332 Anträge auf Gemeindehilfen eingereicht

Nach Angaben des Finanzministeriums wurden bisher insgesamt 332 Projekte im Zuge des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP 2020) einegreicht. Die meisten Anträge gibt es laut Finanzministerium mit 132 aus Niederösterreich, danach folgen Oberösterreich (50), Tirol (36), Kärnten (31), die Steiermark und das Burgenland (je 28) sowie Salzburg (19) und Vorarlberg (7). Allerdings liegen bisher vor allem kleinere Projekte vor: Die durchschnittliche Fördersumme beträgt 136.000 Euro.

Bis Ende 2021 können sich die Gemeinden beim Bund eine Mrd. Euro abholen. Unterstützt werden damit Projekte, deren Finanzierung entweder wegen der Pandemie wackelt oder die zwischen Juni 2020 und Dezember 2021 neu begonnen werden. Verteilt wird das Geld nach Einwohnerzahl: Am meisten steht Wien zu (240 Mio. Euro), danach folgen Nieder- und Oberösterreich (180 bzw. 162 Mio. Euro), die Steiermark (137), Tirol (82), Kärnten (63), Salzburg (62), Vorarlberg (43) und das Burgenland (31 Mio. Euro).

332 Projekte mit 45 Mio. Euro Fördersumme eingereicht

Im ersten Monat wurden 332 Projekte mit einer Fördersumme von insgesamt 45 Mio. Euro eingereicht. Von der maximal möglichen Milliarde sind die Gemeinden damit noch ein ganzes Stück entfernt. Die meisten Anträge gibt es laut Finanzministerium mit 132 aus Niederösterreich, danach folgen Oberösterreich (50), Tirol (36), Kärnten (31), die Steiermark und das Burgenland (je 28) sowie Salzburg (19) und Vorarlberg (7). Allerdings liegen bisher vor allem kleinere Projekte vor: Die durchschnittliche Fördersumme beträgt 136.000 Euro.

Gemeindebund-Präsident ruft Gemeinden zum Einreichen von Projekten auf

“Mit dem Gemeindepaket hat der Bund das größte Hilfspaket für Kommunen geschnürt, das es in Österreich je gegeben hat. Damit haben die Gemeinden die Chance, den lokalen Konjunkturmotor zu zünden und zigtausende Arbeitsplätze zu schaffen und zu sichern. Zusätzlich zum Zuschuss des Bundes können Gemeinden also auch Mittel der Länder und über andere Förderschienen weitere Mittel des Bundes lukrieren. So lässt sich die Finanzierung mancher Projekte von den Gemeinden bis zu 100 Prozent mit Fördermittel decken. Durch diese Möglichkeit der Mehrfachförderung können auch finanzschwache Gemeinden von dem Gemeindepaket profitieren”, sagt Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl.

KIP 2020 Investitionsturbo auch für ökologische und klimaschutzfreundliche Maßnahmen

Das KIP 2020 in der Höhe von einer Milliarde Euro ist aber auch ein Investitionsturbo speziell für ökologische und klimaschutzfreundliche Maßnahmen in den Gemeinden. “Ich kann nur alle Gemeinden einladen, alle zur Verfügung stehenden Mittel aus dem KIP 2020 sowie Mehrfachförderungen des Bundes und der Länder abzurufen und zu nutzen. Egal ob es um die Errichtung eines Radweges, die Sanierung eines Gebäudes, die Umrüstung auf effiziente Straßenbeleuchtung oder die Errichtung von erneuerbaren Energieerzeugungsanlagen geht – die Bandbreite für ökologische Projekte ist für die Gemeinden breit gefächert. Daher ist das Angebot für die Gemeinden eine gute Gelegenheit, ihre Vorbildfunktion als Vorreiter, Trendsetter und Multiplikatoren für Klima- und Umweltschutz noch weiter auszubauen”, sagt Alfred Riedl. Schließlich gehe es um die nachhaltige Gestaltung unserer Lebensräume in den Gemeinden – für uns, aber vor allem für unsere Kinder und Enkelkinder.

Noch kein Projekt aus der Gemeinde Wien eingereicht

Die Gemeinde Wien hat noch kein Projekt eingereicht. Allerdings ist dafür auch noch bis Ende 2021 Zeit. Abgerechnet wird das Förderprogramm spätestens Ende Jänner 2024. Nicht ausgeschöpfte Mittel fließen dann in den Gemeindetopf des Finanzausgleichs.

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Sotiria Peischl, MA

Sotiria Peischl, MA

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