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Ist die Demokratie in der Krise?

Während viele Staaten der Welt an ihrem Nationalfeiertag ihrer Gründung gedenken, feiern wir Österreicher die Erklärung der Neutralität am 26. Oktober. Der Beschluss der immerwährenden Neutralität gilt als Eckpfeiler der Zweiten Republik. Zur 65. Jährung dieses historischen Tages stand der Nationalfeiertag 2020 ganz unter dem Corona-Stern. Weil der übliche Festakt heuer in abgespeckter Form stattfinden musste, aber auch, weil dieses herausfordernde Jahr eine Veränderung unserer Wahrnehmung von Demokratie bewirkt (hat). Die oberösterreichische Zukunftsakademie widmete diesem Wandel einen Themenreport, und stellt sich darin der Frage: “Ist die Demokratie in der Krise?”

Trend: Soziale Medien statt Massenmedien

Viele hätten beim Schlagwort “weltweites Virusproblem” vor noch einem Jahr wohl vor allem an ein Computervirus gedacht. Die Digitalisierung mit all ihren Teilaspekten wie beispielsweise Künstliche Intelligenz war in den letzten Jahren ein zentrales Thema im öffentlichen Diskurs über die Zukunft.
Digitale Technologien haben binnen kurzer Zeit alle Lebensbereiche erfasst. Die Digitalisierung hat
die Art, wie Demokratie funktioniert, in vielfacher Weise verändert. Vor allem die Art der Verbreitung von Informationen über die Politik unterliegt einem großen Wandel. Printzeitungen, Fernsehprogramme und Radio verlieren immer mehr an Bedeutung, mehr und mehr Menschen holen sich ihre Neuigkeiten von unzuverlässigen Quellen auf sozialen Netzwerken und Youtube – mit allen Folgewirkungen wie Filterblasen und “fake news”.

Klimawandel im politischen Diskurs

Der Klimaschutz ist in den letzten Jahren zu einem zentralen Thema der politischen Diskussion geworden. Neben den immer offensichtlicheren Folgen des Klimawandels hat dazu die “fridays for future”-Bewegung beigetragen. Neu daran ist die globale Dimension, die weit über regionale oder nationale Proteste hinausgeht, und nach globalen, politischen Lösungen verlangt. Einen ganzheitlichen Ansatz dazu geben die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (“Sustainable Development Goals”). Sie umfassen soziale, ökologische, ökonomische und politische Ziele ebenso wie jene der Geschlechtergerechtigkeit und der Entwicklungszusammenarbeit.

Trendwende zur Urbanisierung?

Im Jahr 2008 lebten erstmals in der Menschheitsgeschichte mehr Personen in Städten als
auf dem Land. Die Vielfalt an Wohnmöglichkeiten im städtischen Raum führt dazu, dass sich Gruppen von Menschen mit ähnlichem Hintergrund herausbilden, die sich im selben Gebiet ansiedeln – in den alten Arbeitervierteln, in den Nobelvororten, in den WG-Vierteln oder den Vierteln mit hohem Migrantenanteil. Das Nebeneinander von unterschiedlichen Lebenswelten mit geringer Durchmischung und wenig Dialog kann zu einer politischen Polarisierung führen, die Konflikte mehr anfeuert als abschwächt. Bereits in den Anfängen der Corona-Krise konnte man hierzulande jedoch einen leichten Gegentrend wahrnehmen: Die Leute wollten wieder auf’s Land. In stürmischen Zeiten sehnen sich viele nach Ruhe und Natur.

Neben dieses drei Megatrends arbeitete der oberösterreichische Report sieben weitere Trendrichtungen heraus, die die Zukunft unserer politischen Landschaft definieren sollen. Diese Dynamik kann eine
Herausforderung, aber auch eine Chance zur Weiterentwicklung sein. Innovative Regionen müssen diese nur aufgreifen.

(Quelle: OÖ ZUKUNFTSAKADEMIE)

Emina Ayaz

Emina Ayaz

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