EU will weniger Abfallverbrennung

7.4.2017 – Die EU-Kommission gibt in ihrem neuesten Papier zur Kreislaufwirtschaft Recycling deutlichen Vorrang. Nur mehr nicht verwertbarer Restmüll soll in Zukunft verbrannt werden.

Das Kreislaufwirtschaftspaket wurde 2015 von der Europäischen Kommission veröffentlicht und soll die Weichen für die europäische Abfallwirtschaft bis 2030 stellen. Die Strategie setzt den Rahmen für eine langfristige Umstellung auf eine Kreislaufwirtschaft, also das Recyceln und Wiederverwerten von gebrauchten Produkten. Vor allem eine Abkehr von Deponierung von Abfällen steht im Vordergrund.

Kommissionspapier zur Abfallverbrennung

Nun hat die EU-Kommission eine neue Mitteilung über die Rolle der Abfallverbrennung in der Kreislaufwirtschaft veröffentlicht. Dieses Papier fordert, dass Abfallverbrennung nicht an die Stelle von Deponien tritt. Verbrennt werden dürfen soll nur, was wirklich nicht mehr anderweitig verwendet werden kann. Die Abfallverbrennung ist in der EU-Abfallhierarchie (siehe unten) zwar höher als die Deponierung gestellt und weiterhin zulässig, soll aber nur angewandt werden, wenn eine stoffliche Verwertung nicht möglich ist.

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© Gemeindebund
Ein neues EU-Papier soll die Rolle der Abfallverbrennung in der Abfallwirtschaft regeln.

Abfallhierarchie muss eingehalten werden

Wenn zukünftig Investitionen in die Abfallverbrennung geplant sind, sollten die Mitgliedsstaaten im Vorhinein die EU-Abfallhierarchie prüfen und auch die Verbrennungskapazitäten anderer Mitgliedsstaaten sowie die zukünftig zur Verfügung stehenden Brennstoffe berücksichtigen. Außerdem soll es öffentliche Förderungen nur noch für hocheffiziente Anlagen mit Kraft/Wärme-Koppelung oder Anlagen zur Gasgewinnung geben. 

Die Rangfolge der Abfallhierarchie gliedert sich wie folgt:

1. Abfallvermeidung

2. Wiederverwendung

3. Recycling

4. Verwertung für andere Zwecke (z. B. energetische Verwertung)

5. Beseitigung (Deponie)

In Österreich gibt es derzeit elf Abfallverbrennungsanlagen (vier davon in Wien), mit unterschiedlicher Effizienz. Im europäischen Vergleich wird bei uns in Österreich besonders wenig Müll deponiert. Im Spitzenfeld liegen wir beim Kompostieren, aber in Österreich wird pro Kopf auch mehr Müll verbrannt wie in Deutschland zum Beispiel. Im Recycling haben wiederum unsere Nachbarländer Deutschland, Schweiz und Slowenien die Nase vorn.

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Eine drastische Reduktion von Deponierung, dafür eine Erhöhung der Recyclingrate fordert die EU-Kommission. ©Peter von Bechen/pixelio.de

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