Die Gemeinden haben auch 2016 ihre Ziele erreicht und einen Maastricht-Überschuss von 31 Millionen Euro geschafft. Diese und noch viele weitere Fakten zu den Gemeindebudgets wurden im Gemeindefinanzbericht veröffentlicht.
Mit dem Gemeindefinanzbericht 2017 legen die heimischen Gemeinden auch heuer ihre kumulierten Finanzdaten offen. Dieser Bericht basiert auf den Rechnungsabschlüssen des Jahres 2016, die lückenlos von allen Gemeinden ausgewertet wurden und nun vorliegen. „Zum sechsten Mal in Folge haben die Gemeinden ihre Haushaltsziele erreicht und mit einem Plus von 31 Mio. Euro das Maastricht-Ziel geschafft. Das haben Bund und Länder nicht zusammengebracht“, sagt Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl. „In der laufenden Gebarung liegt der Überschuss sogar bei 1,716 Mrd. Euro, das ist der zweithöchste Wert seit dem Jahr 2000“, so Riedl.
„Management mit Hausverstand“
Das Ergebnis sei in doppelter Hinsicht bemerkenswert, da die Investitionen gestieben und gleichzeitig der Schuldenstand real reduziert wurde, erklärt Riedl. „Wir machen Management mit Hausverstand. Dauerhaft kann niemand mehr ausgeben, als er einnimmt. Solidarisch unterstützen die Gemeinden in Gunstlagen jene in strukturschwachen Regionen über die Bedarfszuweisungsmittel.“
(Nachfolgende Zahlen betreffen – so nicht anders angeführt – die Gemeinden ohne Wien)
Die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinden im Überblick
Die Gesamteinnahmen der Gemeinden lagen 2016 bei 20,369 Mrd. Euro, die Ausgaben bei 20,319 Mrd. Euro. Relevant für die Betrachtung sind jedoch die Einnahmen abzüglich der Schuldenaufnahme bzw. die Ausgaben abzüglich der Tilgungen.
Die Gesamteinnahmen (abzüglich Schuldenaufnahme) betrugen 19,190 Mrd. Euro (+3,3 %), die Gesamtausgaben lagen bei 19,052 Mrd. Euro (+3,5 %). Der Finanzierungssaldo der Gemeinden (lt. VRV 1997) betrug 2016 142 Mio. Euro. Um das tatsächliche Maastricht-Ergebnis zu erhalten, wird dieser Saldo von der Statistik Austria bereinigt und führt zu einem tatsächlichen Maastricht-Überschuss von 31 Mio. Euro der Gemeinden (ohne Wien).