Ein Heft vollgepackt mit aktuellen Themen ist die fünfte Ausgabe des Kommunal. Die Titelstory zur EU-Wahl wird von allen Seiten beleuchtet: Gleich auf Seite drei ruft Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl die Gemeindemandatare auf, möglichst viele Bürger zur Teilnahme an der EU-Wahl zu motivieren. Weiter hinten im Heft finden Sie nicht nur eine Übersicht über die wichtigsten Fakten, sondern auch die Stellungnahmen der Spitzenkandidat/innen zu kommunalrelevanten Themen. Im Interview zeigt die steirische Spitzenkandidatin und ehemalige Bürgermeisterin Simone Schmiedbauer ihre Sichtweise auf die kommunale Seite der EU.
Damit beginnt die Themenvielfalt aber erst. Generalsekretär Walter Leiss widmet sich in seinem Kommentar den zahlreichen Studien zur Verstädterung und erklärt, warum es auch in Zukunft einen lebendigen ländlichen Raum geben muss. Tirols Gemeindeverbands-Präsident Ernst Schöpf, der in seinem Bundesland gerade strengere Regeln für Ferienwohnsitze verhandelt hat, zeigt in seinem Kommentar auf, warum es klare Spielregeln für Airbnb braucht. Sein Bürgermeisterkollege aus Ardagger, Hannes Pressl, plädiert in seinem Kommentar dafür, die wirklichen Probleme im Bereich des Asylwesens zu diskutieren. Um einen weiterer Aufreger dreht sich der Kommentar von Gemeindebund-Jurist Bernhard Haubenberger. Derzeit ist nämlich mit der ÖNORM S 2411 eine Norm in Arbeit, die sich über die gesetzliche Lage im Bereich der Raumplanung hinweg setzt. Ein mutiger Beitrag widmet sich außerdem dem digitalen Amt, das bei seiner Einführung für reichlich Unruhe in den Gemeinden gesorgt hat. Hier erfahren Sie, warum die App kein Flop ist.
In dieser Ausgabe erfahren Sie außerdem das Ergebnis des Publikumsvotings für den Impuls-Award. Die Gewinner dieses Votings werden in der Jurybewertung berücksichtigt. Alle Gemeinden sind auch herzlich eingeladen, am 26. Juni 2019 bei der Preisverleihung in der Seifenfabrik in Graz dabei zu sein, wo die Gewinner gekürt werden. Ein weiteres Ergebnis wird Ihnen auch in dieser Ausgabe bekannt gemacht: Jene der Radar-Umfrage, das deutlich die Mängel am derzeitigen System aufzeigt.
Praxistipps haben die beteiligten Umsetzungsexperten für die Gemeinden auch in Sachen Umstellung der VRV für die Gemeinden parat. Hannes Pressl darf nicht nur als Praktiker im Bereich des Asylwesens bezeichnet werden, sondern auch als Praktiker beim Ausbau des Glasfasernetzes. Im Vorfeld einer Fiberenquete forderte er auch in seiner Funktion als Vorsitzender des Arbeitskreises Digitalisierung im Österreichischen Gemeindebund, einen Glasfaserfonds für den unbürokratischen Ausbau des schnellen Internets zu gründen.
Ähnlich wichtige Themen, die in dieser Ausgabe näher beleuchtet werden sind die Baumhaftung, der Plan des Hilfswerks zur Zukunft der Pflege, eine Studie zu Gemeindepartnerschaften, die aktuellen Regelungen zum Betrieb von Apotheken, ein aktueller Einblick in der Arbeit des Kongresses der Gemeinden und Regionen im Europarat, die Herausforderungen im Bereich der Wasserversorgung, aber auch der Wasserentsorgung, das Vergaberecht, der Dorflebenreport, der Braindrain und die geeigneten Gegenmaßnahmen sowie ein Beitrag zum Streitfall Urnenbestattung im Wald. Mit den Nachberichten zu den Veranstaltungen „Agenda 2030 – 17 Sustainable Develeopement Goals“ und zum Kommunalwirtschaftsforum, sind Sie auch hier wieder auf dem aktuellen Stand.
In der Bürgermeister-Nahaufnahme finden Sie dieses Mal besonders interessanten Lesestoff: Christian Frank ist Bürgermeister in Herrenbaumgarten, aber Leiter Bürgermeisterbüros in einer ganz anderen Gemeinde. Was die Gemeinde im Weinviertel sonst noch ganz außergewöhnlich macht, können Sie in der Nahaufnahme, verfasst von Andreas Hussak, nachlesen.
Service: Lesen Sie hier die gesamte Ausgabe online im Blättermodus. Klicken Sie auf das Coverbild und los geht’s. Alternativ können Sie rechts die gesamte Ausgabe als PDF downloaden.
Redaktion – 10.05.2019
