28.9.2015 – Die Landtagswahlen in Oberösterreich haben zu einem gravierenden Umbruch in der politischen Landschaft des Bundeslandes geführt. ÖVP und SPÖ haben massiv an Stimmen verloren, die FPÖ hat ihren Stimmenanteil verdoppelt und mehr als 30 Prozent erreicht. Die bisherige Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen verfügt über keine Mehrheit mehr, es ist völlig unklar, in welcher Konstellation das Land künftig regiert wird.
In den Gemeinden ist die Wahl deutlich anders ausgegangen. Auch hier haben ÖVP und SPÖ an Stimmen verloren, jedoch in deutlich geringerem Ausmaß. Insgesamt hat bei den GR-Wahlen die ÖVP 39,6 % der Stimmen erreicht (minus 4,02 %). Die SPÖ Gemeindevertreter kamen auf 27,63 % (-5,86%), die freiheitlichen Kommunalpolitiker haben in Summe 22,26 % erreicht und damit um 8,05 % zugelegt.
In Mandaten heißt das oberösterreichweit:
ÖVP: 4.660 Mandate (bisher 4.985)
SPÖ: 2.328 Mandate (bisher 2.822)
FPÖ: 1.940 Mandate (bisher 1.207)
Grüne: 359 Mandate (bisher 239)
Neos: 20 Mandate (bisher 0)
Listen: 232 Mandate (bisher 199)
Die Direktwahlen der Bürgermeister/innen brachten vorerst keine großen Veränderungen. Allerdings sind in 46 von 442 Gemeinden Stichwahlen in zwei Wochen notwendig, weil keiner der Kandidat/innen im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erreichen konnte. In der Stichwahl können dann jeweils nur die beiden bestplatzierten Kandidat/innen aus dem ersten Wahlgang gewählt werden.
Nach dem ersten Wahlgang stellen die Parteien in folgendem Ausmaß die Ortschefs:
ÖVP: 309 Bürgermeister/innen
SPÖ: 73 Bürgermeister/innen
FPÖ: 9 Bürgermeister/innen
Listen: 5 Bürgermeister/innen
Stichwahl in 46 Gemeinden.
Kuriose Detailergebnisse
In den Gemeinden Mannin, Kirchdorf am Inn und St. Radegund erreichte die ÖVP 100 Prozent der gültigen Stimmen. Das ist freilich kein Wunder, es traten dort keine anderen Parteien an. In Oberschlierbach wiederum erreichten ÖVP und SPÖ jeweils 163 Stimmen bzw. 50 % der gültigen Stimmen. Nachdem die Anzahl der zu vergebenden Mandate aber immer eine ungerade Zahl ist, muss in solchen Fällen das Los entscheiden, wer das letzte Mandat bekommt. Die Namen jeder Partei wurde also auf jeweils einen Zettel geschrieben, in die Urne geworfen und vermischt. Der an Jahren jüngste Gemeinderat (in diesem Fall ein ÖVPler) musste ziehen. Und zog ein Mandat für die SPÖ, die nun die absolute Mehrheit im Gemeinderat hat. Praktisch ändert das wenig, die SPÖ hatte in Oberschlierbach schon bislang um ein Mandat mehr und stellt auch den Bürgermeister.
Interessant wird es in jenen 46 Gemeinden, in denen eine Stichwahl notwendig ist. Interessantes Detail: In acht von 46 Gemeinden sind Frauen in der Stichwahl, ein verhältnismässig hoher Anteil. In der Stadt Wels wird es nach Jahrzehnten der SPÖ-Dominanz künftig einen von der FPÖ gestellten Bürgermeister geben. In Linz kommt es zur einer Stichwahl zwischen dem roten und dem schwarzen Kandidaten.
