mut bewiesen”

“Auch wenn wir uns relativ sicher waren, mit so einem deutlichen Ergebnis haben wir nicht gerechnet”, sagte Schlägls Bürgermeisterin Elisabeth Höfler nach der Abstimmung zu den “Oberösterreichischen Nachrichten”. Ihr Amtskollege aus Aigen, Herbert Kern, ist ähnlich euphorisch: “Die Bürger aus unseren Gemeinden haben großen Mut bewiesen”, sagt Kern, der seinen Bürgermeistersessel räumen wird.

Der weitere Fahrplan steht auch schon fest. Am 1. Mai des kommenden Jahres sollen sich die beiden Gemeinden selbst auflösen. Ab dann übernimmt ein Regierungskommissär die Geschäfte, er wird von den bisherigen Gemeindevorständen unterstützt. Im Herbst 2015 soll dann die Gemeindevertretung der neuen Fusionsgemeinde Aigen-Schlägl neu gewählt werden, ebenso der oder die neue Bürgermeister/in in einer Direktwahl.

Aigen_Schlaegl

©googlemaps
Ein Blick auf die Landkarte zeigt: Aigen und Schlägl sind auch physisch schon fast zusammengewachsen.

Erfolgreiche und gescheiterte Fusionen

Zuletzt hatte es in OÖ im Jahr 2007 eine Zusammenlegung gegeben, als die Gemeinden Weyer-Land und Weyer-Markt fusionierten, ebenso nach jahrelangen Vorbereitungen und einer erfolgreichen Befragung der Bürger.

Bürgermeister anderer Gemeinden verfolgten den Prozess in Aigen und Schlägl sehr aufmerksam. So soll in den Gemeinden Rohrbach und Berg am 19. Oktober ebenfalls eine Befragung stattfinden, in der die Bürger/innen über eine Fusion entscheiden sollen. “Ein wichtiger Punkt im Beteiligungsprozess bisher war, dass die Menschen ihre Ortsnamen nicht verlieren wollen”, sagt der Berger Bürgermeister Josef Pernsteiner. “Die neue Gemeinde werde daher vermutlich einen Doppelnamen haben.

Aber auch Beispiele für gescheiterte Fusionsbestrebungen gibt es in Oberösterreich mehrfach. So wurde die Zusammenlegung der vier Mondsee-Gemeinden (Mondsee, Innerschwand, St. Lorenz und Tiefgraben) erst kürzlich von der Bevölkerung abgelehnt. Auch der Versuch die Gemeinden Hagenberg, Pregarten, Wartberg und Unterweitersdorf zur “Stadt Aist” zu verschmelzen, scheiterte am Votum der Einwohner.

Ehrliche Rechnung und Einbindung der Bevölkerung

“Der Schlüssel für solche Bemühungen liegt einerseits in der Sinnhaftigkeit, die man ganz konkret nachweisen können muss”, sagt Gemeindebund-Chef Helmut Mödlhammer. “In vielen Fällen lassen sich Einsparungen oder Vorteile für die Menschen nicht nachweisen, die Leute haben da ein sehr feines Sensorium. 80 Prozent des Gemeindepersonals arbeiten ja in der Dienstleistung, da sind über eine Fusion keine Einsparungen zu erzielen.” Zum anderen sei die frühzeitige Einbindung der Menschen essentiell wichtig. “Ein solcher Prozess ist nicht von heute auf morgen machbar und er muss idealerweise in einer positiven Befragung der Bevölkerung enden”, so der Gemeindebund-Chef.

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Bürgermeisterin Elisabeth Höfler aus Schlägl und ihr Amtskollege Herbert Kern aus Aigen haben die Fusion vorangetrieben. Bild: ZVG

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