Die Generalversammlung der Mitgliedsgemeinden des OÖ-Gemeindebundes am Dienstag, 19. Juni 2018, stand ganz im Zeichen der Zukunft des Bürgermeisteramtes. In zwei hochkarätigen und lebhaften Diskussionsrunden mit Vertretern der OÖ-Landesregierung und des Gemeindebundes rund um Oberösterreichs Gemeindebund-Präsident Johann Hingsamer und Österreichs Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl, betonten Bürgermeister und Diskussionsteilnehmer, dass die Gemeindeoberhäupter mehr Wertschätzung und Anerkennung verdienen. Hans Hingsamer und Landeshauptmann Thomas Stelzer hoben in ihren Redebeiträgen die hohe Verantwortung und das breite Aufgabenfeld der Bürgermeister hervor. Gleichzeitig müsse in der Öffentlichkeit und in den Medien mehr Wertschätzung und Respekt für dieses demokratiepolitisch wichtige Amt erkennbar sein.

Gemeinden sind die Basis der Demokratie

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl stellte im Rahmen der Diskussion fest, dass die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister „die ersten Ansprechpartner der Bürgerinnen und Bürger in allen Gemeinden sind und deswegen oft als Projektionsflächen für den allgemeinen Unmut der Menschen dienen“. Gleichzeitig steigen Verantwortung und Haftungsfragen der Bürgermeister, dennoch „ist das Amt des Bürgermeister eines der schönsten politischen Aufgaben in unserer Demokratie. Es ist unser gemeinsames Anliegen, junge engagierte Gemeindebürger zu motivieren, politische Verantwortung auf Gemeindeebene zu übernehmen“, so Riedl.

Kommunale Selbstverwaltung stärken

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl betonte, dass die kommunale Selbstverwaltung ein demokratiepolitisches Erfolgsbeispiel ist. In Zukunft gelte es, die Autonomie der Gemeinden zu stärken und zu erhalten. Dazu braucht es auch engagierte Vertreterinnen und Vertreter auf Gemeindeebene, die füreinander Verantwortung übernehmen. „Subsidiarität und Selbstverwaltung darf kein hohles Schlagwort sein, denn lokale Verantwortung muss auch zugelassen werden. Da geht es um ein Zeichen von Respekt und Anerkennung für die Aufgaben der Gemeinden.“

Wertschätzung und Anerkennung

Die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister genießen höchstes Vertrauen in der Bevölkerung. Bürgernähe wird in den Gemeinden groß geschrieben und tagtäglich gelebt. Die Zeiten werden aber für die Kommunalverwaltung nicht einfacher. Die schwindende Solidarität, das mangelnde Verständnis für Zusammenarbeit und Nachbarschaft auf Gemeindeebene, führt dazu, dass heute fieberhaft nach Fehlern und Problemen gesucht werden. OÖ-Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer betonte, dass „Einzelfälle nicht dazu führen dürfen, das gesamte System der Gemeindeaufsicht in Frage zu stellen und unnötig zu verschärfen“. Denn, die Gemeindeautonomie müsse weiter gewahrt werden, wobei dabei den Kontrollinstanzen auf Gemeindeebene die größte Bedeutung zukomme.

Mehr Geld für Bürgermeister

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer nutzte den Gemeindetag, um den rund 400 anwesenden Gemeindevertretern eine Anhebung der Bürgermeistergehälter ab 2019 anzukündigen. Alle Details dazu erfahren Sie in diesem Artikel.