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HABEN SIE FRAGEN ZU ÖSTERREICHS GEMEINDEN?

Was Gemeinden in Österreich jetzt zu tun haben

Die Ausbreitung des Corona-Virus fordert die Gemeinden intensiv. Nachdem bereits am Freitag Orte in Tirol und Kärnten unter Quarantäne gestellt wurden, wurde am Sonntag eine Verkehrsbeschränkung für ganz Tirol verhängt. Tirolerinnen und Tiroler dürfen bis nächsten Sonntag ihre Wohnungen nicht ohne triftigen Grund verlassen. Was haben auch nicht so gravierend betroffene Gemeinden nun zu tun?

Die Gemeindeämter sollen weiterhin für die Bürgerinnen und Bürger da sein, aber der direkte Parteienverkehr sollte möglichst auf ein Minimum reduziert werden. Bürger sollten angehalten werden dringende Behördenwege elektronisch oder telefonisch zu erledigen.

Der Betrieb am Gemeindeamt wird weiter aufrecht erhalten

Alle Gemeindebediensteten, sowohl in der Verwaltung, als auch in den Bauhöfen, sofern sie aufgrund der derzeitigen Situation nicht zum unverzichtbaren Schlüsselpersonal zählen, sind angehalten, ihre Dienstleistung – soferne dies möglich ist – zu Hause zu erbringen bzw. weitestgehend über Telefon oder per E-Mail zu kommunizieren und persönliche Kontakte zu vermeiden.

Diese Dienstleistung umfasst daher sowohl Telearbeit mit entsprechenden technischen Hilfsmitteln, als auch andere Tätigkeiten, die geeignet sind, unabhängig vom Einsatz spezieller technischer Hilfsmittel zum Zweck der dienstlichen Aufgabenerfüllung zu Hause erledigt zu werden (zum Beispiel durch telefonische Erreichbarkeit oder über E-Mail-Korrespondenz, Vorbereitung und Sichtung von Unterlagen, etc.).

Alle Kanäle der Gemeinde nutzen

Neben der umfangreichen Information über den ORF und die Tageszeitungen sollten wir auch unsere Kanäle nutzen, um die direkten Informationen von Bund und Ländern in verständlicher Form an unsere Bürgerinnen und Bürger zu übermitteln. Offizielle Informationen gibt es stets auf den Webseiten des Innen- und Sozialministeriums.

Keine Verbreitung von “Fake News” zum Coronavirus begünstigen

Innenminister Karl Nehammer hat auf die Gefahr der Verbreitung von Falschmeldungen und Gerüchten hingewiesen. Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sollten in ihrem Umfeld dafür sorgen, dass Falschmeldungen nicht verbreitet werden.

Auf den der Gemeinde zur Verfügung stehenden Informationskanälen sollte stets auf die offiziellen Mitteilungen der Behörden und Ministerien hingewiesen werden und darauf hingewiesen werden, nur diesen Informationen Glauben zu schenken.

Darauf hinweisen, wegen Coronavirus zu Hause zu bleiben

Um das Virus einzudämmen, sollte man sich möglichst wenig im öffentlichen Raum bewegen. An keinem Ort sollen sich mehr als fünf Menschen auf einmal treffen. Das Haus soll nur mehr verlassen werden für Arbeit, die nicht aufzuschieben, oder von zu Hause aus möglich ist, für Lebensmittelbesorgungen und um anderen Menschen zu helfen.

Spielplätzen und Sportstätten schließen wegen Coronavirus

Die Beschränkungen auf Spiel- und Sportplätzen werden auch von der Polizei kontrolliert. Im Bedarfsfall drohen empfindliche Verwaltungsstrafen. Die Bundesregierung appelliert in diesem Zusammenhang an die Eigenverantwortung und ein solidarisches Verhalten der Österreicherinnen und Österreicher. Völlige Schließung von Lokalen und Restaurants ab Dienstag soll weitere Menschenansammlungen verhindern. Die Lebensmittelversorgung wird über Supermärkte und Lieferservices sichergestellt.

Appell an Gemeinden: Verantwortung übernehmen

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl appelliert an die Verantwortlichen in den Gemeinden: “Nehmen Sie die Situation ernst und glauben Sie keinen Beschwichtigungen! Nur gemeinsam können wir die Ausbreitung des Corona-Virus verlangsamen und damit viele Menschen vor dem Tod retten. Wir haben nun die große Verantwortung in unseren Gemeinden für Ruhe und Ordnung zu sorgen und die Bürgerinnen und Bürger mit den richtigen und wichtigen Informationen zu versorgen.”

Riedl betont: “Ich bitte Sie auch in Ihren Verantwortungsbereichen für möglichst wenig direkte soziale Kontakte mit anderen Menschen zu sorgen. Die Gemeindeämter sollen geöffnet bleiben aber der Parteienverkehr soll soweit wie möglich eingeschränkt und Anträge so gut wie möglich per Mail oder Telefon abgehandelt werden. Es gilt nun mit einer gewissen räumlichen Distanz zusammen zu stehen und zusammen zu halten. Sorgen wir in unseren Gemeinden für die Menschen, die unsere Hilfe brauchen.”




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