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Salzburger Kommunalwahlen am 10. März 2019

Der Termin für die Salzburger Bürgermeister- und Gemeinderatswahlen dürfte bereits feststehen. Obwohl es noch keinen formellen Beschluss des Landes gibt, wurde mit der Stadt Salzburg der 10. März 2019 bereits abgestimmt.

Der Termin für die Kommunalwahlen im Bundesland Salzburg steht offenbar schon fest: Die Stimmberechtigten dürfen am 10. März 2019 über die Zusammensetzung der Gemeindevertretungen in den 118 Gemeinden bzw. des Gemeinderates in der Stadt Salzburg sowie über ihre künftigen Bürgermeister entscheiden. In jenen Kommunen, in denen kein Bürgermeisterkandidat die absolute Mehrheit erhält, kommt es am 24. März zur Stichwahl.

Der formelle Beschluss seitens des Landes steht noch aus, allerdings wurde der Termin bereits mit der Landeshauptstadt abgestimmt, und dort hat der Stadtsenat am 8. Oktober 2018 die Termine bereits einstimmig fixiert. Die entsprechende Verordnung muss der Gemeinderat aber ebenfalls formell noch absegnen.

ÖVP dominiert in Salzburg

Beim Urnengang 2014 wurde in 96 der 119 Gemeinden ein Bürgermeister der ÖVP gewählt (plus 2), in 19 ein SPÖ-Kandidat (minus 2) und in vier Orten ein Bürgermeister einer Namensliste. Durch den Rücktritt von Heinz Schaden und der anschließenden Bürgermeisterwahl ging im Dezember 2017 auch in der Landeshauptstadt der Bürgermeister von der SPÖ an die ÖVP.

Bei den Gemeindevertretungswahlen erzielte die ÖVP im Jahr 2014 landesweit 42,8 Prozent der Stimmen bzw. 1.078 der landesweit zu vergebenden 2.116 Mandate, die SPÖ kam auf 28,5 Prozent (572 Mandate), die FPÖ auf 12,2 Prozent (252 Sitze), die Grünen auf 7,9 Prozent (103 Mandate) und andere Listen in Summe auf 8,6 Prozent bzw. 111 Mandate.

Der formelle Beschluss steht zwar noch aus, aber alle Zeichen deuten auf den 10. März 2019 als Wahltag in den Salzburger Gemeinden. ©Christian Schwier-Fotolia.com