Bulgarien überrascht. Nicht nur als Land im Ganzen, sondern auch, was die Stärke der kommunalen Ebene angeht.

Just zur Zeit des Treffens der 28 Regierungschefs der Europäischen Staaten in Sofia, Bulgariens Hauptstadt, machte sich von 16. bis 19. Mai 2018 auch eine 46-köpfige Delegation des Österreichischen Gemeindebundes auf den gleichen Weg – allerdings um die kommunale Ebene des südosteuropäischen Landes zu erkunden. Beim Flug von Wien nach Sofia war kurzfristig auch Bundeskanzler Sebastian Kurz Teil der Reisegruppe.

Mit dem Laden des Beitrags akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von Facebook.
Mehr erfahren

Beitrag laden

Facebook-Beiträge immer entsperren

Mehr als nur Durchszugsland für Flüchtlinge

Durch die Lage zwischen der Türkei und Mazedonien ist Bulgarien, das bei der vorletzten Beitrittswelle im Jahr 2007 zur EU stieß, zuletzt vielen Österreichern vor allem durch die sogenannte „Balkanroute“ bekannt. Ein Land also, das für viele Flüchtlinge eine Etappe auf dem Weg in den Westen darstellt. Gedämpft waren daher die Erwartungen an den Besuch des ehemaligen kommunistischen Landes.

Schon bei der Busfahrt vom Flughafen in die Stadt wurde klar: Der Kommunismus prägt durch seine Wohnbauten die Architektur. Auch die Armut in den Außenbezirken ist präsent. Gleichzeitig inhaliert man aber die Aufbruchsstimmung. Umso weiter man ins Zentrum von Sofia vordringt, umso besser wird die Lage. Grün ist die Stadt, die Straßen sind sauber und die Infrastruktur intakt. Man merkt, dass viele der Prunkbauten wie der ehemalige Zarenpalast, das Theater oder das Parlament erst kürzlich renoviert wurden. Man sieht auch, dass Sofia eine sehr junge Stadt ist. Der Grund ist auch hier die Abwanderung der Jugend aus den ländlichen Räumen, die in der Stadt auf eine bessere Zukunft hoffen. Das führt dazu, dass ein Viertel der Arbeitskräfte im ganzen Land in der 1,2 Millionen-Einwohner-Stadt konzentriert sind. Zahlreiche österreichische Firmen wie Billa, Raiffeisen oder die Gebrüder Weiss engagieren sich hier und im näheren Umland.

Geschichte im Jetzt spürbar

Dementsprechend herzlich wird man empfangen. Die Menschen sind stolz darauf, was sie seit dem EU-Beitritt alles geschafft haben. Sogar eine U-Bahn mit zwei Linien gibt es inzwischen. Beim Bau der U-Bahn setzte man sich mit der eigenen Geschichte auseinander. Der Verlauf der römischen Via Militaris führt mitten durch die Stadt. Diese Funde sind heute in der ganzen Stadt präsent. Ebenso, wie die Römer in der Stadt der 50 Mineralquellen ihre Spuren hinterließen, findet man auch jene der Osmanen, der Slawen – und der Sowjetunion. Neben der Geschichte prägt auch die Vielfalt der Religionen das Stadtbild. Hier finden sich Gotteshäuser der bulgarischen Orthodoxen auf engstem Raum mit einer Synagoge, einer Moschee und einer katholischen Kirche.

Stolz auf den Fortschritt

Aber nicht nur in der Hauptstadt lässt sich die positive Stimmung erleben. Neue Sportanlagen, eine neue Ausstattung für die Schulklassen, ein Golfplatz oder ein Freizeitpark – auch wenn bei weitem noch nicht alles unseren Standards entspricht, beim Ausflug in die Umlandgemeinden Elin Pelin und Gorna Malina zeigen die Bürgermeister stolz, was sie bisher schon für ihre Gemeinden erreichen konnten. Sie erwarten sich davon nicht nur einen neuen Aufschwung, sondern auch nachhaltiges Wachstum für ihre Gemeinden. Es gilt, den Abwanderungstrend zu stoppen, denn immerhin haben in den letzten Jahrzehnten fast zwei Millionen Menschen das Land Richtung Westen verlassen. Diese Auswanderer sind umgekehrt aber die wichtigsten Investoren im Land, wenn sie Geld an ihre Angehörigen überweisen.

