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RFG-Schriftenreihe zum Aufgabenorientierten Finanzausgleich ist erschienen

22.8.2016 – Die laufenden Verhandlungen über den Finanzausgleich ab 2017 sind mehr denn je von Reformforderungen nach einer Neuausrichtung der Verteilung der Finanzmittel geprägt. Auf Gemeindeebene werden Rufe nach einer Beseitigung historischer „Ungerechtigkeiten“, wie zum Beispiel der zu starken Konzentration auf die (abgestufte) Einwohnerzahl im Finanzausgleich, lauter.

Um neben der Einwohnerzahl auch andere wesentliche Einflüsse auf die Ausgabenstruktur der Gemeinden zu mit zu bedenken, wird auch in den aktuellen Finanzausgleichsverhandlungen eine Berücksichtigung der Aufgabenorientierung bzw. des Leistungsprinzips angedacht. Mehrere wissenschaftliche Studien haben sich auch in der Vergangenheit mit diesem Reformansatz auseinandergesetzt, darunter auch die Studie „Aufgabenorientierter Finanzausgleich“ des WIFO – Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung, verfasst von Lehner (2003), die bis heute relevant ist. Bereits damals wurde festgestellt, dass die Annahmen des abgestuften Bevölkerungsschlüssels nur in wenigen Fällen tatsächlich der Realität entsprechen.

Im Auftrag des Österreichischen Gemeindebundes werden im Rahmen der gegenständlichen Studie ausgewählte kommunale Aufgabenbereiche untersucht. Als primäres Ziel gilt die Darstellung der Entwicklung der Ausgaben der von Lehner (2003) definierten Aufgabenbereiche, um so die damals gewonnenen Erkenntnisse auf ihre aktuelle Gültigkeit zu prüfen. Die Vorgehensweise der gegenständlichen Analyse stützt sich daher auf diese genannte Studie. Mit dem Ziel, an der Zeitreihe 1995 bis 2005 anzuknüpfen, wurden die kommunalen Aufgaben anhand der Ausgaben (Bruttodarstellung) analysiert. Die Netto-Ausgaben wurden im Sinne einer Ergänzung dargestellt und bei einigen Abschnitten in die Analyse aufgenommen.

Die Datenbasis bilden die Einnahmen und Ausgaben gemäß der Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung, ausgegliederte Unternehmen und Betriebe können nur insoweit berücksichtigt werden, als in den Einnahmen und Ausgaben der Gemeindehaushalte entsprechende Kapitaltransfers, Transfers zur Abgangsdeckung etc. enthalten sind.

In einem gesonderten Kapitel widmet sich die gegenständliche Studie einem wichtigen Teilaspekt bei der Verteilung der Finanzmittel: den zentralörtlichen Standortvorteilen. Die Erkenntnisse basieren auf einem Fallbeispiel und können nicht den Anspruch einer allgemeinen Gültigkeit haben. Gleichwohl wird dadurch das Ziel verfolgt, die Aufmerksamkeit auch auf die Finanzströme abseits des Finanzausgleichs und damit auf die unterschiedlichen finanziellen Rahmenbedingungen der Groß- und Kleingemeinden zu lenken, da dieser Aspekt im derzeitigen Finanzausgleich kaum berücksichtigt wird.

Infos zur RFG-Schriftenreihe

Die Schriftenreihe „Recht und Finanzierung für Gemeinden“ (RFG) wird allen Gemeinden kostenfrei zugestellt und auf www.kommunalnet.at sowie auf www.gemeindebund.at zum Download zur Verfügung gestellt. In einem Band einer Schriftenreihe wird jeweils ein Thema sehr ausführlich behandelt.

Verlag: MANZ'sche Verlags- und Universitätsbuchhandlung GmbH
   Seiten: 93
   Herausgeber: Dr. Walter Leiss, Mag. Alois Steinbichler
   ISBN: 978-3-214-01164-2

Darüber hinaus gibt es auch die mehrfach jährlich erscheinende RFG-Zeitschrift, die die Gemeinden und deren Berater aktuell und praxisnah über wichtige Fragen des Kommunalrechts, des kommunalen Steuerrechts, der Betriebswirtschaft und des kommunalen Finanzwesens informiert.


  RFG


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