Mit einer Rekordzahl an Voranmeldungen, Besuchern, aber auch Ausstellern starteten die Cable Days 2014 im Salzburg Congress. Zwei Tage lang, am 6. und 7. November 2014, stehen Kabel-TV und Breitbandinfrastruktur im Mittelpunkt. „Dabei informieren nationale und internationale Expertinnen und Experten zu Themen, die unter den Nägeln brennen, und stehen für Diskussionen zur Verfügung“, so Günther Singer, Obmann des Fachverbandes Telekom/Rundfunk in der Wirtschaftskammer Österreich, der die Veranstaltung in Salzburg bereits zum achten Mal ausrichtet.

Mödlhammer: Breitband als Teil der Daseinsvorsorge

Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer, der die Cable Days mit Singer eröffnete, unterstreicht die Notwendigkeit und Bedeutung von Breitbandinfrastruktur und -angeboten. „Breitband ist eine Technologie, die heute einfach dazugehört. Breitband ist Teil der Daseinsvorsorge, genauso wie Wasserversorgung, Straßen- und Schienennetze sowie Energieversorgung.“

Weiters könne es nicht angehen, dass nur dort, wo es schon halbwegs hohe Breitband-Geschwindigkeiten gibt, die Frequenz und Belastbarkeit der Netze erhöht wird: „Es muss den Breitbandausbau vor allem dort geben, wo Gebiete unterversorgt sind, also vor allem in den ländlichen Gegenden“, betont Mödlhammer.

Die Gemeinden und Betreiber als Partner

Eben weil in Österreich in Sachen Breitband Aufholbedarf besteht, plädiert der Gemeindebund-Chef für genauso rasche wie effiziente Maßnahmen zum Ausbau und zur Förderung, für klare Regelungen und österreichweite Aktivitäten. So sollten etwa die Förderungen nicht ausschließlich auf kommerzielle Betreiber ausgerichtet sein: „Die Gemeinden wollen ihre existierende Infrastruktur einbringen.“

Insgesamt müsse alles daran gesetzt werden, dass es gelingt, österreichweit ein möglichst hohes Niveau zu erreichen, um möglichst viele Haushalte mit hohen Bandbreiten versorgen zu können, zeigen sich Gemeindebund-Präsident Mödlhammer und Branchensprecher Singer einig.

300 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Über allem steht für die Kabelnetzbetreiber das thematische Trio aus Breitbandstrategie, Breitbandausbau und Breitbandförderung. „Aufgrund der intensiven und auch öffentlichen Diskussionen existiert mittlerweile auch ein Bewusstsein für Breitband und die dazu nötige Infrastruktur“, erklärt Singer. Positiv hob er hervor, dass die österreichische Bundesregierung, im Jahr 2016 300 Millionen Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung stellen wolle, ein massives Manko sei jedoch nach wie vor die fehlende Rechtssicherheit bezüglich der Einstellung und Ausschüttung der Mittel. Diesbezügliche Entscheidungen waren für Herbst 2014 angekündigt.

Ein „riesengroßer Schildbürgerstreich“?

Manchmal komme man sich vor, „als ob wir in einen riesengroßen Schildbürgerstreich hineingeraten sind“, so Günther Singer. Infrastrukturministerium und Breitbandbüro seien bemüht, positive Impulse für den Breitbandausbau zu setzen, auf der anderen Seite kämen allerdings Vorstöße aus anderen Ressorts, die die Netzbetreiber finanziell belasten und so den Breitbandausbau hemmen. Hier führt Singer an, dass Netzwerkbetreiber und Mobilfunker für Kabeldurchleitung und Mobilfunkmasten auf Bundesliegenschaften nun noch mehr zahlen als bisher.

Erschwerte Bedingungen für heimische Betreiber

Als besonders problematisch sieht Branchensprecher Singer, dass heimische Netzbetreiber mit Auflagen aus der Regulierung und Gebührenbelastungen wie Urheberrechtsabgaben konfrontiert sind, während diverse Anbieter, die ihren Sitz im (außer-)europäischen Raum haben, diesen Belastungen nicht unterliegen. Gerade heimische Unternehmen sind jedoch für den Netzauf- und -ausbau verantwortlich und sichern die Wertschöpfung im Inland.

„Wir haben die Infrastruktur hierzulande auf- und ausgebaut und ausfinanziert. Diese Netze ermöglichen überhaupt erst Businessmodelle von sogenannten Over-the-Top-Anbietern wie Google, Netfix und Youtube.“ Daher gebe es dringend Handlungsbedarf in der Gesetzgebung, resümiert Singer.