3.5.2016 – Die Zahl der Abgangsgemeinden ist in Oberösterreich zum fünften Mal in Folge gesunken. Auch der kommunale Schuldenstand hat sich reduziert.

Die oberösterreichischen Gemeinden wirtschaften gut. Zum wiederholten Mal ist die Zahl der Abgangsgemeinden gesunken. Nur 112 der insgesamt 442 Gemeinden konnten ihren Haushalt nicht aus eigener Kraft ausgleichen. Am Höhepunkt der Wirtschaftskrise im Jahr 2010 waren noch 298 Gemeinden nach dem Rechnungsabschluss im Minus.

Auch die Gesamtsumme des Defizits dieser 112 Gemeinden ist mit rund 12 Millionen Euro überschaubar. Im Maastricht-Ergebnis, das auch die Abschlüsse aller anderen Gemeinden beinhaltet, sind die oberösterreichischen Gemeinden sogar mit 30 Millionen Euro im Überschuss. Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger ist zufrieden. „Der positive Trend hat sich fortgesetzt, die Kommunen schauen auf ihre finanzielle Ausstattung.“

Auch der gesamte kommunale Schuldenstand wurde in den letzten Jahren schrittweise reduziert, um insgesamt fast 300 Mio. Euro. 2011 hatten die Gemeinden noch einen Schuldenstand von 2,066 Mrd. Euro, 2015 ist er auf 1,734 Mrd. Euro gesunken. Auch der Gesamtsand der Haftungen wurde reduziert und liegt nun bei 754 Mio. Euro (um 43,7 Mio. Euro weniger als 2014).  Allein im Vorjahr wurden 60 Mio. Euro Schulden abgebaut. Ein großer Teil dieser Schulden liegen übrigens im Kanal- und Wasserbau und sind somit ohnehin langfristig über Gebühren ausfinanziert. Diese Gebühren sind im österreichweiten Vergleich relativ niedrig. 240 Euro pro Einwohner und Jahr sind an kommunalen Gebühren zu bezahlen, niedrigere Gebühreneinnahmen hat nur das Burgenland.

Besonders wichtig: Der Schuldenabbau ist nicht zu Lasten der Investitionen gegangen. Laut Gemeindefinanzbericht hat Oberösterreich – nach der Steiermark – den größten Zuwachs bei der Investitionstätigkeit zu verzeichnen, ein Plus von rund 25 % im Jahr 2014.