GR-Wahl in Vorarlberg: Verluste für ÖVP in Vorarlberger Städten

16.3.2015 – Vorarlberg ist speziell – auch was das Wahlrecht angeht. In 16 Gemeinden gab es eine Mehrheitswahl, in anderen wie Schoppernau trat überhaupt nur eine Liste an. Dementsprechend schwierig wird da auch die Berichterstattung. Für alle Gemeinden lässt sich aber sagen, dass die Wahlbeteiligung mit 58,6 Prozent einen historischen Tiefststand erreicht hat (2010: 62,6 Prozent).

FPÖ überholt ÖVP in Hohenems

In 60 der 96 Gemeinden wurden die Bürgermeister/innen direkt gewählt: In Hohenems, Bludenz und Hörbranz müssen die Kandidaten mit den meisten Stimmen am 29. März 2015 in die Stichwahl gehen. In 26 Kommunen stand nur ein Bürgermeister-Kandidat zur Auswahl.

Das überraschendste Ergebnis erhielt Hohenems aber nicht nur bei der Bürgermeister-Direktwahl, die FPÖ rund um Dieter Egger überholte die ÖVP auch im Gemeinderat. Die Volkspartei bekam dort nur mehr 31,6 Prozent der Stimmen, während die Liste “FPÖ und parteifreie Hohenems” 42,3 Prozent der Stimmen erhielt. Die Grünen liegen in der 16.000 Einwohner zählenden Stadt abgeschlagen auf Platz drei mit 17,6 Prozent. SPÖ und Parteifreie kamen nur auf 4,2 Prozent, die Bürgerbewegung erhielt 4,3 Prozent. 

Starke Verluste für ÖVP in Städten

Nicht nur in Hohenems, sondern auch in Dornbirn, Bludenz und Feldkirch verlor die ÖVP die absolute Mehrheit in der Gemeindevertretung. Die wohl engste Entscheidung bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen im Ländle lieferte die Landeshauptstadt Bregenz: Ganze drei Stimmen retteten Langzeitbürgermeister Markus Linhart (ÖVP) vor einer Stichwahl. Linhart hatte es mit gleich fünf Herausforderern zu tun und kam auf 50,02 Prozent, gefolgt von SPÖ-Landeschef Markus Ritsch (22,8%). Auch in der Stadtvertretung muss sich die ÖVP nun einen Koalitionspartner suchen, da die ÖVP nur mehr 16 der 36 Sitze im Stadtsenat stellen wird. 

In Dornbirn erhielt Andrea Kaufmann (ÖVP) eindeutige 51,3 Prozent Zustimmung als Bürgermeisterin, die ÖVP verlor in Vorarlbergs größter Stadt aber die absolute Mehrheit (-7,6%) und steht nun bei 44,2 Prozent oder 16 von 36 Mandaten. Zwiegespalten das Ergebnis in Feldkirch: Bürgermeister Wilfried Berchtold wurde mit 52,79 Prozent wiedergewählt. Die Partei fuhr bei einem Stimmenanteil von 48,1 Prozent ein deutliches Minus von 19,6 Prozentpunkten ein, besetzt aber immer noch 20 der 36 Mandate.

Es gibt aber nicht nur knappe Ergebnisse für die ÖVP. In Lustenau konnte die Volkspartei die Absolute weiter ausbauen, Bürgermeister Kurt Fischer wurde im Amt bestätigt.

FPÖ legt in Städten zu

Die FPÖ konnte in Hohenems, Bregenz und Feldkirch zulegen. In Bludenz und Dornbirn verlor sie je ein Mandat. Das Ziel, in Lustenau, den Bürgermeistersessel von der Volkspartei zurückzuerobern, wurde deutlich verfehlt. In Fußach und Nenzing stellen die Freiheitlichen weiterhin den Bürgermeister.

SPÖ-Erfolg in Bludenz

Für die SPÖ war der Wahlsonntag durchwachsen. In Bregenz erreichte Parteichef Michael Ritsch weder die Stichwahl noch wurde er zweiter Stadtrat. Er musste sogar den Verlust von zwei Mandaten hinnehmen. Erfolgreicher waren die Sozialdemokraten in Bludenz, wo Mario Leiter am 29. März in die Stichwahl mit Josef Katzenmayer von der ÖVP geht. Im benachbarten Bürs bleibt Georg Bucher weiterhin Bürgermeister, im Montafoner Bergdorf St. Gallenkirch konnte sich die SPÖ mit Josef Lechtaler gegen den amtierenden Bürgermeister der ÖVP Ewald Taschanhenz durchsetzen. Auch in der Gemeindevertretung hat die SPÖ dort eine Mehrheit.

Die Grünen stellen zwar keinen Bürgermeister im Ländle, aber eroberten in einigen Gemeinden mehr Mandate in der Gemeindevertretung: In Rankweil, der Heimatgemeinde von Landesrat Johannes Rauch, steigerten sie sich auf 30 Prozent (zehn Mandate), in Lochau erreichten die Grünen 29,5 Prozent und acht Mandate, in der Nachbargemeinde Hörbranz steigerten sich die Grünen auf 21 Prozent und bekleiden damit künftig sechs Mandate. In Satteins traten die Grünen zum ersten Mal an und schafften auf Anhieb vier Mandate (16,4%). Zulegen konnten die Grünen in vier von fünf Städten. In Bludenz verloren die Grünen bei gleichem Stimmenanteil wie 2010 (11,9%) ein Mandat und haben nun drei Sitze in der Stadtverwaltung.

NEOS in vier Gemeinden Mandate erobert

Die NEOS traten bei diesen Gemeinderatswahlen das erste Mal an und konnten in Hörbranz und Bregenz ein Mandat, in Dornbirn und Feldkirch je zwei pinke Sitze in der Stadtverwaltung erobern.

Die Prozentzahlen sind derzeit noch vorläufige Ergebnisse. Die Daten werden in den kommenden Tagen mit den Niederschriften der Gemeindewahlbehörden verglichen und – sofern notwendig – korrigiert.

Eine neue Bürgermeisterin

Bei der Bürgermeister-Direktwahl traten insgesamt 18 Frauen an. Vier von ihnen – Andrea Kaufmann (Dornbirn), Angelika Schwarzmann (Alberschwende), und Gabriele Mähr (Schlins) – wurden in ihrem Amt bestätigt. Neu ist Judith Schilling-Grabher in Bildstein. Derzeit haben in Vorarlberg in sechs Kommunen Frauen das Sagen. In Mellau, Lengenau und Egg sind neben Dornbirn, Alberschwende und Schlins vor der Wahl auch Frauen am Werk gewesen. Anette Sohler in Lingenau und Theresia Handler in Egg wollen weitermachen, wenn sie von der neu zusammengestellten Gemeindevertretung gewählt werden. Elisabeth Wicke aus Mellau steht in der neuen Mandatsperiode nicht mehr zur Verfügung. Die meisten Stimmen in der Mehrheitswahl haben auch in Langenegg und Reuthe (Bregenzerwald) Frauen bekommen. Ob sie tatsächlich auch Bürgermeisterinnen werden, bleibt abzuwarten.

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Die ÖVP musste vor allem in den Städten starke Verluste hinnehmen, FPÖ, Grüne, und viele kleinere Listen gingen als die großen Wahlsieger hervor. (Quelle: APA, eigene Darstellung der vorläufigen Wahlergebnisse)

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