Mitte März stellte sich der Kongress der Gemeinden und Regionen in Straßburg neu auf. Virtuell wurden ein neues Präsidium und die Vorsitzenden der beiden Kammern gewählt, der Vorarlberger Landtagspräsident Harald Sonderegger übernimmt die Leitung der Regionalkammer.
Wahlen gingen online vonstatten
Der Gemeindebund hat für die nun beginnende Kongressperiode wieder die Rüstdorfer Bürgermeisterin Pauline Sterrer (OÖ) und Hannes Weniger, Gemeinderat aus Gießhübl (NÖ) als Mitglieder sowie Bürgermeisterin Waltraud Schwammer aus Dechantskirchen (Steiermark) als Stellvertreterin für den Kongress nominiert. Pandemiebedingt fand auch das Auftaktplenum virtuell statt, was insbesondere aufgrund der notwenigen Wahlen eine Herausforderung war. Nach einem Jahr online-Erfahrung gelang auch das, neuer Präsident ist der Niederländer Leen Verbeek.
Harald Sonderegger wird Regionalkammer-Präsident
Präsident der Lokalkammer, in welcher auch die Gemeindebundmitglieder aktiv sind, ist Bürgermeister Bernd Vöhringer aus Sindelfingen (Baden-Württemberg, Deutschland). Der Vorarlberger Landtagspräsident Harald Sonderegger wurde zum Vorsitzenden der Regionalkammer gewählt.
Die Salzburgerin Gudrun Mosler-Törnström, von 2016-2018 Kongresspräsidentin, übernimmt den Vorsitz des Monitoringausschusses, der u.a. für die Überwachung der Charta der kommunalen Selbstverwaltung verantwortlich ist.
Der Kongress der Gemeinden und Regionen Europas, 1957 als Ständige Konferenz der Gemeinden und Regionen Europas gegründet, konstituierte sich 1994 als Beratendes Organ des Europarats. Arbeitsaufgabe des Kongresses ist die Formulierung von Empfehlungen an das Ministerkomitee im Bereich der Städte- und Gemeindedemokratie und der lokalen und regionalen Dimension der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit. Diese Empfehlungen werden in Österreich auf Ebene des Städte- und Gemeindebundes, der Verbindungsstelle der Bundesländer sowie der Fachministerien weiterverfolgt. (Quelle: BMEIA)