„Im Gespräch zeigt sich: Die Problemlagen sind in vielen Fällen sehr ähnlich, auch wenn man natürlich die unterschiedlichen Ausgangslagen bedenken muss“, stellt Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl fest.

Wie bulgarische Gemeinden ihren Nachwuchs fördern

In der wirtschaftlich starken Gemeinde Elin Pelin (6.800 Einwohner) – 33 der größten Steuerzahler Bulgariens haben hier ihren Sitz – gibt man beispielsweise Boni für Neugeborene. Rund 750 Euro gibt es beispielsweise ab dem dritten Kind für eine Familie. Damit möchte man die Geburten erhöhen und somit die eigene Zukunft in der Gemeinde sichern. Generell ist es aber um die Gemeindefinanzen schlecht bestellt, erklärt Bürgermeister Ivaylo Simeonov: „Wir erbringen 70 bis 80 Prozent der Dienstleistungen für den Bürger und erhalten dafür 15 Prozent der staatlichen Mittel.“ Ähnlich wie in Österreich können Gemeinden eigene Einnahmen lukrieren. Diese bewegen vor allem im Feld der Immobilien und Kraftfahrzeuge. Die Hauptausgabefelder liegen in den Bereichen Bildung, teilweise Gesundheit und Kultur.

Starke Gemeindevertretung

Einer der größten Differenzen zwischen Bund und Gemeinden wurde in den letzten Jahren beim Thema Wasserversorgung ausgetragen, wie die stellvertretende Vorsitzende des bulgarischen Gemeindebundes Bürgermeisterin Donka Michaylova erzählte: „Vor einigen Jahren wollte die bulgarische Regierung die kommunalen Wasserbetriebe verstaatlichen. Damals haben wir uns als Gemeindebund entschieden dagegen eingesetzt. In den kommunalen Betrieben ist nicht nur die Qualität besser, das Wasser kann auch noch günstiger verkauft werden.“ Das Veto der Gemeinden führte dazu, dass die Wasserbetriebe keine EU-Fördermittel mehr erhalten haben. Nun gibt es beim zuständigen Ministerium eine neue Initiative. Michaylova ist zuversichtlich, dass es dieses Mal einen Kompromiss geben wird: „Wir sehen nun, dass unsere Arbeit Früchte trägt und hoffen, dass das neue Gesetz die kommunalen Wasserversorger schützt.“

So eine starke kommunale Position kommt nicht von ungefähr. Der Bulgarische Gemeindebund besteht seit 21 Jahren. Ihm gehören alle Gemeinden Bulgariens an. Das sind 265 Gemeinden, die sich auf 28 Oblaste und sechs Regionen aufteilen.

Ähnlich wie in vielen Gemeinden Österreichs werden auch hier die Bürgermeister/innen direkt gewählt. Dies stärkt die Position der Bürgermeister auf der einen Seite, führt aber auch auf der anderen Seite dazu, dass die Bürgermeister einer Mehrheit der Opposition gegenüberstehen können. In Bulgarien sind derzeit elf Prozent der Bürgermeister weiblich – auch die Hauptstadt Sofia hat mit Jordanka Fandakowa eine Bürgermeisterin.

Zusammenarbeit erwünscht

Der Bürgermeister von Elin Pelin strebt eine engere Zusammenarbeit mit österreichischen Gemeinden strebt an, auch die Umwelt- vorreitergemeinde Gorna Malina (1.482 Einwohner). Der stellvertretende Außenminister Todor Stoyanov, der nach dem Rat der Europäischen Union bei der österreichischen Delegation vorbeischaute, betonte, wie sehr man sich einen näheren Austausch mit Österreich wünsche. „Wir wollen voneinander lernen“, betonte auch Riedl, der die kommunalen Vertreter zu einem internationalen Austausch der Donauraumländer im November nach Wien einlud.

Bulgarien ist zwar in vielen Bereichen noch weit hinter dem österreichischen Lebensstandard zurück, doch die Menschen sind auch auf kleine Errungenschaften wie einen neuen Kindergarten oder eine neue Sportanlage sehr stolz – und weisen auch darauf hin, dass dies ohne die Hilfe der EU nicht möglich gewesen wäre. Eine Einstellung, die sich Österreich vielleicht von Bulgarien abschauen kann.

Carina Rumpold – 23.05.2018