10.11.2015 – Das Preisgeld in Höhe von 7.000 Euro teilen sich heuer Dr. Christian Macho, Mag. Ruth Rützler und Caroline-Melanie Saller, MSc. für ihre herausragenden wissenschaftlichen Arbeiten zu kommunalen Themen. Zusätzlich wurde im Zuge der Preisverleihung, die heuer beim Stadtregionstag stattfand, ein Anerkennungspreis vergeben.
„Zum insgesamt 14. Mal wird dieser Preis vergeben. Er wurde Anfang dieses Jahrtausends von Gemeindebund und Städtebund ins Leben gerufen. Nicht nur, um wissenschaftliche Arbeiten mit kommunalem Bezug auszuzeichnen, sondern vor allem auch, um die Wissenschaft zu ermuntern, sich mit kommunalen Fragestellungen zu befassen“, mit diesen Worten begrüßte Gemeindebund-Generalsekretär Dr. Walter Leiss die anwesenden jungen Wissenschaftler bei der Preisverleihung des „Kommunalen Wissenschaftspreises“, der am 9. November 2015 im Rahmen des Stadtregionstags in Wien stattfand. Der Preis wird jährlich von Österreichischem Gemeindebund, Österreichischem Städtebund und dem MANZ-Verlag vergeben. Dafür wird ein Preisgeld in Höhe von 7.000 Euro ausgeschrieben.
„Dass Wissenschaftler sich mit kommunalen Themen befassen, war zu Beginn bei weitem keine Selbstverständlichkeit. In den ersten Jahren musste man mit der Lupe nach solchen Arbeiten suchen“, so Leiss weiter. Das änderte sich im Laufe der Zeit: Heuer wurden beispielsweise zwölf Arbeiten eingereicht. Begutachtet und bewertet werden die Arbeiten von einer Jury unter dem Vorsitz von Univ. Prof. Karl Weber von der Universität Innsbruck. „Die Themenvielfalt war beachtlich und spiegelt das große Aufgabenportfolio der Gemeinden wider: Die Wissenschaftlicher beschäftigten sich mit Steuerrecht, Raumordnung, Gemeindefusionen, Demokratie, Vergaberecht, Mobilität oder auch Migratio“, so Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer bei der Übergabe der Preise.
Überzeugt haben heuer drei Arbeiten:
- Umgehungskonstruktionen und Gestaltungsmöglichkeiten bei der Vergabe von Bauaufträgen in der Praxis – von Dr. Christian Macho
- Die Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung nach §41a BVerG – Mag. Ruth Rützler
- Nachhaltiges Denken und Handeln der politischen Mandatarinnen und Mandatare im Bezirk Mödling. Eine Feldstudie mit Handlungsempfehlungen für eine verantwortungsbewusste und zukunftsweisende Politik in Niederösterreich – Caroline-Melanie Saller, MSc
Den Anerkennungspreis erhält die Arbeit von DI Marie Sophie Plakolm zum Thema „Stadtregionale Kooperationen in Österreich. Formen und Politik“.
Zwei Arbeiten zum Vergaberecht
Kottingbrunns Bürgermeister Dr. Christian Macho hat sich in seiner Abschlussarbeit für das Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät Wien einem Thema gewidmet, das aus dem unmittelbaren Alltag als Bürgermeister stammt: Welche Möglichkeiten gibt es bei der Vergabe öffentlicher Bauaufträge, nicht in den Anwendungsbereich des Vergaberechts zu fallen? Er untersuchte dafür die Bestimmungen der § 4 Z 5 BVergG (Erbringung von Bauleistungen durch Dritte) und § 10 Z 8 BVergG (Ausnahme von Immobiliengeschäften vom BVergG) eingehend und beschränkte sich dabei nicht nur auf eine kritische Auseinandersetzung mit Lehre und Rechtsprechung sondern auch mit – für die kommunale Verwaltung so wichtigen Lösungsansätzen wie dem Cross-Border-Leasing und PPP-Modellen.
Mit Vergaberecht beschäftigt sich auch die zweite ausgezeichnete Arbeit von Mag. Ruth Rützler. Sie geht zunächst auf die rechtlichen Grundlagen der Direktvergabe, einschließlich der unionsrechtlichen Vorgaben, ein, und analysiert mit einem guten Bezug zur kommunalen Praxis anschließend die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Bekanntmachung, den Ausschluss eines Bieters und die Konsequenzen eines solchen, sowie den Widerruf eines Verfahrens der Direktvergabe mit vorheriger Bekanntmachung.
Feldstudie zur Nachhaltigkeit mit Handlungsempfehlungen für Mandatare
Durch einen besonderen Praxisbezug zeichnet sich auch die Masterarbeit von Caroline-Melanie Saller aus. Auf Basis von qualitativen Interviews gewann sie einen Einblick in das nachhaltige Denken und Handeln kommunaler Entscheidungsträger im Bezirk Mödling und dessen Verankerung in kommunale Strukturen. Aus dem Status Quo leitet sie die Handlungsableitungen für die Zukunft ab. Sie bemängelt vor allem, dass Umweltgemeinderäte/innen in Niederösterreich nicht verpflichtet eingerichtet werden müssen.
Stadtregionale Verflechtungen höchst unterschiedlich
Warum in manchen Stadtregionen kooperiert wird und in manchen nicht, untersuchte DI Marie Sophie Plakolm, die Gewinnerin des Anerkennungspreises, der heuer auf Initiative des Österreichischen Städtebundes zum ersten Mal vergeben wurde. Dafür nahm sie die Stadtregionen von Villach und Bludenz genauer unter die Lupe. Mithilfe von Sekundärdatenanalyse und acht leitfadengestützten Expert/inneninterviews fand sie heraus, dass eine aus Bürgermeister/innen bestehende Konstellation die Bildung stadtregionaler Kooperationen fördert. Und wie bei allen erfolgreichen Kooperationen braucht es einen „Kümmerer“, der die stadtregionale Kooperation vorantreibt.
Voraussichtlich wird wieder eine dieser Arbeiten im Zuge der RFG-Schriftenreihe österreichweit verlegt. Eine kurze Zusammenfassung der Arbeiten finden Sie auch in den PDFs, die Sie in der linken „Download“-Box herunterladen können.