Österreichs Bürgermeister blicken zuversichtlich in die finanzielle Zukunft. Das ergab das von kommunalnet.at durchgeführte Kommunalbarometer 2014, bei dem die österreichischen Gemeinden eine Selbsteinschätzung ihrer Finanzlage abgaben. Ende 2013 durchgeführt, sind nun die wichtigsten Ergebnisse ausgewertet. „Nach Jahren der Krisenbewältigung ist die Stimmungslage unter den Bürgermeister/innen für das laufende Jahr 2014 wieder vorsichtig positiv“, resümiert Lucas Sobotka, Geschäftsführer von kommunalnet.at.

„Das liegt auch daran, dass viele Gemeinden ihre Haushalte in den letzten beiden Jahren konsolidiert haben“, kommentiert Gemeindebund-Chef Helmut Mödlhammer die Ergebnisse. „Die Gemeindeverantwortlichen haben jeden Cent mehrfach umgedreht, bevor er ausgegeben wurde, die Gemeinden sind daher auch die einzige Ebene, die Maastricht-Überschüsse gemacht hat. Was aber nicht davon ablenken soll, dass rund ein Drittel der Gemeinden große Probleme hat, einen ausgeglichenen Haushalt zustande zu bringen.“

Wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinden stabil

69 Prozent der befragten Bürgermeister und Amtsleiter gaben an, dass die wirtschaftliche Situation der Gemeinden stabil bleibt, acht Prozent sehen eine Verbesserung, 22 Prozent glauben an eine Verschlechterung. Somit haben mehr als drei Viertel (77%) der Befragten eine positive Erwartung an die wirtschaftliche Entwicklung der Gemeinden. Eine leichte Verbesserung im Vergleich zum Kommunalbarometer 2013, wo noch 71 Prozent positive Erwartungen hatten.

Gemeindeverschuldung mehrheitlich rückläufig

Die relative Mehrheit von 42 Prozent der Verantwortungsträger in den Gemeinden erwartet für das Jahr 2014 ein Sinken der Finanzschulden in ihrer Gemeinde. 22 Prozent gehen davon aus, dass die Finanzschulden stabil bleiben, 28 Prozent erwarten einen leichten, neun Prozent einen starken Anstieg. Somit haben rund zwei Drittel der Befragten eine positive/neutrale Sicht auf die Entwicklung und gehen von einer gleichbleibenden bzw. sinkenden Finanzschuld aus. „Diese Prognosen für 2014 decken sich mit den Gemeindefinanzberichten der letzten beiden Jahre. Schon 2013 haben die Gemeinden den realen Schuldenstand reduziert, es schaut so aus, dass die Kommunen das auch 2014 schaffen“, so Mödlhammer.

Insgesamt ist die Einschätzung der Gemeinden im Vergleich zum Kommunalbarometer 2013 bezüglich Schuldenentwicklung jedoch vorsichtiger geworden, was auch an der bescheidenen Prognose des Finanzministeriums für die wirtschaftliche Entwicklung (+1,6 Prozent) Österreichs liegen kann. Gingen 2013 noch 55 Prozent der Gemeinden von sinkenden Finanzschulden aus, sind es 2014 nur mehr 42 Prozent.

Kinderbetreuung absolutes Top-Thema für die Bürgermeister/innen

Für 98,1 Prozent stellte sich das Thema „Kinderbetreuung“ als sehr wichtig (61,8%) bzw. wichtig (36,3%) dar. Knapp danach mit 97,8 Prozent wurde der Themenbereich „Öffentliche Infrastruktur“ genannt und mit 96,8 Prozent rangiert das Thema „Lebensqualität“ an dritter Stelle. Erst am Ende der 14 abgefragten Themenbereiche stehen die innenpolitisch diskutierten Themen „Ganztägige Schulformen“ mit 66,6 Prozent und „Bürgerbeteiligung/direkte Demokratie“ mit 66 Prozent.

Gespart wird vorwiegend bei Neuinvestitionen

80 Prozent der Befragten gaben an, bei Neuinvestitionen einzusparen (+ 5% im Vergleich zu 2013), 66 Prozent tun dies bei laufenden Gemeindeausgaben und 65 Prozent meinten, dass auch bei den Sanierungen eingespart werden muss. Für 19 Prozent sind Einsparungen bei Neuinvestitionen nicht notwendig, 35 Prozent sehen keinen Einsparbedarf bei Sanierungen und 33,7 Prozent bei laufenden Gemeindeausgaben.

Deutlichste Ausgabensteigerungen im Bereich Soziales

Nach Einschätzung der Bürgermeister und Amtsleiter werden die deutlichsten Ausgabensteigerungen im Bereich Soziales (84%), allgemeine Verwaltung (74%) und Gesundheit erwartet (72%). Hier ist eine Trendverschiebung vom Ausgabenbereich Unterricht, Erziehung, Sport hin zu allgemeiner Verwaltung feststellbar.

Kommunalbarometer zum zweiten Mal erhoben

Das Kommunalbarometer wird zweimal pro Jahr erhoben und dokumentiert Trends zur wirtschaftlichen Situation und der zukünftigen Entwicklung der österreichischen Gemeinden. Alle 2.354 Gemeinden sind eingeladen, an der Online-Umfrage teilzunehmen – befragt werden Bürgermeister und Amtsleiter. Die Beteiligung betrug über 27 Prozent und ist damit eine repräsentative Statuserhebung.