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Corona-Ampelsystem kommt ab August

Am Mittwoch präsentierte BM Rudi Anschober erste Details zum vierstufigen Corona-Ampelsystem. Dieses soll ab August in eine Testphase und im September in den Echtbetrieb starten. Je nach Corona-Situation soll das System auf rot (für Akutsituation) bis grün (niedriges Risiko) geschalten werden. Eine Kommission bestehend aus Vertretern des Bundes-Krisenstabes, Bundeskanzleramt, Gesundheitsministerium sowie Virologen oder Public-Health-Experten und je einem Vertreter aus den Bundesländern arbeitet nun an dem Ampelsystem und soll Maßnahmen für die Politik empfehlen.

In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause wurde das Corona-Ampelsystem am Mittwoch im Ministerrat beschlossen. Aktuell wird noch am Corona-Ampelsystem gearbeitet. Eine Experten-Kommission bestehend aus Vertretern des Bundes-Krisenstabes, Bundeskanzleramt, Gesundheitsministerium sowie Virologen oder Public-Health-Experten und je einem Vertreter aus den Bundesländern ist mit der Ausarbeitung und den daraus folgenden Handlungsanleitungen für die Politik befasst. Dabei gilt es beispielsweise zu erarbeiten, welche Schritte bei welcher Farbe zu erfolgen haben.

Vier Farben geben Auskunft über Risiko

Konkret sollen die vier Farben das Risiko in Österreich transparent machen: Grün für ein niedriges Risiko, Gelb für ein mittleres, Orange für ein hohes und Rot für ein sehr hohes Risiko. Nach diesen Bewertungen soll die Situation in Österreich, den Bundesländern und auch in den Bezirken bewertet werden. Ab August geht die Ampel in die Testphase, im September soll sie dann im Echtbetrieb laufen. Die rechtliche Grundlage für die Corona-Ampel soll im September im Nationalrat vorliegen und beschlossen werden.

Corona-Ampel ist Teil eines 17-Punkte-Programms

Die Corona-Ampel ist laut BM Anschober Teil eines 17-Punkte-Programms, mit dem sich die Regierung in Sachen Corona auf den Herbst vorbereiten will. Denn: „Die Herausforderungen werden im Herbst groß sein, sie sind es jetzt schon“, so Anschober, indem er auf die wachsende Bewegungsfreiheit und die Reisetätigkeit verwies. Diese seien aber „notwendig“, um eine Wirtschaftskrise und in Folge eine soziale Krise abzudämmen bzw. abzuwenden.

Corona-Ampel keine „Wunderlösung“

BM Anschober gibt jedoch zu bedenken, man dürfe sich von der Corona-Ampel „keine Wunderlösung“ erwarten. „Wir hätten St. Wolfgang nicht verhindern können, aber wir hätten es transparent begleiten können, auch was die Nachbarbezirke betrifft“, so der Gesundheitsminister. Ziel sei es jedoch, schneller und faktenbasierter reagieren zu können. Die Regierung wolle jedenfalls alles dafür tun, einen neuerlichen Lockdown zu verhindern.

Die wichtigsten Punkte des Aktionsprogramms im Überblick:

  • Sensibilität: Das Risikobewusstsein soll wieder gestärkt werden.
  • Die Verantwortung des Einzelnen soll in den Vordergrund: Hygienemaßnahmen, Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz bezeichnete Anschober als die Grundmaßnahmen.
  • Mehr Tests – derzeit liegt man in Österreich bei 870.000. „Das ist schon ziemlich unheimlich“, so Anschober anerkennend.  „Der große Unterschied ist, wir schauen nicht mehr nur auf symptomatische Tests, sondern wir schauen sehr, sehr bewusst auch in andere Bereiche, weil wir wissen, dass die Zahl der asymptomatischen Infektionen vergleichsweise hoch ist.“ Das Testen bezeichnete er als „ein unter den Teppich Schauen“. Einmal mehr appellierte Anschober an den Tourismus, „das gute Angebot der Ministerin Köstinger anzunehmen“.
  • Das Kontaktpersonenmanagement soll schneller und professionalisiert werden. „Innerhalb von 48 Stunden muss das Testergebnis da sein“, so Anschober, für das Contact Tracing sollen ähnliche Maßstäbe gelten. Von Bundesseite sollen den Ländern zusätzliche Angebote vorgelegt werden.
  • „Wir arbeiten zudem an einem Bereich, der in Deutschland schon weiter verbreitet ist: das Hinterlegen von Kontaktdaten auf freiwilliger Basis“, so der Minister, der betonte, dass dies Datenschutz-konform passieren müsse.
  • Corona-App: „Mein großer Appell ist, jetzt die App zu installieren“, betonte Anschober. Die Bewerbung dafür werde verstärkt.
  • Quarantänekontrollen sollen verstärkt werden.
  • Die Cluster-Analysen sollen ausgebaut werden.
  • Was den Bereich der Schutzausrüstungen betrifft, so sollen über die Bundesbeschaffungsagentur strategische Reserven aufgebaut werden.
  • Corona-Impfstoff: „Den gibt es zwar noch nicht, aber wir kümmern uns, dass wir für den Tag X ausreichende Lieferungen garantieren können“, so Anschober. Besonders freue ihn, dass Europa bei der Beschaffung nun gemeinsam vorgehe. Auch bei der Versorgung mit Medikamenten müsse man aufstocken.
  • Covid-Therapie: Der Forschungsbereich soll stark unterstützt werden.

Quelle: Redaktion, ORF, APA, Kurier, Kronenzeitung

Gesundheitsminister Rudolf Anschober ©BKA/Andy Wenzel