Die April-Ausgabe des KOMMUNAL wirft dieses Mal einen Fokus auf Traditionen und Brauchtumspflege in ganz Österreich. Die Gemeinden und die zahlreichen Vereine sorgen dafür, dass alte Feste und Brauchtümer weitergegeben und auch gelebt werden. Sie fördern Zusammenhalt und Gemeinschaftssinn der Dorfbevölkerung und sind auch in vielen Regionen und Gemeinden wichtige touristische Anziehungspunkte. Das April-KOMMUNAL hat sich einen – zugegebenermaßen nicht ganz vollständigen – Überblick über die Brauchtümer und Traditionen in Österreich verschafft.

Ein weiterer Schwerpunkt im Heft, dem sich auch der Kommentar von Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl widmet, ist die Frage der Aufgaben der Gemeinden als Schulerhalter. Der Gemeindebund hat sich eine Rechtsmeinung zur Frage der Gemeinde als Schulerhalter eingeholt und nun schwarz auf weiß, dass all jene gesetzlichen Grundlagen, die den Gemeinden zusätzliche Aufgaben in den Schulen übertragen, kompetenz- und damit verfassungswidrig sind. Das Gutachten zeigt, dass die Gemeinden eigentlich nur für die Infrastruktur zuständig sind. Was der Gemeindebund nun vor hat lesen Sie im Heft.

Generalsekretär Walter Leiss beleuchtet in seinem Kommentar die Folgen der Kuhattacken in der freien Natur. So bedauerlich der Ausgangsfall auch ist, brachte das Urteil im Fall des Tiroler Bergbauern, viel Unverständnis quer durch die Republik. Die Gemeinden wiederum kennen die Problemlage schon lange. Werden sie doch immer wieder verklagt, wegen Schlaglöchern, umstürzender Äste oder beißender Fische. Leiss plädiert für mehr Eigenverantwortung und will die Wegehalterhaftung reformieren.

Der Österreichische Gemeindebund habt auch erstmals zwei weibliche Vizepräsidentinnen in das Präsidium des Gemeindebundes gewählt. Die beiden neuen Stellvertreterinnen von Präsident Alfred Riedl, Sonja Ottenbacher aus Salzburg und Roswitha Glashüttner aus der Steiermark, wollen sich für mehr Frauen in der Kommunalpolitik stark machen.

Zum großen Interview bat dieses Mal Kommunalverlags-Chef Michael Zimper die Staatssekretärin im Innenministerium Karoline Edtstadler. Die beiden sprechen unter anderem über Sicherheit in den Gemeinden, Sicherheit für kommunale Mandatare, die Sicherungshaft und die EU-Wahl am 26. Mai.

Außerdem im Heft ein Blick auf europäische Themen, wie die bevorstehende Europawahl oder das Gipfeltreffen der Regionen und Kommunen in Bukarest, das KOMMUNAL-Chefredakteur Hans Braun vor Ort mitverfolgt hat.

Der „Gestalten und Arbeiten“-Teil bietet dieses Mal Informationen zum Einsatz von Elektrofahrzeugen in den Gemeinden mit zahlreichen Praxisbeispielen und vielen Fördertipps.

Zum Schluss lesen wir eine Nahaufnahme von Juliane Schilling-Grabher, Bürgermeisterin von Bildstein in Vorarlberg.

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Redaktion – 16.04.2019