16.12.2014 – Dass das Haushaltsjahr 2015 auch abseits einer möglicherweise bereits teilweise wirksam werdenden Steuerreform sehr schwierig werden wird, ist nichts Neues. Die Jänner-Vorschüsse der Gemeinden ohne Wien bieten da mit lediglich plus 0,9 Prozent bundesweit schon einen kleinen Vorgeschmack.
Niedrige Spritpreise wirken sich auf die Ertragsanteile aus
Die Begründung für diese Jänner-Flaute liegt aber nicht so sehr am Konjunkturrückgang oder am schwierigen Arbeitsmarkt (sowohl die Umsatz- als auch die Lohnsteuer lieferten im November 2014 relativ solide Aufkommen), sondern an der Mineralölsteuer, die gegenüber dem Vorjahreswert um fast 40 Prozent oder 155 Millionen Euro eingebrochen ist. In den nächsten Monaten wird sich zeigen, wie hoch davon der Anteil verrechnungstechnischer Aspekte war und wie sehr dieses Minderaufkommen aufgrund der derzeit gegenüber dem Jahresbeginn deutlich geringeren Rohölpreise bedingt ist.
Salzburger Gemeinden mit Rückgängen
Die Grunderwerbsteuer, die nach dem länderweisen Aufkommen dem Finanzausgleichs-Verteilungssystem zugeführt wird, hat diesmal keine Auswirkung auf den bundesweiten Vergleich (das den aktuellen Vorschüssen zugrundeliegende November-Aufkommen 2014 lag mit knapp 70 Mio. Euro fast gleichauf mit jenem aus dem November des Vorjahres), sehr wohl aber was die länderweisen Ergebnisse betrifft: So sorgte ein um fast drei Viertel höheres GrESt-Aufkommen gegenüber dem November des Vorjahres in Vorarlberg für Zuwächse bei den Vorschüssen in Höhe von sechs Prozent, demgegenüber steht ein Aufkommensrückgang von fast einem Viertel in Salzburg, das mit -1,8 Prozent als einziges Bundesland sogar einen Rückgang bei den Jänner-Vorschüssen verzeichnet.