Gemeindefusion: Zwei neue Gemeinden mit 1. Mai in Oberösterreich

4.5.2015 – Die steirischen Gemeinden haben es schon hinter sich, im oberösterreichischen Mühlviertel werden mit 1. Mai 2015 zwei Gemeindefusionen über die Bühne gehen. Ab dann werden Aigen und Schlägl sowie Rohrbach und Berg gemeinsame Wege gehen. Mit der Fusion dieser vier Kommunen hat Oberösterreich künftig nur mehr 442 und Österreich genau 2.100 Gemeinden.

Umzug erst mit 11. Mai abgeschlossen

In Rohrbach und Berg ist der Umzug ins neue Gemeindeamt noch nicht abgeschlossen, erzählt Bergs Noch-Bürgermeister Josef Pernsteiner. Schlussendlich hat man sich gemeinsam dazu entschieden, dass die Gemeindebediensteten für die nächsten eineinhalb Jahre vom Stadtamt in der Bezirkshauptstadt Rohrbach ins Gemeindeamt nach Berg ziehen. “In dieser Zeit wird das Stadtamt in Rohrbach umgebaut, damit alle Bediensteten Platz haben”, erzählt Pernsteiner.

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(Bild: ZVG)
Bergs Bürgermeister Josef Pernsteiner wird sich aus der Kommunalpolitik zurückziehen.

Ab 1. Mai wird Regierungskommissär Peter Pramberger aus der OÖ Landesverwaltung das Ruder in beiden Gemeinden übernehmen. Pernsteiner sieht das mit gemischten Gefühlen: “Zum einen ist man derzeit noch voll am Werk, zum anderen weiß man, dass man eigentlich schon nichts mehr zu sagen hat. Außerdem habe ich es bereits in der Vergangenheit kritisiert, dass bei einer Gemeindefusion mit der Einsetzung des Regierungskommissärs der gleiche Weg gegangen wird, wie bei einer Pleitegemeinde.” Er selbst wird sich nun aus der Kommunalpolitik zurückziehen. Der frühere Bankangestellte ist bereits im Sommer 2014 in Pension gegangen und wird sich künftig vermehrt seinen Hobbys widmen. Dass Berg im künftigen Gemeinderat zu kurz kommen wird, befürchtet Pernsteiner nicht: “Wir haben ein Reisverschlusssystem festgelegt, außerdem wird der erste Vizebürgermeister ein Gemeinderat aus Berg werden.”

Der Übergang wird für die Bürger also mit der Nachlaufzeit relativ sanft gestaltet. Auch die Ortstafeln sollen nicht gleich alle ausgetauscht werden, weiß der Noch-Bürgermeister: “Das wird laufend geschehen, wenn die Tafeln aus anderen Gründen ausgetauscht werden müssen.” Der Name “Berg” bleibt den Bewohnern erhalten, darunter kommt allerdings der Zusatz: “Stadtgemeinde Rohrbach-Berg”.

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(Bild: ZVG)
Elisabeth Höfler möchte auch bei den Gemeinderatswahlen im Herbst wieder als Bürgermeisterin antreten.

Aigen-Schlägl: Umzug ist großteils erledigt

Auch in Aigen wurden provisorisch die Umzugskisten gepackt, denn auch hier wird das übergangsmäßige Gemeindeamt in der kleineren Gemeinde Schlägl beheimatet sein, bis das Rathaus in Aigen renoviert ist. Anders als in Rohrbach-Berg werden hier noch am 30. April die Ortstafeln getauscht. Schlägls Bürgermeisterin Elisabeth Höfler zeigt sich selbstbewusst: “Wir haben ab 1. Mai den gemeinsamen neuen Ortsnamen “Aigen-Schlägl” und das soll sich auch auf den Ortstafeln zeigen.” Bei der Bürgerbefragung, die am 7. September 2014 durchgeführt wurde, waren in Schlägl über 90 Prozent für die Zusammenlegung, in Aigen gab es über 84 Prozent gültige Ja-Stimmen. 

Der Server wird noch am 30. April umgestellt, bis aber alle Unterlagen wieder am richtigen Ort sind, rechnet Amtsleiter Günther Siegl noch mit einer Woche Übergangsfrist. Regierungskommissär wird in der neuen Gemeinde Aigen-Schlägl Gerhard Engleder von der BH Rohrbach. Bei der kommenden Gemeinderatswahl im Herbst möchte Elisabeth Höfler wieder als Bürgermeisterkandidatin für die ÖVP antreten. Im Gemeinderat soll ähnlich wie in Rohrbach-Berg das Reisverschlusssystem die gleiche Repräsentation beider Gemeinden garantieren.

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Die Bezirkshauptstadt Rohrbach bekommt mit 1. Mai Zuwachs: Sie wird mit der Gemeinde Berg zusammengelegt. Es entsteht "Rohrbach-Berg". (Bildquelle: www.rohrbach.at)

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